Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1917

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 45

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Kohlensteuergesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Kohlensteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 167 8 5. Wer gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes selbstgewonnene Steinkohle verkokt, ist berechtigt, bei In- krafttreten des Gesetzes und, sofern mit dem Kokereibetriebe nach Inkrafttreten des Gesetzes begonnen wird, mindestens 2 Wochen vor der Eröffnung des regelmäßigen Betriebs bei der Steuerstelle den Antrag zu stellen, daß die zu versteuernde Menge der verkokten Steinkohlen nach dem normalen Aus- bringen an Koks ermittelt wird. (2) Der Antrag ist nur zulässig für solche Kokereien, denen ausschließlich im eigenen Betriebe des Steuerpflichtigen gewonnene Kohle zur Verarbeitung zugeführt wird. (6) Welches Ausbringen normal, d. h. bei ordnungsmäßigem Betriebe durchschnittlich zu erzielen. ist, wird von der Wertprüfungsstelle (§ 27) für bestimmte Bezirke allgemein festgesetzt. Beim Vor- liegen besonderer Verhältnisse kann ausnahmsweise für einzelne Betriebe das Ausbringen besonders festgesetzt werden. · « (-1)WirdderAntragbeiJnkrafttretendesGesetzesgestellt,soerfolgtsürdenUmfandes betreffenden Betriebs die Versteuerung der Kohle, die als Koks nach dem 31. Juli 1917 auf Grund eines Kaufvertrags geliefert oder sonst abgegeben oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführt worden ist, ohne Rücksicht darauf, ob die Verkokung bereits vor dem 1. August 1917 stattgefunden hat. 86. Bei der Versteuerung von Kohle nach dem normalen Ausbringen an Koks ist der Berechnung der Steuer der Preis oder Wert zugrunde zu legen, den die Kohlensorte, aus der der Koks hergestellt worden ist, zur Zeit der Lieferung usw. des Koks hat. 87. u) Die aus dem Ausland eingehende Kohle ist dem Grenzeingangsamt anzumelden. Bei der Einfuhr von Kohle auf Schiffen, die bestimmungsgemäß von der zollamtlichen Anmeldung und Ab- ferligung befreit sind, hat die Anmeldung nach näherer Bestimmung der Landeszentralbehörden bei der zuständigen Steuerbehörde des Bestimmungshafens zu erfolgen. (2) Die obersten Landesfinanzbehörden bestimmen, bei welchen Grenzeingangsämtern Kohle zum freien Verkehr abgefertigt werden darf. (0) Soll die Kohle bei einem Amte im Innern zum freien Verkehr abgefertigt werden, so ist sie diesem Amte vom Grenzeingangsamt unter Zollkontrolle zu überweisen. Zu § 5 Abs. 1 des Gesetzes. 88. G() Der Bersteuerung unterliegen nicht diejenigen Kohlenmengen, die zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Bergwerkes sowie der Aufbereitungsanlagen erforderlich sind. Als zur Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich gilt auch die Ausbesserung der jeweils vorhandenen Betriebsmaschinen und geräte, nicht aber ihre Herstellung. Bei der Herstellung von Preßkohlen (Briketts oder Naßpreßsteinen) aus Braunkohle erstreckt sich die Steuerbefreiung auch auf die sogenannte Feuerkohle. ((2) Erzeugt der stenerpflichtige Vetrieb elektrische Arbeit sowohl für steuerfreie als auch für steuer- pflichtige Zwecke, so bleibt von der in seinem Elektrizitätswerk verbrauchten Kohle nur derjenige Teil steuerfrei, der nach den Betriebsausweisen des Elektrizitätswerkes dem Anteil der zu steuerfreien Zwecken abgegebenen Menge elektrischer Arbeit an der Gesamtabgabe entsprach. (3) Verden die zur Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlichen Kohlenmengen nicht von dem steuerpflichtigen Betriebe selbst, sondern von einem Dritten in elektrische Arbeit umgewandelt, so wird dem Steuerpflichtigen für jede zu steuerfreien Zwecken bezogene Kilowattstunde die Steuer für eine entsprechende Kohlenmenge vergütet. Die entsprechende Kohlenmenge beträgt, und zwar ohne Rücksicht auf Art und Ursprung der zur Erzeugung der elektrischen Arbeit verbrauchten Kohlen, a) bei Steinkohlenbergwerken und den zu ihnen gehörigen Aufbereitungsanlagen 1,5 kg der minderwertigsten von dem steuerpflichtigen Betriebe vertriebenen Kohlensorte, in dem Falle des § 3 Abs. 2 des Gesetzes der minderwertigsten für die Aufbereitung bezogenen Rohkohle, 32“

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