Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 4.

Volume count:: 4.

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zulassung zweier Systeme von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 17 — 3. Maß= und Gewichtswesen. Bekanntmachung. Auf Grund des § 10 des Gesetzes, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 (Reichs=Gesetzbl. S. 905), sind die folgenden Systeme von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und ihnen die beigesetzten Systemzeichen zu= erteilt worden: [ ¹⁷] Induktionszähler für einphasigen Wechselstrom, Form K J und für Drehstrom mit [ gleichbelasteten Zweigen, Form D M und D O; ¹⁸] Induktionszähler für Drehstrom, Form D1, beide hergestellt von der Allgemeinen Elektrizitäts=Gesellschaft in Berlin. Beschreibungen der beiden Systeme werden in der Elektrotechnischen Zeitschrift bekannt gemacht, von deren Verlage (J. Springer in Berlin N., Monbijouplatz 3) Sonderabdrücke bezogen werden können. Charlottenburg, den 11. Januar 1906. Der Präsident der Physikalisch=Technischen Reichsanstalt. Warburg. 4. Zoll= und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 19. Dezember 1905 den nachstehenden Änderungen der Zucker= steuer=Ausführungsbestimmungen (Bundesratsbeschluß vom 18. Juni 1903)*) die Zustimmung erteilt. Berlin, den 20. Januar 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Änderungen der Zuckersteurr-Ausführungsbestimmungen. I. 1. Dem § 62 wird folgender neuer Absatz hinzugefügt: „Die oberste Landesfinanzbehörde kann genehmigen, daß für Inhaber von Zucker= fabriken, welche Zucker in einem anderen Hebebezirk als dem ihres Wohnorts abfertigen lassen, Begleitscheine II auch dann ausgefertigt werden, wenn der Zucker nicht in den Bezirk des Begleitschein=Empfangsamts oder überhaupt nicht versandt wird. Wird von dieser Befugnis Gebrauch gemacht, so unterbleibt die Verschlußanlage und die Vorschriften des dritten Absatzes finden keine Anwendung; die Zahlungsfrist ist alsdann in der Regel auf eine Woche zu bemessen, sie kann aber auf die zur Vorlegung des Begleitscheins erforderliche Zeit beschränkt werden.“ 2. Spalte 1 und 2 des Musters 10 erhalten folgende Überschrift: Spalte 1: „Ort, nach welchem der Zucker versandt werden soll, oder Angabe, ob die Versendung des Zuckers unterbleiben soll (§ 62 Abs. 4 der Ausführungsbestimmungen).“ Spalte 2: „Name desjenigen, welcher den Abgabenbetrag entrichten soll.“ *) Zentralblatt S. 284. 4*

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