Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Zigarettensteuergesetze vom 3. Juni 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 603 — l 5. Der Zigarettensteuer unterliegen außer den Zigaretten mit Papierdeckblatt alle aus fein= e) Tabakerzeug- geschnittenem Tabake hergestellten Erzeugnisse von der Form der Zigarette, bei denen das Papier= nisse von der deckblatt durch Pressung entbehrlich gemacht (Prestzigaretten) oder durch eine andere Decke, die art und Vorm auch aus reinem Tabak oder einem Tabakerzeugnisse bestehen kann, ersetzt ist. Sogenannte " Zigarillos, die als Einlage nicht feingeschnittenen, sondern ungeschnittenen oder grobgeschnittenen Tabak enthalten, und die sowohl mit Tabakumblatt als auch mit Tabakdeckblatt versehen sind, fallen nicht unter die Zigarettensteuer. Desgleichen sind von der Zigarettensteuer befreit die lediglich zu Heilzwecken dienenden zigarettenförmigen Erzeugnisse, die keinen Tabak enthalten (Asthmazigaretten usw.). 86. Reisemuster, deren Verwendung zum Rauchgenusse durch besondere Vorkehrungen unmöglich c) Steuerbefrei- gemacht ist (z. B. aufgeklebte Schaumuster), sind von der Zigarettensteuer befreit. ung sür Reise- Zu 8§ 3 des Gesetzes. § 7. (1) Als Steuerzeichen dienen in folgenden Farben bedruckte Papierstreifen: 1. Steuerzeichen. 1. für Zigaretten und Zigarettentabak a) Beschaffenheit. mattgrün für die Steuerklassen 1a und za, mattblan " 1lb , mattrotis - lc-20, grau -- - ld-2d, braun is - 10-2(.-., violett 1f; 2. für Zigarettenhüllen orange. (2) Die Streifen werden aus mit natürlichem Wasserzeichen (Vierpaßmuster) versehenem weißem Papier hergestellt und sind durch Linien in 5 Felder geteilt. Von den drei Mittelfeldern enthält das erste die Angabe des Inhalts der Packung nach Menge oder Gewicht (z. B. 10 Stück, 50 g6) und außerdem bei Zigaretten und Zigarettentabak die Angabe der Steuerklasse (z. B. Steuer- klasse 1A), das zweite Feld trägt den Reichsadler und die Bezeichnung des versteuerten Gegen- standes (Zigaretten, Zigarettentabak, Zigarettenhüllen), das dritte Feld ist zur Eintragung des Entwertungsvermerks bestimmt (§ 11). (3) Die beiden Endfelder der Steuerzeichen sind an den Außenseiten offen und mit einer aus Adler und Krone bestehenden leichten Zeichnung gefüllt. Die Steuerzeichen für Zigaretten und Zigarettentabak sind ohne Gummiaufstrich und ohne Durchlochung, die für Zigarettenhüllen mit Gummiaufstrich und Durchlochung hergestellt. (4) Die Breite der bedruckten Fläche der Steuerzeichen beträgt: 1. für Zigaretten 14 mm, 2. für Zigarettentabak 20 mm, 3. für Zigarettenhüllen 10 mm; ihre Länge beträgt: 1. für Zigarettenpackungen bis zu 50 Stück ausschließlich 19,5 cm, 2. für Zigarettenpackungen von 50 Stück und mehr 27, cm, .für Zigarettentabak in Packungen bis zu 100 g ausschließlich 27,, em, für Zigarettentabak in Packungen von 100 g und mehr 42,5 cm, für Zigarettenhüllen 10 cm. IUS 89“

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