Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Medizinal- und Veterinärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Ausführungsbestimmungen A, C und D zum Schlachtvieh- und Fleischbeschaugesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 651 — 3. Medizinal= und Veterinärwesen. Bekanntmoachung, betreffend Abänderungen der Ausführungsbestimmungen A, C und I) zum Schlachtvieh- und Fleischbeschaugesetze. Vom 16. Juni 1906. Durch Beschluß des Bundesrats sind die Anlagen A, C und D zu der Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend die Ausführung des Schlachtvieh= und Fleischbeschaugesetzes vom 30. Mai 1902 (Zentralblatt für das Deutsche Reich, Beilage zu Nr. 22 S. 17), abgeändert wie folgt: A. Untersuchung und gesundheitspolizeiliche Behandlung des Schlachtviehs und Fleisches bei Schlachtungen im Inlande. An die Stelle des § 18 treten folgende Vorschriften: „Hat vor der Besichtigung durch den Beschauer eine nach § 17 Abs. 2 unzulässige Zerlegung des geschlachteten Tieres stattgefunden oder sind vor der Beschau bereits einzelne für die Beurteilung der Genußtauglichkeit des Fleisches wichtige Körperteile entfernt oder einer nach § 17 Abs. 4 unzulässigen Behandlung unterzogen worden, so darf die Fleisch- beschau nur von dem tierärztlichen Beschauer vorgenommen werden. Das Fleisch darf in diesen Fällen nur dann für genußtauglich oder bedingt tauglich erklärt werden, wenn die Fleischbeschau in Verbindung mit den Ergebnissen der Schlachtviehbeschau und den sonst eingezogenen Erkundigungen ein sicheres Urteil ermöglicht.“ Im 822 Abs. 2 sind dem 4. Satze hinter dem Worte „durchschneiden“ folgende Worte hinzuzufügen: „, erforderlichenfalls herauszuschneiden und in dünne Scheiben zu zerlegen.“ Im 8§23 Nr. 12 tritt an die Stelle des letzten Satzes folgende Vorschrift: „In Verdachtsfällen sind die Lomphdrüsen am Brusteingang (einschließlich der unteren Halslymphdrüsen), die Bug-, Achsel-, Lenden-, Darmbein-, Kniefalten-, Kniekehlen-, Gesäß- bein= und Schamdrüsen erforderlichenfalls, nachdem sie herausgeschnitten und in dünne Scheiben zerlegt sind, zu untersuchen." Im 8 30 ist in der Einleitung statt der Worte „wichtige Teile nicht entfernt“ zu sagen: „eine nach § 17 Abs. 2 unzulässige Zerlegung des geschlachteten Tieres nicht statt- gefunden hat, auch wichtige Teile weder entfernt noch einer nach § 17 Abs. 4 un- zulässigen Behandlung unterzogen worden,“ in Nr. 1 am Schlusse folgendes anzufügen: „n) Schleichende, ohne Störung des Allgemeinbefindens verlaufende Schweineseuche, sofern die Tiere gut genährt (gemästet) sind, außer Husten keinerlei Krankheits- erscheinungen zeigten und nur die vorderen Lungenabschnitte mit Entgündungsherden (grauroten oder grauen verdichteten Herden) behaftet befunden werden, während die übrigen Teile der Lungen, das Brustfell und der Herzbeutel, von Veränderungen frei sind, oder sofern nur Uberbleibsel der Schweineseuche (Verwachsungen, Vernarbungen, eingekapselte verkäste Herde und dergleichen) vorhanden sind." Im § 34 wird der Abs. 2 von Nr. 2 durch folgende Vorschrift ersetzt: „Leber, Milz, Nieren, Magen und Darm sind als genußtauglich zu behandeln, sofern sie bei sorgfältiger Untersuchung finnenfrei befunden sind." Im § 35 wird in der Nr. 1 in der Einleitung vor dem Worte „Finnen“ eingeschaltet: „nicht gesundheitsschädliche“; der letzte Satz „ Organe mit gesundheitsschädlichen Finnen sind stets zu ver- nichten,“ gestrichen. 95“

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