Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 196 — II. Nachweisungen der Anmeldeämter. A. Verkehrsnachweisungen (Verkehr mit dem Treihasen Hamburg . §§8 32—40). 8 18. Aus den Anmeldescheinen den Aufzeichnungen über mündliche Anmeldungen sowie aus den die Anmeldescheine vertretenden Zoll- und Steueranmeldungen haben die Anmeldeämter folgende Verkehrsnachweisungen zusammenzustellen: I. Einfuhr in den freien Verkehr des Zollgebiets, Eingang in die Zollausschlüsse zum Ver- brauche, Zufuhr von Bedarf auf deutsche Schiffe, unmittelbar oder mit Begleitpapieren (Anlage 3). I1 A. Einfuhr zur Veredelung im Zollgebiet oder in den Zollausschlüssen für S. Rechnung eines Inländers (Anlage 4), aanlag I B. Einfuhr zur Veredelung im Zollgebiet oder in den Zollausschlüssen für Rechnung eines Ausländers (Anlage 5), I C. Einfuhr nach Veredelung im Auslande (Anlage 6). II. Einfuhr in den freien Verkehr des Zollgebiets, Eingang in die Zollausschlüsse zum Verbrauche, Zufuhr von Bedarf auf deutsche Schiffe von Niederlagen, fortlaufenden —ies Konten, aus den Freibezirken und Zollausschlüssen (Anlage 7). II/A. Einfuhr von Niederlagen usw. zur Veredelung im Zollgebiet oder in den Zollausschlüssen für Rechnung eines Inländers (Anlage 8), II B. Einfuhr von Niederlagen usw. zur Veredelung im Zollgebiet oder in den Zollausschlüssen für Rechnung eines Ausländers (Anlage 9), II C. Einfuhr von Niederlagen usw. nach Veredelung im Auslande (Anlage 10). III. Einfuhr auf Niederlagen, fortlaufende Konten, in die Freibezirke und Zollausschlüsse (Anlage 11). IV. Ausfuhr aus dem freien Verkehre (Anlage 12). Anlagt 17 A. Ausfuhr nach Veredelung im Zollgebiet oder in den Zollausschlüssen für Rechnung eines Inländers (Anlage 13), IV B. Ausfuhr nach Veredelung im Zollgebiet oder in den Zollausschlüssen für Rechnung eines Ausländers (Anlage 14), IV C. Ausfuhr durch Veredelung im Auslande (Anlage 15). V. Ausfuhr von Niederlagen, fortlaufenden Ronten, aus den Freibezirken und Zollausschlüssen 6„ (Anlage 16). W VI. Unmittelbare Durchfuhr durch das Zollgebiet und die Zollausschlüsse (Anlage 17). Anlage *’v7- Anlage vI- anlagen s- 0. uilagt . ## Anlogen - § 19. (1) Die Nachweisungen sind unter Beachtung der ihnen aufgedruckten Bemerkungen mittels täglicher Anschreibungen oder, falls in besonderen Anschreibebüchern die Waren getrennt nach Herkunfts- oder Bestimmungsländern aufgeführt werden, durch Ubernahme der Seiten= oder Schlußmengen aus diesen Büchern fortlaufend zu führen und nach den im § 49 angegebenen geitabschnitten abzuschließen. (2) Von der Aufnahme in die Nachweisungen bleiben diejenigen Gegenstände ausgeschlossen, welche: a) nach den Bestimmungen in den 8§§ 1 und 9 des Gesetzes und in dem § 44 der Aus- führungsbestimmungen der Anmeldepflicht nicht unterliegen; b) aus dem Zollgebiete durch das Ausland nach dem Zollgebiete versendet werden; I) auf Mustereingangspaß abgefertigt und binnen der gestellten Frist wieder ausgeführt werden; d) auf Musterausgangspaß ausgeführt und binnen der gestellten Frist wieder eingeführt werden; e) in das Ausland ausgeführt, von dort aber wegen Beschädigung oder weil innerhalb der Haftzeit ausbesserungsbedürftig geworden zwecks Ausbesserung und demnächstiger Wieder- ausfuhr in das Inland wieder eingeführt werden, sowie umgekehrt Waren, die aus den gleichen Gründen zur Ausbesserung ausgeführt und sodann wieder eingeführt werden. In dem Begleitpapier ist ein Vermerk aufzunehmen, durch den das Grenzausgangsamt auf die Unterlassung der Anschreibung aufmerksam gemacht wird;

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Law

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