Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ergänzung und Abänderung der Anlagen A und C der Schiffbau-Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 581 — dem Steueramt l in Artern im Hauptamtsbezirke Langensalza die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über Retourwaren, die für Maschinenfabriken zu Artern eingehen, sowie zur Erledigung und Ausfertigung von Begleitscheinen I über Maschinen, Maschinenteile und Metallwaren, die im Veredelungsverkehre für die bezeichneten Fabriken eingehen oder von ihnen wieder in das Ausland zurückgesendet werden, dem Steueramt 1 in Cöpenick im Bezirke des Hauptsteueramts zu Eberswalde die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen 1 über Ole und Fette, die von der Chemischen Fabrik Dr. Alexander & Posnansky in Cöpenick zur Herstellung von Olkautschuk im Veredelungsverkehre be- zogen werden. Im Königreiche Bayern. In Mayerhöfen im Bezirke des Hauptzollamts zu Lindau ist eine Ubergangsstelle mit der Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Ubergangsscheinen über Bier errichtet worden. Im Königreiche Sachsen. Die Steuerrezeptur Kohren im Bezirke des Hauptzollamts Leipzig II wird am 1. Juli 1906 eingezogen werden. Es ist erteilt worden dem Steueramte Waldheim im Bezirke des Hauptzollamts zu Grimma die Befugnis zur Abfertigung von unter Eisenbahnwagenverschluß mit Zollbegleitschein I1 eingehenden unbearbeiteten Tabakblättern, dem Untersteueramte Schneeberg im Bezirke des Hauptzollamts zu Zwickau die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II über unbearbeitete Tabakblätter, dem Steueramt Oschatz im Bezirke des Hauptzollamts zu Meißen die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über die für die Wollwarenfabrik von Ernst Franke in Oschatz eingehenden Sendungen gefärbten aufgeschnittenen Sammets aus Baumwollengespinsten, Flor aus der Kette ge- bildet, der Tarifnummer 448. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 3. Mai d. J. beschlossen: 1. In der Anlage A zur Schiffbau-Zollordnung ist im Abschnitte VII unter dem Boots- mannsgute zwischen „Scheiben“ und „Schläuche“ einzufügen: „Scherbretter“". 2. In der Anlage C daselbst ist die Ziffer 8 der Bezeichnung der Rohstoffe und Halberzeug- nisse wie folgt zu fassen: „8. Wandbekleidungsstoffe“. Berlin, den 29. Mai 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. 85“

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