Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 10. Einfuhrscheinordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 316 — 10. Einfuhrscheinordnung. § 1. 10 Genchterten. Bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz (Dinkel, Einkorn, Emmer, Vesen, Weizen- fohrscheine erteilt arten, bei denen die ausgedroschenen Körner von den Spelzen umhüllt bleiben), Gerste, Hafer, werden.Buchweizen, trockenen (reifen) Hülsenfrüchten (Speisebohnen, Erbsen, Linsen, Futter= [Pferde= usw.)] bohnen, Lupinen und Wicken), Raps und Rübsen aus dem freien Verkehre des Zollgebiets werden auf Antrag des Warenführers, Warenversenders oder Niederlegers Einfuhrscheine (§ 18) erteilt, wenn eda Reingewicht der von jeder einzelnen Fruchtart ausgeführten Menge mindestens eträgt. Wrrb ungegerbter Spelz mit dem Anspruch auf Erteilung eines Einfuhrscheins an- gemeldet, so ist dem letzteren lediglich das Gewicht der glatten Frucht zu Grunde zu legen. Für gegerbten Spelz einschließlich des Grünkorns (Grünkern, künstlich getrockneter, enthüllster (gegerbter! unreifer Spelz, Suppenkorn) wird zum Zwecke der Berechnung des dem Einfuhrscheine zu Grunde zu legenden Gewichts das Ausbeuteverhältnis auf 70 v. H. angenommen. §2. ., Jachosfenteg Einfuhrscheine sind nur für Fruchtarten von marktgängiger Beschaffenheit zu erteilen. Als öruchtarien. marktgängige Ware darf auch solche angesehen werden, welche mit unerheblichen Mängeln (leicht dumpfige Beschaffenheit, Sommergeruch, mäßiger Auswuchs, geringer Besatz mit Käfern usw.) behaftet ist. Wenn Zweifel über die marktgängige Beschaffenheit bestehen, so ist eine nähere Untersuchung durch Sachverständige zu veranlassen, welche von der Direktivbehörde ein= für allemal zu bezeichnen sind. Die Sachverständigen haben ihr Gutachten schriftlich besonders oder im Ab- fertigungspapier abzugeben. Etwa vorhandene fremde Bestandteile (Unkraut, Sand, Steine, Schmutz und dergleichen) sind nicht zu beanstanden, sofern sie nicht mehr als 2 v. H. des Gewichts der Ware ausmachen; sind derartige Beimischungen in einem höheren Verhältnisse vorhanden, so dürfen Einfuhrscheine nicht erteilt werden. 83. Hllere nad Einfuhrscheine werden ferner erteilt ergeugnisse sowie Inhabern von Mühlen oder Mälzereien bei der Ausfuhr der von ihnen selbst aus ele lrwelhe Getreide oder Hülsenfrüchten der im § 1 bezeichneten Art im freien Verkehre des glasuiersoene Zollgebiets hergestellten Erzeugnisse, sowie Inhabern von Olmühlen bei der Ausfuhr der von ihnen selbst aus Raps oder Rübsen im freien Verkehre des Zollgebiets hergestellten Ole. Inhaber von Mühlen und Mälzereien sowie von solchen Olmühlen, welchen eine Zoll- rechnung nicht bewilligt ist, haben vorher bei der Amtsstelle ihres Bezirkes einen für das Kalenderjahr gültigen Erlaubnisschein zu erwirken und sich zu verpflichten, den Ober- bramien der Zollverwaltung jederzeit die Einsicht in ihre Handels-, Fabrik= und Lagerbücher zu gestatten. Die Handels-, Fabrik= und Lagerbücher sind ordnungsmäßig zu führen und müssen über die Ausbeute an Mehl der verschiedenen Klassen, an anderen Müllerei= oder Mälzereierzeugnissen oder an Ol sowie an Kleie oder an sonstigen Rückständen und über den Verarbeitungsverlust Aufschluß geben. Sofern die Zollbehörde die in der Anstalt eingerichtete Buchführung nicht für ausreichend erachtet, ist sie befugt, dem Gewerbetreibenden die Führung von Fabrik-, Lager= und sonstigen Büchern nach besonderem Muster aufzugeben.

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