Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

168 III. Anlagen. § 17. Alle Appanagen und Witthümer können nur mit Bewilligung des Königs ausserhalb des Königreichs verzehrt werden. Ist die Königliche Bewilligung zum Auf- enthalte im Auslande ertheilt, so kann dieser kein Grund eines zu machenden Abzugs werden, ausgenommen wenn, was die Witthume aulangt, für diesen Fall in den Ehe- pacten ein dergleichen Abzug bestimmt ist. Würde ein Mitglied des Königlichen Hauses ohne Vor- wissen und Genehmigung des Königs seinen Aufenthalt im Auslande nehmen, so werden die ihm ausgesetzten Ein- künfte der erwähnten Art zurückgehalten. Ob und in wie weit eine Nachzahlung derselben stattfinden könne, hängt von der Entschliessung des Königs ab. 8 18. Die Appanagen und Witthume der Prinzen und Prinzessinnen und Königlichen Wittwen können von deren Gläubigern nur bis zu einem Drittheil in Anspruch ge- nommen und mit Beschlag belegt werden. § 19. Zum Unterhalt des Kronprinzen und seines Hauses wird, wenn er sich ebenbürtig vermählt, eine fähr- liche Appanage von 60,000 Thlrn. — — -, ausserdem aber vom erfüllten 21 sten Jahre an eine dergleichen von 30,000 Thlrn. —.— festgestellt. § 20. Die Appanage für die nachgebornen Söhne des Königs wird, wenn sie sich unvermählt etabliren, auf 20,000 Thlr. — —-, und wenn sie etablirt und eben- bürtig verheirathet sind, für den ältesten derselben auf 50,000 Thlr. —-—-, für jeden der folgenden aber auf 40,000 Thlr. —. —.= bestimmt. Diese Appanagen werden nach vorgedachtem Maasstabe angewiesen, sobald für den Prinzen ein eignes Haus gebildet wird. § 21. Die Söhne des Königs sind berechtigt, vom erfüllten 21sten Jahre an, sich besonders zu etabliren und dazu die ihnen gebührende Appanage in Anspruch zu nehmen. 8 22. Zum Etablissement des Kronprinzen, nämlich zur Einrichtung der Wohnung und des Hofhaltes, An- schaffung der Equipagen 2c. werden, wenn sich derselbe un- vermählt etablirt, 25,000 Thlr. —.—-, und wenn er sich später ebenbürtig vermählt, anderweite 25,000 Thlr. — . —-; zum Etablissement der nachgebornen Söhne des

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fullscreen: Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.

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