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Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819. (10)

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Nutzungslizenz

Public Domain Mark 1.0. Weitere Informationen finden Sie hier.

Suche in: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bibliografische Daten

Volltext: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819. (10)

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1913

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Bandzählung:: 41

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 24.

Bandzählung:: 24

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 1. Konsulatwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.
Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819. (10)
Titelseite
Leerseite
Chronologische Uebersicht.
Stück No. 1. (1)
Stück No. 2. (2)
Stück No. 3. (3)
Stück No. 4. (4)
Stück No. 5. (5)
Stück No. 6. (6)
Stück No. 7. (7)
Stück No. 8. (8)
Stück No. 9. (9)
Stück No. 10. (10)
Stück No. 11. (11)
Stück No. 12. (12)
Stück No. 13. (13)
Stück No. 14. (14)
Stück No. 15. (15)
Stück No. 16. (16)
Stück No. 17. (17)
Stück No. 18. (18)
Stück No. 19. (19)
Stück No. 20. (20)
Stück No. 21. (21)
Stück No. 22. (22)
Anhang zur Gesetz Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.
No. 1. Haupt-Konvention zu Vollziehung des, zwischen Ihro Königl. Majestäten von Preußen und von Sachsen zu Wien am 18ten Mai 1815. abgeschlossenen Friedens-Traktats und zu näherer Bestimmung der, durch diesen Traktat veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen. [Geschehen zu Dresden, am 28sten August 1819. Die Ratifikationen obiger Konvention sind am 11ten November d. J. zu Dresden ausgewechselt worden.] (1)
Beilage No. I. (Zu Artikel III. §. 1 der Haupt-Konvention.) Konvention wegen Abgabe und Fortsetzung der in dem Königreiche und Herzogthume Sachsen anhängigen Rechtssachen. [Geschehen zu Dresden, am 20sten Februar 1816.]
Beilage Litt. A. (Zu Art. IV. §. 5. der Hauptkonvention.) Uebersicht sämmtlicher Steuer-Kredit-Kassen-Schulden und deren Abtheilung.
Beilage Litt. B. (Zu Artikel IV. §. 6. der Hauptkonvention.) Nachweisung der Preußischer Seits übernommenen unverwandelten Steuerscheine.
Beilage Litt. C. (Zu Art. IV. §. 13. der Haupt-Konvention.) Abschluß der erbländischen ständischen Steuer-Kredit-Kasse bis mit Michaelis-Termin 1817.
Beilage Litt. D. (Zu Art. V. §. 12. der Haupt-Konvention.) Uebersicht, die Auseinandersetzung des erbländischen Steuerärars so wie des, der Stifter Merseburg und Naumburg-Zeitz betreffend.
Beilage Litt. E. (Zu Art. VI. §. 3. der Haupt-Konvention.) Uebersicht sämmtlicher Kammer-Kredit-Kassen-Schulden und deren Abtheilung.
Beilage Litt. F. (Zu Art. Vi. §. 6. der Haupt-Konvention.) Abschluß der Königl. Sächsischen Kammer-Kredit-Kasse, bis mit dem Michaelis-Termin 1817.
Beilage Litt. G. (Zu Art. VI. §. 7. der Haupt-Konvention.) Berechnung über den Nebenfonds der Königlich-Sächsischen Kammer-Kreditkasse.
Beilage No. II. (Zu Artikel IX. §. 1. der Haupt-Konvention.) Konvention über die Peräquations-Lieferungs-Aequivalentgelder- und Zentralsteuer-Angelegenheiten. [Dresden, am 23sten Julius 1817.]
Beilage No. III. (Zu Art. X. §. 1. der Haupt-Konvention.) Konvention wegen der Kassen-Billets. [Dresden, am 25sten November 1815.]
Beilage Litt. H. (Zu Art. X. §. 3. der Haupt-Konvention.) Berechnung und Abtheilung der Königlich-Sächsischen Kassenbillets-Hauptauswechselungs-Kasse, rücksichtlich der ausstehenden Kapitalien, der Staatspapiere und baaren Gelder.
Beilage Litt. I. (Zu Art. X. §. 5. der Haupt-Konvention.) Berechnung über die Bestände A. der Königlich-Sächsischen vormaligen Haupt-Auswechselungskasse, so weit sie in Kassenbillets bestanden, B. der in Leipzig sich befundenen Kassenbillets-Diskontokasse und deren Abtheilung.
Beilage Litt. K. (Zu Artikel XII. §. 17. der Haupt-Konvention.) Uebersicht derjenigen Königlich-Sächsischen Beamten und Pächter in dem abgetretenen Landestheile, mit welchen von den Königlich-Sächsischen Behörden, nach dem 5ten Juni 1815. bereits Abrechnung gepflogen worden.
Beilage Litt. L. (Zu Art. XVII. §. 1. der Haupt-Konvention.) Abtheilung [der] ehemaligen General-Brand-Kasse.
Beilage Litt. M. (Zu Art. XVII. §. 2. der Haupt-Konvention.) Haupt-Nachweisung über Einnahme und Ausgabe bei dem Immobiliar-Brandversicherungs-Institute, bis mit Ostern 1816. und Berechnung was diesfalls ein Landestheil dem andern herauszugeben hat.
Beilage Litt. N. (Zu Art. XVII. §. 4. der Haupt-Konvention.) Berechnung zur Auseinandersetzung des Mobiliar-Brand-Versicherungs-Instituts.
Beilage Litt. O. (Zu Art. XXI. §. 8. der Haupt-Konvention.) Uebersicht der Activorum und Passivorum der allgemeinen Straf-, Versorgungs- und Land-Arbeits-Anstalten und deren Abtheilung.
Beilage No. IV. (Zu Artikel XXII. der Haupt-Konvention.) Konvention zum Behuf der Auseinandersetzung der Stiftungen im Königreich und Herzogthum Sachsen. [Dresden am 27sten July 1817.]
No. 2. Separat-Artikel zu dem zwischen dem Bevollmächtigten Sr. Majestät des Königs von Preußen und dem Ihrer Durchlauchten des Herrn Herzogs und des Herrn Fürsten zu Nassau abgeschlossenen Traktat d. d. Wien den 31sten Mai 1815. (Dieser Separat-Artikel ist von des Königs Majestät unterm 7ten Juni 1815. ratifizirt worden.) (2)
No. 3. Separat-Artikel zu dem zwischen Sr. Königlichen Majestät von Preußen und des Fürsten zu Schwarzburg-Rudolstadt Durchlaucht unterm 19ten Juni 1816. geschlossenen Staatsvertrag. (Diese Artikel sind von Sr. Königlichen Majestät unterm 28sten Juni 1816. ratifizirt worden.) (3)
No. 4. Rezeß zwischen Sr. Königlichen Majestät von Preußen und Sr. Durchlaucht dem Herzoge zu Nassau, abgeschlossen unter dem 14ten und 19ten Dezember 1816. und ratifizirt den 24sten Januar 1817. (4)

Volltext

— 90 
A. Die Armenhaus-Hauptkasse und den sogenannten Unterstügungefonds berressend. 
  
·0. 
Gegenst ánde. 
Haupt- 
Betrag. 
Reblr. CGr. Pf. 
Kdnigreich 
Sachsen. 
Reblr Gr. Pf 
im 
Herzogthum 
Sachsen. 
Rthir. Ger. Pf. 
  
-)b 
Betrag von voriger Seit 
An Verpflegungsgelder-Rückständen: 
a)) aus dem Stifte Merseburg bis sten Juni 1815. nach 
dem Steuerschiössel von 0,184 und 0,3190 
b) aus dem Suste Naumburg pro 1821. nach dem 
Steuerschlüssel zu 0,006 und 0,y99 
an Kuxantheilen im Himmelsfürst 
bei Freiberg. .. .. .7601 Rthlr. 22 Gr. 8 Pf. 
und im Eislebenschen 926 — 6 -— - . « 
an Ruͤckstand auf die Verpflegungsgelder aus dem Stifte 
Nauniburg-Zeiltz vom Jahre 1812. bis öten Juni 1515.. 
welcher nach dem Suft Naumburgschen Steuerschlüsse. 
zu 0,000 und 0,931 angenommen wird mi.. 
für die zum Festungsbau Torgau gezogenen Grundstücke 
des dasigen Zuchthausses 
die Zunsen von dem im Herzogthume ausstehenden oben 
unter To. 3. Litt. b. mutegriffenen Kapital von 
600 Rthlr. in dem noch nicht eingezahlten Vermdgen 
der Tietzin, bestehend, von 6 Jahreen 
kan rückständigen Beiträgen für einzelne Anstallen: 
a) aus der Konigl. Sächs. Rentkammer für Waldheim 
b) aus derselben für Langendpffr 
c) von dem Rentamte zu Weißenfels für Langendorf. 
an Beständen des Untersintzungsfonds, welche am 5. Juni 
1815. betragen haben: 
a) an baarem Gelde incl. 80 Ril. 
Kassenbillets. .. ..... . .. 654Rtl. 2Gr. 5Pf. 
b) in Partlalobligat neu zu #### 4,500 — — 
D) in Konsenskapital zu nse J,000 —.— 
4)0 in Schuloverschreibungen der 
Armenhaus-Hauptkasse, welche 
unter den Passivismu begriffen 
sinnd 330 #i2r — " 
6c) in rückständigen Zunssen. 96 = 
6--— 
  
650,98 4 
1,658 — 10 
2,000 — 
  
“ 
6oool 
  
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11,250 
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587,281 
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11,250 
63,70 2 
1,352 
  
1,481 
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11

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