Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 9. Gerstenzollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

9. Gerstenzollordnung. I. Allgemeine Grundsätze. 81. Als Grundlage für die Unterscheidung der Malzgerste von anderer Gerste im Sinne 4. Grundlage der Vorschriften im § 1 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes und der zu Nr. 3 des Zolltarifs vertrags- für dai, 60 l mäßig getroffenen Vereinbarungen dient das Gewicht eines Hektoliters der zur Abfertigung ge- 9.- stellten Ware, ermittelt an einer reinen, ungemischten, grannenlosen Probe (§§ 5 bis 10). Das Ergebnis der Ermittelung (§8 11 bis 13) ist für die Zollbehandlung maßgebend, soweit nicht nachstehend Ausnahmen vorgesehen sind. · Das Hektolitergewicht entscheidet nicht, soweit Gerste entweder ihrer besonderen Be- schaffenheit nach zur Malzbereitung geeignet oder tatsächlich hierzu bestimmt ist (85 13). Ebenso bleibt das Hektolitergewicht in denjenigen Fällen außer Betracht, in welchen nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen der Nachweis erbracht wird, das Gerste zur Malzbereitung unge— eignet ist (58 14 bis 16) oder tatsächlich hierzu nicht verwendet wird (8§ 14, 17 bis 19). Unter Malzbereitung im Sinne dieser Bestimmungen ist die Herstellung von Malz zur Brauerei und Malzwarenerzeugung zu verstehen. Z · « Bei Eingängen in Einzelmengen bis zu 5 kg Rohgewicht entscheiden die Abfertigungs- beamten nach freiem Ermessen über den anzuwendenden Zollsag. Ohne Rücksicht auf das Ergebnis der Hektolitergewichtsermittelung ist die Zollbehörde B. Befngnis befugt, bei Gerste, deren Verzollung als Malzgerste von dem Zollpflichtigen abgelehnt wird, die behörsh hur Möglichkeit ihrer Verwendung zur Malzbereitsggn nötigenfalls durch Unbrauchbarmachung auszu- Unbrauchdar. schließen (§ 3 Abs. 1). 6 machung von Die Bestimmung darüber, ob eine solche Unbrauchbarmachung stattzufinden hat, ist ge- Gerste zur gebenenfalls von dem Vorstande derjenigen Zollstelle zu treffen, welche die Hektolitergewichtser- bereitung. mittelung bewirkt hat. Die bezügliche Anordnung kann von einer etwa weiter mit der Ab- fertigung der Gerste befaßten Fohstell= nicht beanstandet werden. l3. Die Unbrauchbarmachung der Gerste Far Malzbereitung kann in den dafür in Frage C. verfalrren kommenden Fällen (§ 4 Abs. 6, §§ 11, 12, 13, 20) erfolgen durch Anschroten, Anquetschen, zurnnerauch Spitzen, Brechen oder Einschneiden. # der Gerste zur Die Wirkung muß entweder in einer mindestens etwa ein Drittel der Körner treffenden malz- Zerstörung der Keikraft oder in einer äußerlich wahrnehmbaren Verletzung von mindestens etwa bereitung. der Hälfte der Körner bestehen, welche stark genug ist, die vorteilhafte Verwendung derartig be- handelter Gerste zur Malzbereitung auszuschließen. Doch soll durch das angewendete Verfahren die Versendungs= und Lagerfähigkeit der Gerste und ihre Verwendbarkeit zu anderen Zwecken als zur Malzbereitung so wenig als möglich beeinträchtigt werden. Auch ist die Einwirkung auf die Gerste nicht über dasjenige Maß hinaus zu erstrecken, welches genügt, um den dabei verfolgten Zweck zu erreichen. Soweit nur ein Teil der Körner durch das angewendete Verfahren betroffen wird, muß eine nachträglich lohnende Aussonderung der keimunfähig gemachten oder verletzten Körner unausführbar sein. » · Welchem Verfahren die Gerste im Einzelfalle zu unterwerfen ist, regelt sich, abgesehen von den im § 4 Abs. 6 vorgesehenen Fällen, für die einzelnen zuständigen Zollstellen nach den bei ihnen nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse getroffenen Einrichtungen. Die Unbrauchbarmachung ist amtlich zu überwachen.

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