Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1917

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bandzählung:: 45

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 19.

Bandzählung:: 19

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 139 — VZentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Hu beziehen durch alle Postanstalten und Huchhandlungen gum Jahrespreise von 8 A. Einzelne Nummern werden mie 20 Pf. für jeden acheseltigen Druckbogen berechnek. Nr. 19. XIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. Juni 1917. Inhalt: 1. Konsulatwesen: Todesfall. Seite 139 2. Versicherungswesen: Befreiung von der Versicherungs- 3. Polizeiwesen: Ausweisung von Auskändern aus dem pflicht nach § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungs- Reichsgebiete. . 140 ordnung............... 189 1. Kon sulat wesen. Der Kaiserliche Konsul H. B. Heyde in Paramaribo (Niederländisch Guayana) ist gestorben. 2. Bersicherungs wesen. Bekanntmachung, betreffend die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungsordnung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 16. Mai 1917 auf Grund des § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungsordnung beschlossen: „Die § 1234, § 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten 1. für Personen, die in Betrieben oder im Dienste anderer als der im § 1234 bezeichneten öffentlichen Verbände oder von Körperschaften oder als Lehrer und Erzieher an nicht- öffentlichen Schulen beschäftigt sind, wenn a) ihnen mindestens die im § 1234 bezeichneten Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, b) ferner ihre Arbeitgeber als Mitglieder des Bayerischen Versorgungsverbandes die Befreiung beantragt haben oder beantragen werden; 28

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