Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Taraordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 250 — 2. Taraordnung. (T. O.) 1. Begriffsbestimmungen. §* 1. Nobgewicht. Unter Rohgewicht wird das Gewicht der Ware in völlig verpacktem Zustande, mithin Veinaewicht, in ihrer gewöhnlichen Umschließung für die Aufbewahrung und mit ihrer besonderen Umschließung Tara. für den Versand verstanden. Das Gewicht der für den Versand nötigen äußeren Umschließung wird Tara genannt. Ist die Umschließung für den Versand und für die Aufbewahrung notwendig dieselbe, so ist das Gewicht dieser Umschließung die Tara. Das Reingewicht ist das Rohgewicht nach Abzug der Tara. Das Eigengewicht ist das Gewicht der Ware nach Abzug des Gewichts aller Umschließungen. 2 umschließungen. Zu den Umschließungen im Sinne dieser Bestimmungen gehören außer den eigent- lichen Umschließungen (s. §§ 3 und 4 sowie 7 und 8) auch diejenigen Verpackungsmittel (Stroh, Heu, Moos, Papierspäne, Baumwolle, Watte, Werg, Hede, Sägespäne, Hobelspäne, Sägemehl, Holz- wolle, Kleie und dergleichen), welche innerhalb der äußeren oder inneren Umschließungen zur Sicherung der Ware während des Versands oder der Aufbewahrung, sowie alle Gegenstände, welche bei der Aufmachung von Waren für den Versand oder die Aufbewahrung als Einlagen oder der- gleichen dienen. « Dagegen sind nicht als Umschließungen anzusehen die lediglich zur Verstauung. der Waren in den Fahrzeugen dienenden Gegenstände, z. B. Vorsatzbretter, sowie diejenigen Verpackungs- mittel, welche mit den Waren nicht zu Packstücken vereinigt sind; hierher gehören z. B. Matten, Matratzen, Decken, Säcke, Gewebe, Bretter, Papier, Stroh, die lediglich zum Bedecken von ohne Umschließungen verladenen Waren, zur Bekleidung der Böden oder Wände der Fahrzeuge oder zur Trennung verschiedener Teile einer Ladung dienen (Garniermaterial). Derartige Verpackungs- mittel unterliegen der gesonderten Zollbehandlung, soweit sie nicht zu den Ausrüstungsgegenständen der Fahrzeuge gehören. · 2. Zum Reingewichte der Waren gehörige Umschließungen. 83. Flüssigretten. Bei der Ermittelung des Reingewichts von Flüssigkeiten wird das Gewicht der un- kitteldaren wichllebungen (Fässer, Flaschen, Kruken oder dergleichen) nicht in Abzug gebracht (s. dagegen 8 10). Korbgeflechte und ähnliche Umschließungen, die Flaschen, Kruken oder dergleichen umhüllen, sind als Bestandteile der Flaschen usw. anzusehen, wenn sie diese Gegenstände eng unschließen, nach ihnen geformt sind und nicht ohne weiteres abgenommen werden können; dagegen gehören Umhüllungen von Stroh, Bast oder dergleichen, die den Flaschen usw. nur aufgestülpt sind und infolgedessen ohne weiteres abgenommen werden können, nicht zu den unmittelbaren Umschließungen (zu vgl. auch § b letzter Abs.) 4 Nicht füssige Bei nicht flüssigen Waren gehören die kleinen Umschließungen, welche zur unmittel- boaren Sicherung der Waren nötig sind oder den Zweck haben, den Waren ein besseres Ansehen zu geben, zum Reingewichte. Als zur unmittelbaren Sicherung nicht flüssiger Waren nötig sind alle Umschließungen zu betrachten, welche bei dem Klein= oder Einzelverkauf in der Regel mit in die Hand des Käufers übergehen. Insbesondere gehören demnach dazu:

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