Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1917

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917.

Bandzählung:: 45

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 34.

Bandzählung:: 34

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 383 — Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des es Innern. botiohen durch alle Postanstalten und Huchhandlungen tkum Jahrespreise von 8 4. Eizelne Nummern werden mie 20 Hf. für leden achtseltigen Oruckbogen berechnet. Nr. 34. Inhalt: gZoll= und Steuerwesen: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Kalkstickstoffe. Seite 388 Berlin, Montag, den 29. Oktober 1917. Zoll. und Steuerwesen. Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Kallkstickstoff vom 24. Oktober 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 968). 81. Die gemäß § 2 der Verordnung über Kalkstickstoff vom 24. Oktober 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 963) von dem abgesetzten, im Inland hergestellten Kalkstickstoff vom 1. November 1917 ab zu er- hebende und an die Preisausgleichstelle beim Reichsschatzamt abzuführende Umlage wird bis auf weiteres auf 30 Pf. für 1 kg Stickstoff im Kalkstickstoff festgesetzt. Aus den aufgekommenen Beträgen werden für die einzelnen Kalkstickstoffhersteller die Ge- slehungskosten ausgeglichen. § 2. Die Hersteller von umlagepflichtigem Kalkstickstoff haben dem Reichsschatzamt Preisausgleichstelle sür Kalkstickstoff) in Berlin W 66, Wilhelmplatz 1, schriftlich bis zum 8. jedes Monats, erstmalig bis zum 8. Dezember 1917, die Menge des von ihnen im vorhergehenden Monat abgesetzten Kalkstickstoffs unter Augabe des durchschnittlichen und des Gesamtgehalts an Stickstoff anzumelden. 83. Die Preisausgleichstelle berechnet auf Grund der Anmeldungen die Umlage und teilt dem Zahlungspflichtigen die Höhe der zu entrichtenden Umlage und des ihm zu gewährenden Ausgleich- betrags mit. 65

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