Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 44.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Gewerbewesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zulassung von Rüböl, Baumwollsamenöl, Olein und Tallowoil zum zollfreien Veredelungsverkehr. 44 950

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 950 — Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Juni d. J. beschlossen, gemäß § 5 der Veredelungs- ordnung anzuerkennen, daß hinsichtlich des Antrags, für eingedicktes Rüböl, Baumwollsamenöl, Olein und Tallowoil zur Mischung mit Mineralöl und demnächstigen Wiederaus fuhr der hergestellten Schmiermittel einen zollfreien Veredelungs- verkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Berlin, den 7. Juli 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Auf Grund der mir im § 53 der Ausführungsbestimmungen zum Zigarettensteuergesetze vom 3. Juni d. J. erteilten Ermächtigung habe ich auf Antrag des Verbandes deutscher Zigarettenfabriken in Dresden veranlaßt, daß künftig sämtliche Steuerzeichen für Zigarettenpackungen in einer Länge von 27,, cm hergestellt werden. Berlin, den 6. Juli 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen an Stelle des als Geheimer Regierungsrat und vortragender Rat im Reichsschatzamt angestellten Großherzoglich Badischen Geheimen Finanzrats Rheinboldt der Groß- herzoglich Badische Geheime Finanzrat Non der Königlich Preußischen Provinzialsteuerdirektion zu Magdeburg, der Herzoglich Anhaltischen Zolldirektion zu Magdeburg und der Generaldirektion des Thüringischen Zoll= und Steuervereins zu Erfurt sowie den Direktivbehörden für die Großherzoglich Sächsischen Amter Allstedt, Oldisleben und Ostheim und die Herzoglich Sachsen-Coburg und Gothaischen Amter Königsberg und Volkenroda als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern mit dem Wohnsitz in Magdeburg vom 1. April 1906 ab beigeordnet worden. " —–— — —— – — Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Zoll= und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich Preußischen Steuerinspektors Müller der Königlich Preußische Obersteuerkontrolleur für den Zollabfertigungsdienst, Steuerinspektor Bockholt den Großherzoglich Badischen Hauptsteuerämtern zu Baden-Baden, Heidelberg, Karlsruhe, Lahr und Pforzheim sowie in bezug auf die Tabaksteuer, die Branntweinsteuer und die Schaumweinsteuer den in den Bezirken dieser Hauptämter gelegenen, mit der Verwaltung der gedachten Abgaben betrauten Großherzoglich Badischen Finanzämtern als Stationskontrolleur mit dem Wohnsitz in Karlsruhe i. B. vom 1. Juli d. J. ab beigeordnet worden. Dem Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern, Regierungsrat Wohmann zu Münster i. W., ist der Charakter als Kaiserlicher Geheimer Regierungsrat verliehen worden.

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