Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 24 — dem Steueramt I zu Zeitz im Bezirke des Hauptsteueramts zu Naumburg a. S. die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen I über Talg in Fässern, der unter Eisenbahnwagenverschluß für die Firma Oehmig=Weidlich zu Zeitz eingeht und zur Seifenfabrikation bestimmt ist. Die dem Steueramt I Dülken für rohen Kaffee erteilten Befugnisse sind auf Tee ausgedehnt worden. Die in der Bemerkungsspalte des Ämterverzeichnisses, Seite 99 genannte Firma „Heinr. Kaiser“ führt jetzt die Bezeichnung „H. Kaiser und Cie“. Die Bemerkung 1 zu Malmedy auf Seite 283 des Ämterverzeichnisses hat jetzt wie folgt zu lauten: „Beschränkt auf Wein für die Teilungsläger von Jules van der Maesen und von Louis van der Maesen Nachfolger Clemens Blaise daselbst.“ Im Großherzogtume Baden. Dem Nebenzollamte II am Kreuzlinger Tore in Konstanz sind die Befugnisse eines Neben= zollamts I erteilt worden. Dem Nebenzollamt 1 Überlingen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Konstanz sind sämtliche Befugnisse im Eisenbahnverkehr ohne Einschränkung erteilt worden. Im Großherzogtume Mecklenburg=Schwerin. Dem Hauptsteueramt in Schwerin ist die Befugnis zur Abgabenerhebung und Abstempelung von Kurscheinen (Tarif Nr. 1c) erteilt worden. Berichtigung der Mlitteilung in Nr. 17 des Zentralblatts vom 22. April 1904. Im dritten Absatze der für das Königreich Sachsen bekannt gegebenen Änderungen ist das Wort „Poststückenverschluß" durch das Wort „Packstückverschluß“ zu ersetzen. Dem Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern, Königlich Bayerischen Oberzollrat Heller in Cöln ist von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzregenten von Bayern der Titel eines Ober=Regierungs= rats verliehen worden. 3. Polizeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Name und Alter und Grund Behörde, welche Datum des La. Stand Heimat der die Ausweisung Ausweisung= Nr. der Ausgewiesenen. Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. 3. 4. 5. 6. a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 1. Valentin geboren am 8. Diebstahl Königlich 13. Dezember Ciepi= September 1880 und Wider= Preußischer o. J. lowski, zu Czajkowa, Ga= stand ge= Regierungs= Arbeiter, lizien, österreich= gen die präsident zu ischer Staats= Staatsge= Oppeln, angehöriger, walt (2 Jahre 1 Monat Zuchthaus, laut Erkennt= nis vom 19. November 1903),

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