Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1907

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Volume count:: 35

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Ergänzungen des Verzeichnisses der im Auslande zur Ausstellungen von Zeugnissen über die chemische Untersuchung von zollbegünstigten Gerbstoffauszügen ermächtigten wissenschaftlichen oder Fachanstalten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 44 — 2. Zoll= und Steuerwesen. Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung, betreffend die Anerkennung ausländischer Zeug- nisse über die chemische Untersuchung zollbegünstigter Gerbstoffauszüge, vom 11. Juni 1906 und deren Nachtrag (Zentralblatt 1906 S. 655 und 1089) werden nachstehende Ergänzungen des Verzeichnisses der im Auslande zur Ausstellung der Untersuchungszeugnisse ermächtigten wissenschaftlichen oder Fach- anstalten hiermit bekanntgegeben. In dem Verzeichnisse sind nachzutragen: zu B. Italien: die dem Ministerium für Ackerbau und Handel unterstellte italienische Gerbereischule (Conceria Scucla Italianaa; in Turin, das städtische chemische Laboratorium (Laboratorio chimico municipale) in Lucca, zu C. ÖOsterreich-Ungarn: das Königlich Ungarische landwirtschaftlich-chemische Landes-Institut. in Körös (Krizevci). Von den ursprünglich mit der Ermächtigung versehenen wissenschaftlichen oder Fachanstalten in Osterreich sollen die in dem Verzeichnis unter C Ziffer 1, 2, 4, 5, 6, 9, 13, 14, 15, 16 und 17 genannten bis auf weiteres nicht zu der Ausstellung der Untersuchungszeugnisse herangezogen werden. Die in § 4 der Bestimmungen über die Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze für Gerb- stoffauszüge (Zentralblatt 1906 S. 461) vorgesehenen amtlichen Nachbildungen der Unterschriften der beteiligten Fachchemiker sind nunmehr seitens der Regierungen von Osterreich-Ungarn, Frankreich und Belgien geliefert und an die zur Abfertigung zollbegünstigter Gerbstoffauszüge ermächtigten Zoll- stellen hinausgegeben worden. Bei der Einfuhr von Gerbstoffauszügen aus den genannten Ländern kann daher, sofern die Untersuchungszeugnisse im übrigen jenen Bestimmungen entsprechen, über das Fehlen der konsularischen Beglaubigung der Unterschrift des Zeugnisausstellers künftig hinweggesehen werden. Ferner ist mit den beteiligten ausländischen Regierungen ein erleichterndes Verfahren hinsichtlich der Entnahme der Proben und der Verschließung der Packstücke für solche Fälle vereinbart worden, in denen die chemische Untersuchungsanstalt sich nicht am Wohnorte des Herstellers der Gerbstoffauszüge befindet. Der hierfür festgestellte Zeugnisvordruck, dessen deutscher Text in der Anlage wiedergegeben ist, wird wahlweise neben dem früher bekanntgegebenen Vordrucke (Zentralblatt 1906 S. 657) mit der Wirkung anwendbar sein, daß die unter seiner Benutzung sowohl in deutscher wie in fremder Sprache ausgefertigten Untersuchungszeugniss e ohne konsularische Beglaubigung der Richtigkeit ihrer UÜbersetzung zugelassen werden. Berlin, den 19. Februar 1907. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn.

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