Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 4. Schiffbau-Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 267 — Zollerhebung abgelassenen Waren in genauer Ubereinstimmung mit den Abfertigungspapieren ein- zutragen sind. Falls bei der Zollstelle mehrere Bücher gleichzeitig geführt werden, ist jedes Buch zur Unterscheidung mit einer Buchstaben= oder Zifferbezeichnung zu versehen, die bis zum Ab- schlusse des Buches unverändert beizubehalten und auf den Belegstücken mit zu vermerken ist. § 10. Für ausländisches Holz, das zur Verwendung bei dem Baue usw. eines zollbegünstigten Schiffes vestimmt ist, kann dem Schiffbauunternehmer ein Privattransitlager ohne amtlichen Mit- verschluß bewilligt werden, auf welches die Holzlagerordnung Anwendung findet. Die Direktivbehörde ist ermächtigt, für andere zu dem gleichen Zwecke bestimmte aus- ländische Waren ein Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß auch dann zu bewilligen, wenn solches nach dem Privatlagerregulativ ausgeschlossen ist. Die Abschreibung im Lagerbuch erfolgt, sobald die dem Lager entnommenen Gegenstände im Abrechnungsbuch angeschrieben sind. 11. Die Zollbehörde hat sich während al nach der Ausführung des Baues usw. von der vorschriftsmäßigen Verwendung der ohne Zollerhebung abgelassenen ausländischen Waren zu über- zeugen und kann in Zweifelsfällen bei den Verwendungsprüfungen, insbesondere bei der Schluß- prüfung (§ 18), Sachverständige auf Kosten des Schiffbauunternehmers zuziehen. Uber das Er- gebnis sind Bescheinigungen abzugeben oder Verhandlungen aufzunehmen, die als Unterlagen für die Abschreibung der Waren im Abrechnungsbuche dienen. § 12. Die im Inland aus unverzollten ausländischen Rohstoffen gefertigten Gegenstände sind vor ihrer Verwendung vom Schiffbauunternehmer der Zollstelle nach Stückzahl, Art und Gewicht (bei den im Schiffe nicht im einzelnen nachweisbaren Gegenständen aus Holz einschließlich des Gewichts der bei der Bearbeitung etwa entstandenen Abfälle) schriftlich anzumelden; das Ergebnis der Prüfung ist im Schiffbau-Abrechnungsbuche zu vermerken. Handelt es sich um einen Gegenstand, der aus verschiedenen Rohstoffen (z. B. Eisen und Kupfer) zusammengesetzt ist, so ist der Anteil jedes Rohstoffs am Gesamtgewichte des Gegenstandes vor dessen Fusammensehung durch Ver- wiegung der einzelnen Teile, nach den Rohstoffen getrennt, oder wenn dies nicht möglich ist, durch Abschätzung oder nach den Geschäftsbüchern zu ermitteln. 8 13. Diejenigen Schiffs-Bestandteile und -Ausrüstungsgegenstände, deren Verwendung zu dem Baue, der Ausbesserung oder der Ausrüstung von Schiffen im fertigen Schiffe im einzelnen nach- weisbar erscheint, und die zu ihrer Herstellung erforderlichen Rohstoffe sind in den Anlagen und C getrennt nach metallenen und nicht metallenen Gegenständen aufgeführt. In der Anlage B sind außerdem die Zuschläge zum Gewichte der fertigen Gegenstände festgesetzt, nach denen die bei der Herstellung verbrauchten Rohstoffmengen zu berechnen sind, falls die Herstellung im Inland aus unverzollt abgelassenen ausländischen Rohstoffen erfolgt ist. Sollten auch noch andere im einzelnen nachweisbare Gegenstände oder andere Rohstoffe verwendet werden, so können sie mit Genehmigung der obersten Landesfinanzbehörde gleich den in den Anlagen B und C aufgeführten behandelt werden. Jede derartige Bewilligung ist dem Bundesrat alsbald zur Entscheidung über die Ergänzung der Anlagen mitzuteilen. Dabei ist bei den metallenen Gegenständen ein Vorschlag über die Festsetzung von Zuschlagsätzen zu machen für den Fall, daß die Gegenstände im Inland aus ausländischen Rohstoffen hergestellt werden sollten. Bei Gegenständen, die zu artilleristischen oder Armierungszwecken für Schiffe der deutschen Kriegs- marine bestimmt sind, bedarf es der Genehmigung durch die oberste Landesfinanzbehörde nicht. 14. Die Verwendung der im fertigen Schiffe nicht im einzelnen nachweisbaren Gegenstände, die in fertigem oder vorgearbeitetem Zustand aus dem Auslande bezogen oder im Inland aus unverzollt abgelassenen ausländischen Rohstoffen hergestellt sind, ist der Zollstelle mit einem Vor- drucke nach Muster 4 anzuzeigen. Die Zollstelle hat sich von der wirklichen Verwendung, gegebenen- falls auch durch Einsicht in die Geschäftsbücher, zu überzeugen. 5* 6. Privatlager. 7. Uberwachung der Verwendung' a) Allgemeine Vorschriften. d) Im Inlandaus ausländischen Rohstoffen gefer- tigte Gegenstande. c) Im einzelnen nachweiebare Gegenstande. d) Nicht im ein- zelnen naunmet harr (Zounemtande.

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