Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Erlaß des Frachturkundenstempels aus Billigkeitsrücksichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

233 Bekanntmachung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. Mai d. J. beschlossen: Die Direktivbehörden werden ermächtigt, auf Antrag Erlaß des Frachturkunden- stempels aus Billigkeitsrücksichten zu gewähren, wenn infolge von Betriebsunfällen oder infolge von Versehen des Frachtführers oder seiner Angestellten die Beförderung auf die ursprüngliche Frachturkunde nachweislich überhaupt nicht oder nicht nach Maßgabe der Frachturkunde ausgeführt und wenn infolge hiervon auf die Frachturkunde Fracht nicht erhoben oder die erhobene Fracht erstattet worden ist. Im Falle der Ausstellung einer neuen oder einer weiteren Frachturkunde ist die Stempelabgabe für diejenige Frachturkunde zu erlassen, welche frachtfrei gestellt worden ist. Ist die Freistellung von der Fracht nur zum Teil erfolgt, so ist die Stempel- abgabe bis auf den der ermäßigten Fracht entsprechenden Betrag zu erlassen. Berlin, den 17. Juni 1908. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. 5. Polizeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. eine r Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum 8— — Grund Ausweisung Aus E– . usweisungs- 3 der Ausgewiesenen. der Bestrafung beschlossen hat. beschlußsen #R r* 1 2 8 4 5 6 Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs. 1 Andreas Brosche, geboren am 30. Oktober 1849 zu Landstreichen und Königlich Preußischer 4. Juni 1908. Fleischer, Jakob Guteitsch, Straßenfeger und Gelegenheits- arbeiter, Franz Löffler, Fabrikarbeiter, Stefan Maceluch, Arbeiter, Hirschberg, Bezirk Dauba, Böhmen, ortsangehörig ebendaselbst, öster- relchischer Staatsangehöriger, etwa 356 Jahre alt, Geburtsort un- bekannt, aus Preslup, Rußland, russischer Staatsangehöriger, geboren am 5. Mal 1888 zu Einsiedel, Bezirk Friedland, Böhmen, ortsan- gehörig zu Olbersdorf, ebenda, öster- reichischer Staatsangehöriger, geboren am 3. September (Dezember) 1879 zu Wrzowine, Bezirk Jaworöw, Galizien, ortsangehörig zu Cetula, ebenda, österreichischer Staatsange- höriger, Betteln, Landstreichen und Betteln, Landstreichen, Landstreichen, Regierungspräsident zu Liegnitz, Kaiserlicher Bezirksprä- sident zu Colmar, Königlich Preußischer Regierungspräsident zu Breslau, Königlich Preußischer Regierungspräsident zu Breslau, 5. Juni 1908. 5. Juni 1908. 4. Juni 1908.

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