Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 49.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Medizinal- und Veterinärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und Großbritannien über die Bekämpfung der Schlafkrankheit in dem Schutzgebiete Togo und in der Goldküstenkolonie, dem Aschanti-Protektorat und den nördlichen Gebieten der Goldküste.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 507 — 7. Das Abkommen tritt am 1. Dezember 1911 in Kraft. Das Abkommen wird für die Dauer von drei Jahren abgeschlossen und gilt solange jedesmal als für ein Jahr erneuert, als es nicht sechs Monate vor dem Ablauf der Gültigkeitsfrist von einer Seite gekündigt wird. In doppelter Ausfertigung vollzogen zu Berlin, den 17. August 1911. (I. S.) (. S.) v. Riderlen-Wacechter. W. G. Goschen. 7. This Agreement comes into force on De- Cember 1, 1911. This Agreement is concluded for a term of three years, and it will remain in force auto- matically for further periods of one Fear until denounced by one of the parties six months before the expiration of that Fear. 19 Done in duplicate at Berlin, the 17tb August 11. (L. 8S.) (. S.) v. Kiderlen-Waehhter. W. G. Goschen. 5. Militär wesen. Bekanntmachung. Dem Arzte Dr. Walther Seng in Säo Paulo ist auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Deutschen Wehrordnung die Ermächtigung erteilt worden, Zeugnisse der im § 42 Ziffer 1a bis c ebendaselbst bezeichneten Art über die Tauglichkeit derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt in Brasilien haben. rpflich Berlin, den 1. September 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Lewald. 6. Polizeiwesen. Bekanntmachung über die Bestellung einer deutschen Zentralstelle zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen. Im Artikel 1 des zwischen dem Reiche und anderen Staaten in Paris am 4. Mai 1910 unterzeichneten Abkommens zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen (Reichs- Gesetzbl. 1911 S. 209) hat sich jede der vertragschließenden Regierungen verpflichtet, eine Behörde ein- zurichten oder zu bezeichnen, der es obliegt, 1. alle Nachrichten zu sammeln, welche die Ermittelung und die Bekämpfung derjenigen Handlungen erleichtern können, die sich als Zuwiderhandlungen gegen ihre Landes- gesetzgebung hinsichtlich unzüchtiger Schriften, Zeichnungen, Bilder oder Gegenstände dar- stellen und deren Tatbestandsmerkmale einen internationalen Charakter haben; 84*

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