Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

209 einzutragen. Der gleiche Vermerk ist in den Verkehrsnachweisungen IV oder IVA zu machen, je nach dem es sich um inländische, einer inneren Stener unterliegende oder um im Inland im Veredelungs- verkehre hergestellte Waren handelt, die als Bedarf auf ausgehende deutsche Schiffe gebracht werden. (2) Der den fremden Schiffen zugeführte Bedarf ist nachzuweisen: a) in Verkehrsnachweisung IV, wenn es sich um Waren des freien Verkehrs und um Waren, die einer inneren Steuer unterliegen, b) in Verkehrsnachweisung IVA oder IVB, wenn es sich um Waren des Veredelungsverkehrs, Zc) in Verkehrsnachweisung V, wenn es sich um ausländische von einer Niederlage, einem fortlaufenden Konto, aus einem Freibezirk oder einem Zollausschlusse kommende Waren handelt. In die Spalte „Land der Bestimmung“ ist der Vermerk „für fremde Schiffe“, abgekürzt „f. f. Sch.“, aufzunehmen. E Besondere Vestimmungen für den Verkehr der Häfen seewärks. 11. 1. Allgemeine Bestimmungen. (1) Werden von einem deutschen Hafen nach einem anderen deutschen Hafen seewärts Waren versandt, so sind in die vom Schiffsführer eingereichten Abschriften der Ladungsverzeichnisse von der statistischen Anmeldestelle die für die Anschreibung erforderlichen Angaben einzutragen. Der Anmelde- stelle am 1 Bestimmungshafen sind die vervollständigten Abschriften der Ladungsverzeichnisse zu über- senden. In den Häfen des Zollgebiets abgegebene Schiffsausgangsanmeldungen können die Stelle der Abschriften der Ladungsverzeichnisse vertreten. (2) Die in einem deutschen Hafen aus einem seewärts eingegangenen Schiffe in ein anderes nach einem deutschen Hafen bestimmtes Schiff umgeladenen Güter sind nicht am Umladeorte für die Statistik anzuschreiben, sondern in demjenigen Platze, in dem die Ware dieses Schiff verläßt. Das vom Schiffsführer des letzteren Schiffes im Umladehafen eingereichte Ladungsverzeichnis ist von der statistischen Anmeldestelle am Umladehafen mit dem Vermerk „umgeladene Güter“ zu versehen und der Anmeldestelle am Bestimmungshafen zu übersenden. (3) Werden Waren von einem deutschen Hafen seewärts nach einem anderen deutschen Hafen gesandt, um von dort mit einem anderen Schiffe nach dem Ausland ausgeführt zu werden, so sind sie nur in dem ersten Ausgangshafen anzuschreiben. Die Anmeldestelle an diesem Hafen hat der Anmelde- stelle am Umladehafen eine Abschrift des Ladungsverzeichnisses zu übersenden, in der die statistischen Nummern, denen die Waren zugewiesen, die Nummern der Verkehrsnachweisungen, in denen die Waren angeschrieben sind, ferner die Blatt- und laufenden Zahlen, unter denen die Anschreibung erfolgt ist, endlich das Monatsdrittel, auf das die Verkehrsnachweisungen sich beziehen, ersichtlich zu machen sind. (4) Erfährt im Umladehafen die Bestimmung der Waren eine Anderung, die der Anschreibung im ersten Ausgangshafen nicht entspricht, so ist der Anmeldestelle an diesem Hafen Mitteilung zu machen, die das Weitere wegen etwaiger Berichtigung der Anschreibung veranlaßt. 8 42 8 . 2. Bestimmungen für den Seeverkehr mit dem Freihafen Hamburg. (!) Wenn aus deutschen Häfen Waren seewärts mit der Bestimmung nach dem Freihafen Hamburg abgehen, so ist von der Anmeldestelle am Abgangshafen dem Zollstatistischen Bureau in Hamtburg eine Abschrift des Ladungsverzeichnisses zu übersenden, das neben den Angaben nach § 41 die hamburgischen Empfänger sowie Marke und Nummer der einzelnen Warenposten enthalten mus. (2) Wenn aus dem Freihafen Hamburg Waren scewärts mit der Bestimmung nach anderen deutschen Häfen ausgehen, so hat das Hamburgische Deklarationsbureau die von dem Schiffsführer eingereichten Abschriften der Ladungsverzeichnisse auf Grund der Aus und Durchgangsanmeldungen zu vervollständigen, alsdann dem Zollstatistischen Bureau dort zu übergeben, das sie der Anmeldestelle am Bestimmungshafen der Ladung zu übersenden hat. 30

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