Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

8 20. Abschluß der Einheitsbewegung (1870). 77 48 Stimmen an. Das Deutsche Reich trat gemäß den Verträgen am 1. Januar 1871 ins Leben: auch dort, wo die Verträge erst im Januar angenommen wurden, trat die Verfassung (da ja die An- nahme sich auch auf die dies bestimmende Klausel der Verträge bezog) am 1. Januar (dort also rückwirkend) in Kraft. Das Verfassungsrecht des Deutschen Reiches war in den drei verschiedenen, in den Novemberverträgen angeführten Urkunden ent- halten. Diesem Uebelstande wurde durch die einheitliche Redaktion abgeholfen, die am 16. April 1871 erfolgte. Wesentlich in dieser neuen Redaktion war die Einfügung der Bezeichnungen „Kaiser und Reich". Am 30. November fragte der König von Bayern durch ein Schreiben bei allen Fürsten und freien Städten an, ob sie einverstanden wären, wenn die Präsidialmacht den Kaisertitel erhielte. Nach einstimmiger Bejahung stellte im Bundesrat Sachsen-Weimar den Antrag auf Wiederherstellung der Kaiserwürde, welcher dort wie im Reichstage angenommen wurde. Eine Deputation überreichte am 18. Dezember in Versailles eine Avdresse. Der König sicherte es zu, der durch König Ludwig an ihn ergangenen Aufforderung Folge zu leisten, sobald die Zustimmung der südbeutschen Kammern erfolgt sei. Das Wort Friedrich Wilhelms IV. hatte sich bewahrheitet: „eine Kaiserkrone kann nur auf dem Schlacht- felde errungen werden“ (vgl. oben & 15, S. 59). Durch ein Schreiben an die Fürsten und freien Städte erklärte der König die definitive Annahme, und am 18. Januar 1871 mittags 12 Uhr fand die feier- liche Proklamation im Schlosse zu Versailles statt. Damit ist der Abschluß einer langen Entwickelung erfolgt: die Veränderungen, welche die Reichsverfassung seit 1871 erfahren, sind unwesentlich.! Die erste und wichtigste Umgestaltung erfolgte durch die Einverleibung Elsaß-Lothringens, wodurch nicht nur entfremdete Glieder zurückerlangt, sondern auch dem Reich eine natürliche sichernde Grenze gewonnen wurde. Die Bestrebungen, welche sich auf den Weiterbau des Verfassungsrechts richten, sind gekennzeichnet in der erweiterten Justizgesetzgebung, der Organisation der Behörden, der 1 Art. 28 Abs. 2 (Ges. v. 24. Fe-= 417 (20. eenber 1878, Ges. vom bruar 1873), 4 (31. März 1873),| 17. März 1878).

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