Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung der Vereinbarungen des Deutschen Reichs mit Osterreich-Ungarn über die Zollabfertigung im Eisenbahnverkehr, über die Anwendung des Schiffsverschlusses, die Desinfektion der Eisenbahnviehwagen und über die veterinäre Behandlung des Rindviehs im Grenzverkehr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

491 — hervortretender Bedürfnisse im Einvernehmen der beiderseitigen Regierungen etwa vereinbart werden möchten, während der weiteren Dauer des genannten Handels- und Lollvertrags in Geltung bleiben. Geschehen in doppelter Ausfertigung zu Berlin, den 25. Januar 1905. Freiherr von Richthofen. Szögyény. Abereinkommen mit Osterreich-Angarn über die Anwendung des Schiffsverschlusses, vom 25. Januar 1905. —— — — Zur Neuregelung der Vorschriften über die Anwendung des Schiffsverschlusses im Binnenschiffahrtsverkehr zwischen dem Deutschen Reiche und Osterreich-Ungarn sind die Unterzeichneten: 1. der Staatssekretär des Auswärtigen Amts des Deutschen Reichs, 2. der K. und K. Osterreichisch= Ungarische außerordentliche und bevoll- mächtigte Botschafter in Berlin, auf Grund der ihnen durch ihre Regierungen erteilten Ermächtigung über folgende Bestimmungen übereingekommen: Artikel 1. Jur den Verkehr von Flußfahrzeugen auf der Elbe, deren Nebenflüssen und den mit ihr zusammenhängenden Wasserstraßen werden die zur Zeit geltenden Vorschriften der Beilage D des Vollzugsprotokolls zum Handels- und ZJollvertrage vom 11. April 1865 durch eine in den beiderseitigen Gebieten zu erlassende Ver- schlußordnung für Elbeschiffe nebst Ausführungsbestimmungen?) ersetzt. Artikel 2. Die auf Grund des §& 14 dieser Verschlußordnung von einem Hauptamte des einen Teiles ausgestellten Anerkenntnisse und die auf Grund des 9 18 den Schiffseignern erteilten Zulassungsscheine werden von den Amtern des anderen Teiles respektiert werden; erstere jedoch nur insoweit nicht die Verschlußeinrichtung bei Prüfung des Schiffes durch ein hierzu befugtes Amt (vergleiche § 17 der Verschlußordnung) Mängel aufweist, welche nicht sofort beseitigt werden. Im Falle der Einziehung eines Anerkenntnisses oder eines Zulassungsscheins (§9 16, 17 und 20 der Verschlußordnung) sind diese nebst den bezüglichen Ver- handlungsakten unmittelbar an jene Behörde einzusenden, welche das Anerkenntnis oder den Zulassungsschein ursprünglich ausgestellt hat. *) Die Verschlußordnung für Elbeschiffe sowie die Ausführungsbestimmungen hierzu, denen der Bundesrat in seiner Sitzung vom 22. Februar 1906 seine Zustimmung erteilt hat, sind im Zentralblatt für das Deutsche Reich Nr. 15 vom 2. März 1906 Seite 466 ff. veröffentlicht

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