Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1907

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Volume count:: 35

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 300 — Abteilung 1, (II, III, IV)“ und umfaßt mit seinem Geschäftsbezirke die Provinz Sachsen und die zu den Provinzen Hannover und Hessen-Nassau gehörigen Kreise Ilfeld und Schmalkalden. Die in Hannover für die Provinz Hannover bestehenden Stempel= und Erbschaftssteuerämter I und II sind zu einem Amte mit drei, je von einem Vorstande zu leitenden Abteilungen vereinigt worden. Das Amt führt die Bezeichnung „Königliches Stempel= und Erbschaftssteueramt, Abteilung 1, (II, III)" und umfaßt mit seinem Geschäftsbezirke die Provinz Hannover mit Ausnahme des dem Stempel= und Erbschaftssteueramte zu Magdeburg zugewiesenen Kreises Ilfeld. Königreich Bayern. In Neuhof im Hauptzollamtsbezirk Aschaffenburg ist eine Übergangsstelle mit der Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Ubergangsscheinen über Bier errichtet worden. Die Befugnis zur Erteilung von Erlaubniskarten der in Tarifnummer 8 a des Reichsstempel- gesetzes vom 3. Juni 1906 bezeichneten Art ist sämtlichen Nebenzollämtern mit Ausnahme der auf österreichischem Gebiete gelegenen Nebenzollämter I Asch, Eger, Salzburg und Kufstein sowie der Nebenzollämter II Balderschwang und Bödmen beigelegt worden. 1 Königreich Sachsen. Das Untersteueramt Pausa im Hauptzollamtsbezirke Plauen ist aufgehoben worden. Die Zollabfertigungsstelle für Postgüter in Falkenstein im Hauptzollamtsbezirke Plauen ist in ein Untersteueramt umgewandelt worden. Dem Untersteueramte Schwarzenberg im Hauptzollamtsbezirk Eibenstock ist die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen ! über Gasöl der Nummer 239 des Zolltarifs, das in Eisenbahn- beselwagen für die Firma Nestler & Breitfeld, G. m. b. H., in Erla bei Schwarzenberg eingeht, erteilt worden. Großherzogtum Hessen. In Fürfeld im Hauptsteueramtsbezirke Mainz ist eine Ortseinnehmerei mit der Befugnis zur Eingangsabfertigung von Bier sowie zur Erhebung der Ubergangsabgabe von Bier errichtet worden. Elsaß-Lothringen. Dem Steueramt I in Molsheim im Hauptzollamtsbezirke Schirmeck ist die Befugnis zur Erledigung von Begleitzetteln und Begleitscheinen I unter Wagenverschluß über Weinsendungen, aus- genommen von Verschnitt= oder Marsalawein, erteilt worden. « Veränderungen in den von den obersten Landesfinanzbehörden den Zoll- und Steuer— stellen in Gemäßheit der Ausführungsbestimmungen zu 8 4 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1902 erteilten Abfertigungsbefugnissen (zu vergl. Zentralblatt 1906 S. 420ff.). Es sind erteilt worden im Königreiche Preußen: dem Hauptsteueramte Wiesbaden die Befugnisse 19 bis 21, 28 bis 30, 35 bis 39, 49 bis 61, der Zollabfertigungsstelle am Bahnhofe Wiesbaden Süd im Hauptsteueramtsbezirke Wiesbaden die Befugnisse 12, 13, 19 bis 21, 28 bis 30, 35 bis 39, 49 bis 61, dem Steueramt 1 Biebrich im Hauptsteueramtsbezirke Wiesbaden die Befugnisse 4, 8, 12 bis 14, 19 bis 21, 28, 29, 31 bis 34, 37 bis 39, 41 bis 54, 63, 67 bis 72; die den bisherigen Amtsstellen in Wiesbaden und Biebrich beigelegten sonstigen, vorstehend nicht aufgeführten Befugnisse sind in Wegfall gekommen;

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