Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 208 — [Manifestel, Eingangserklärungen, Zollbegleitpapiere — den Vermerk tragen: „durch den Freihafen Hamburg durchgeführt"); b) die zur Veredelung angemeldeten oder im Auslande veredelten, durch den Freihafen durchgegangenen Waren: in Verkehrsnachweisungen IA, IB, 1C. (Auch hier müssen die statistischen Anmeldescheine [Zollbegleitpapiere einen Vermerk wie unter a tragen.); c) die in den freien Verkehr übergeführten Waren: in Verkehrsnachweisung II, wenn die über den Freihafen eingebrachten Waren dort auf einem landfesten Lager gelagert haben oder von einer Niederlage, einem fortlaufenden Konto, aus einem Freibezirk oder einem anderen Zollausschlusse dorthin gesandt worden sind. (In diesen Fällen müssen die statistischen Ammeldescheine einen die Lagerung kenntlich machenden Vermerk tragen, wie „im Freihafen Hamburg gelagert“, „von einer Niederlage“ usw.); d) die zur Veredelung angemeldeten oder im Auslande veredelten Waren: in Verkehrs- nachweisung IIA, IIB, IIC, wenn diese Waren im Freihafen auf einem landfesten Lager gelagert haben oder von einer Niederlage, einem fortlaufenden Konto, aus einem Frei- bezirk oder einem anderen Zollausschlusse dorthin gesandt worden sind. (In diesen Fällen müssen die statistischen Anmeldescheinel Zollbegleitpapiere einen Vermerk wie unter c tragen.); ec) die unmittelbar aus dem Auslande kommenden (sonach durch den Freihafen nur durch- gegangenen), auf eine Niederlage, ein fortlaufendes Konto, in einen Freibezirk oder einen anderen Zollausschluß gebrachten Waren: in Verkehrsnachweisung III. (In diesen Fällen müssen “ statistischen Amnmeldescheine [Zollbegleitpapiere einen Vermerk wie unter a enthalten.); . OdieimFreihafanamburgl)ergestellten,imZollgebietindenfreienVerkehrgesetzten und verzollten Waren in der nach § 30 (3) Ziffer 1 aufzustellenden Verzollungsübersicht. (2) Nicht anzuschreiben sind die im Freihafen Hamburg hergestellten und im gollgebiet ent- weder in den freien Verkehr gesetzten zollfreien oder zur Veredelung bestimmten Waren, ferner die Waren, die im Freihafen Hamburg auf einem landfesten Lager oder auf einer Niederlage, einem fort- laufenden Konto gelagert haben oder aus einem Freibezirk oder einem anderen Zollausschlusse kommen und auf eine Niederlage, ein fortlaufendes Konto, in einen Freibezirk oder einen anderen gollausschluß gebracht werden. , 3.DnrchgaugburchdenFreihafeuHambukg. 38. Auf Grund der Anmeldungen nach § 38 der Ausführungsbestimmunngen sind vom Zoll- statiftischen Bureau in Hamburg die vom Auslande seewärts in den Freihafen Hamburg eingegangenen und ohne landfeste Lagerung seewärts ins Ausland wieder ausgegangenen Waren in Verkehrsnach- weisung VI anzuschreiben. 4. Fabrikbetriebe im Freihafen. 8 39. Auf Grund der Anmeldungen nach § 39 der Ausführungsbestimmungen sind vom Zoll- statistischen Bureau in Hamburg anzuschreiben die vom Auslande kommenden Waren, die in einem Fabrikbetrieb im Freihafen: a) verbraucht worden sind in Verkehrsnachweisung II (in diesen Fällen ist in der Spalte „namentliche Bezeichnung“ der Vermerk „Verbrauch im Freihafen Hamburg“ abgekürzt „Verb. F. H.“ einzutragen), b) be= oder verarbeitet worden sind, in Verkehrsnachweisung II A, wenn die Be= oder Verarbeitung für Rechnung eines Inländers, in Verkehrsnachweisung lI B, wenn die Be= oder Verarbeitung für Rechnung eines Ausländers stattfindet. 5. Auschreibung des Schiffsbedarfs. 8 40. (1) Die als Bedarf für ausgehende deutsche Schiffe abgelasseuen zollausländischen Waren sind in Verkehrsnachweisung 1 oder II mit dem Vermerke „für deutsche Schiffe“, abgekürzt „f. d. Sch.“,

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