Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zusammenstellung der durch das Zolltarifgesetz vom 25. Dezember 1902 und die dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen bedingten Änderungen der zum Vereinszollgesetz ergangenen Ausführungsbestimmungen sowie der Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 406 — Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. d. M. die in der anliegenden Zusammenstellung ent- altenen ÄAnderungen der zum Vereinsgzollgesetz ergangenen Ausführungsbestimmungen sowie der Aus- sehienen venderungen. betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz mit Wirkung vom 1. März 1906 ab genehmigt. Berlin, den 17. Februar 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Zusammenstellung der durch das Zolltarifgesetz vom 25. Dezember 1902 und die dazu erlassenen Ausführungs- bestimmungen bedingten Anderungen der zum Vereinszollgesetz ergangenen Ausführungsbe- stimmungen sowie der Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz. A. Anderungen der zum Vereinszollgesetz ergangenen Ausführungsbestimmungen. I. Anweisung zur Ausführung des Dereinszollgesetzes. 1. In Abs. 1 der Ziffer 6 sind nach Streichung des Wortes „bisherigen“ an Stelle der Worte „bleiben auch ferner in Kraft“ die Worte „sind in der Taraordnung enthalten“ zu setzen. 2. Ziffer 11 ist zu streichen. 3:. In Nr. 2 der Ziffer 31 ist anstatt „Seeschiffen“ zu setzen „See= oder Flußschiffen“ und anstatt „§ 5 Ziffer 10“ „§ 6 Ziffer 12“. II. Begleitscheinregulativ. 1. 8§8 17 erhält folgenden neuen 2. Absatz: „Außerdem ist bei der Versendung von Waren der im § 2 Ziffer 1 der Zoll- Stundungsordnung genannten Art in den Begleitscheinen I und ll in Spalte 13 des Musters A und C anzugeben, ob die Waren zu offenen Lagern (Getreide-, Olmühlen- oder Teilungslagern der Kaiserlichen Marineverpflegungsämter) angemeldet gewesen sind und zureffendengalls zu welchem, sowie ob und während welches Zeitraums eine Lagerung in Verschlußlagern (öffentlichen Zollniederlagen oder Privatlagern unter amtlichem Mit- verschlusse) stattgefunden hat.“ 2. Im 1. Absas des § 18 sind hinter dem Worte „Verpflichtungen“ die Worte „sowie die Haftung für den etwa auf den Waren ruhenden Lagerausgleich“ einzuschalten. 3. Abs. 4 des § 36 erhält am Schlusse folgenden Zusatz: „Außerdem ist der etwa auf den Waren ruhende Lagerausgleich (§ 17 Abs. 2) nach den 8§§ 6 bis 10 der Zoll-Stundungsordnung zu berechnen und zu erheben.“ 4. Im Abs. 2 des § 37 (1. Satz) ist anstatt der Worte „der Verzollung oder weiteren Ab- fertigung“ zu setzen: „der Verzollung und gegebenenfalls der Erhebung des Lagerausgleichs oder der weiteren Abfertigung".

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