Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 486 — Dem Hauptzollamte München III sind folgende Befugnisse erteilt worden: 1. Ausfertigung und Erledigung von Branntweinbegleitscheinen I und II, von Salzbegleit- scheinen 1 und II sowie von Tabakversendungsscheinen 1 und 1l, Ausfertigung von Zucker- begleitscheinen II, Erledigung von Zuckerbegleitscheinen I und von Schaumweinbegleitscheinen, 2. Erledigung von Begleitzetteln und Ladungsverzeichnissen über leere Bierfässer, Ab- fertigung des unter Eisenbahnwagenverschluß oder in Eisenbahnkesselwagen versendeten Branntweins sowie des mit Ubergangsschein eingehenden Bieres, 3. Abfertigung von Bier, Branntwein und Tabak, wenn für diese Waren Abgabenvergütung beansprucht wird, 4. Steuererhebung und Abstempelung von Spielkarten, welche im Bundesgebiete gefertigt worden sind oder vom Ausland eingehen, 5. die vollständige Befugnis bezüglich aller übergangsabgabepflichtigen Waren. Dem Hauptzollamte München I verbleiben folgende Befugnisse: 1. Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen 1 und II, 2. die Befugnisse im Eisenbahnverkehre mit Ausnahme der Abfertigung des unter Eisen- bahnwagenverschluß oder in Eisenbahnkesselwagen versendeten Branntweins sowie des mit Ubergangsschein eingehenden Bieres, 3. zur Tarifierung im bisherigen Umfange, 4. die Sonderbefugnisse im bisherigen Umfange. Den dem Hauptzollamte München I unterstellten Zollerxposituren am Südbahnhof und am Bahnhofe Schwabing verbleiben die diesen Stellen seither zugeteilten Befugnisse. In Bürgstadt im Hauptzollamtsbezirk Aschaffenburg ist eine Ubergangsstelle mit der Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Ubergangsscheinen über Bier und Wein errichtet worden. Dem Zollamte Kissingen (Bad) im Bezirke des Hauptzollamts zu Schweinfurt ist die Befugnis zur Abfertigung im Eisenbahnverkehre nach §§ 66 bis 68 des Vereinsgollgesetzes erteilt worden. Im Königreiche Sachsen. Das Steueramt Dahlen im Bezirke des Hauptzollamts zu Meißen ist in ein Untersteueramt umgewandelt worden. Im Herzogtume Sachsen-Altenburg. Dem Hauptsteueramt und der Zollabfertigungsstelle am Bahnhof in Altenburg ist die Befugnis zur Ausfertigung von Begleitscheinen 1 über Gerste beigelegt worden. Im Fürstentume Reuß jüngerer Linie. Dem Hauptsteueramte zu Gera ist die Befugnis zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über Gerste beigelegt worden. 4. Marine und Schiffahrt. Die im Reichsamte des Innern als Anhang zum Internationalen Signalbuche herausgegebene „Amt- liche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1906“ ist im Verlage der Buch- handlung Georg Reimer in Berlin erschienen. " Das Buch wird den Reichs= und Staatsbehörden bei direkter Bestellung sowie den Wieder- verkäufern zum Preise von 1,20 für das Erxemplar von der Verlagsbuchhandlung geliefert. Im Buchhandel ist es zum Preise von 1,60 „A für das Eremplar zu beziehen.

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