Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 32 des Zentralblatts für das Deutsche Reich. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Bestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

— 269 — Beilage Dr. 32 des Fentralblatts für das Deutsche Keich. Marine und Schiffahrt. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 25. Juni 1908 den nachstehend abgedruckten „Bestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen“, die Zustimmung mit der Maßgabe erteilt, daß die neuen Vorschriften am 1. Januar 1909 an Stelle der Bestimmungen vom 30. Juni 1881 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 330) in Kraft treten. VBestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen. Vom 25. Juni 1908. I. Die Anschreibungen. 81. Uber den Verkehr von Fahrzeugen und Gütern auf den deutschen Binnenwasserstraßen (Strömen, Flüssen, Kanälen, Binnenseen, Haffen und dergleichen) sind von den Landesregierungen Erhebungen vorzunehmen. Die Anschreibungen haben stattzufinden: - a) beim Ein- und Ausgange von Fahrzeugen über die Zollgrenze, b) bei der Ankunft von Fahrzeugen in Hafenplätzen, Lösch- und Umschlagstellen, bei den Ausladungen am freien Ufer außerhalb der Häfen und Löschstellen, c) beim Durchgange von Fahrzeugen durch die wichtigeren Schleusen, d) beim Abgange von Fahrzeugen von den wichtigeren Hafenplätzen, Lösch- und Um— schlagstellen. Welche Schleusen, Hafenplätze, Lösch= und Umschlagstellen zu den wichtigeren zu rechnen sind, bestimmt der Reichskanzler. 6 An minder wichtigen Hafenplätzen, Lösch= und Umschlagstellen sowie bei den Ausladungen am freien Ufer außerhalb der Häfen und Löschstellen sind nur die zum Zwecke der Aus= oder Umladung angekommenen Fahrzeuge und die aus= oder umgeladenen Güter nachzuweisen. Ausgeschlossen von der Anschreibung sind die Fahrten von Fahrzeugen, die zum Fischfange, zu Baggerarbeiten und Strombauten oder sonst zu einem anderen Zwecke als zur Vermittelung des Güter= und Personenverkehrs zwischen zwei oder mehreren verschiedenen Uferplätzen ein= und aus- gehen, und die Fahrten der Fähranstalten, die Leichterungen im Binnenverkehre sowie die Fahrten der 45

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

supplement

supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation