Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1907

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 35

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehend abgedruckten Bestimmungen über die Erbschaftssteuerstatistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bestimmungen über die Erbschaftssteuerstatistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage 1. Anschreibebuch A des Erbschaftssteueramts in ... über die Verteilung des der Erbschaftssteuer nach dem Gesetze vom 3. Juni 1906 unterliegenden Gesamtvermögenserwerbes von Todes wegen und der davon entrichteten Erbschaftssteuer auf die einzelnen Gruppen der Erwerber, unterschieden nach Höhe des Einzelerwerbes. Rechnungsjahr 19.. .

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 246 — der entsprechenden Gesetzesvorschrift unter dem Steuerbetrage nachrichtlich zu verweisen, z. B. (§5 Abs. 1 Satz 2, oder: § 10 Abs. 4, oder: § 15 Abs. 1). In den Fällen des § 6 ist außer- dem der in Betracht kommende ausländische Staat anzugeben. t. Bei Teilzahlungen von gestundeten Steuerbeträgen ist bei der ersten Zahlung der Gesamtwert- betrag der Erwerbsanfälle anzugeben. Die Zahlung ist mit „St. 1“ (d. h. Stundung, I. Teil- zahlung) unter dem Gesamtwertbetrage zu bezeichnen. Die weiteren Zahlungen sind nach der Reihe mit „St. II“ und so fort kenntlich zu machen. Die Eintragung dieser Bezeichnung erfolgt an Stelle und in der Spalte des Gesamtwertbetrags, der nur bei der ersten Zahlung einzutragen ist. In der Spalte der Anfälle ist bei den mit „St. II" und so fort bezeichneten Einträgen das Jahr der ersten Zahlung anzugeben. Verteilt sich der so bezahlte Teil-Steuerbetrag auf Er- werber, die verschiedenen Steuerklassen angehören, so hat die Eintragung in gleicher Weise bei jeder dieser Klassen zu erfolgen. · . .ErstattungenundNacherhebungensindohneÄnderungderursprünglichenEinträgeineinem Unterabschnitt am Schlusse jedes Heftes anzuschreiben. Die Anschreibung erfolgt in dem An— schreibebuche für dasjenige Rechnungsjahr, in dem die Erstattungen und Nacherhebungen tat— sächlich erfolgt sind. · « In die Spalte für die Zahl der Anfälle wird das Jahr der ersten Zahlung eingetragen und nur, wenn durch die anderweite Feststellung auch die früher verzeichnete Zahl der Anfälle berührt wird, auch diese Zahl. Kommt infolge der den Erstattungen oder Nacherhebungen zu Grunde liegenden ander— weiten Feststellung des Sachverhalts ein anderer Erwerber oder eine andere Staffel für den Vermögenserwerb in Frage, so ist die frühere Eintragung in dem Hefte, in dem sie erfolgte, oder in der Spalte des Heftes, in der sie erfolgte, in Abgang zu stellen und unter Berück— sichtigung der anderweiten Feststellung in dem dieser entsprechenden Hefte oder in der ihr ent— sprechenden Spalte in Zugang zu bringen. Anfälle, bei denen die Steuer ganz niedergeschlagen wurde, sind im Jahre der Niederschlagung mit der Zahl der Anfälle, dem Gesamtwertbetrag und der Steuer mit roter Tinte einzutragen. Ist die Steuer teilweise niedergeschlagen, so ist nur der niedergeschlagene Teil der Steuer rot einzutragen. Bei der Niederschlagung gestundeter Steuerbeträge wird nach der Vorschrift für letztere (siehe Nr. 6) verfahren mit der Maßgabe, daß der niedergeschlagene Steuerbetrag rot eingetragen wird. « Nach Abschluß des Rechnungsjahrs sind die einzelnen Hefte aufzurechnen, und das durch Berück- sichtigung der Erstattungen und Nacherhebungen berichtigte Ergebnis ist in die Nachweisung l A z übertragen. Die mit roter Tinte bewirkten Einträge sind gesondert aufzurechnen und zu übertragen. ·

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Law

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