Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1918

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 1

Bandzählung:: 1

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 1. Post- und Telegraphenwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

— 2 — dem Zahlungstage des Wechsels nochmals zur Zahlung vorgezeigt und, wenn auch diese Vorzeigung oder der Versuch dazu erfolglos bleibt, protestiert werde. Dieses Verlangen ist durch den Vermerk „Ohne die verlängerte Protestfrist“ auf der Rückseite des Post- protestauftrags auszudrücken. Auch kann die Post damit betraut werden, für solche Wechsel neben der Wechselsumme auch die für die verlängerte Frist vom Tage der ersten Vorzeigung des Wechsels an fälligen Wechselzinsen einzuziehen und im Nichtzahlungsfalle deswegen Protest zu erheben. Wird hiervon Gebrauch gemacht, so ist in den Vordruck zum Postprotestauftrage hinter „Betrag des beigefügten Wechsels“ einzutragen „nebst Verzugszinsen von 6 v. H. vom Tage der ersten Vorzeigung, nämlich .......... ab“. Der Zeitpunkt, von dem an die Zinsen zu berechnen sind, ist nicht anzugeben, wenn die Post die erste Vorzeigung des Wechsels bewirkt. Hat der Auftraggeber die Einziehung der Zinsen verlangt, so wird der Wechsel nur gegen Bezahlung der Wechsel- summe und der Zinsen ausgehändigt, bei Nichtzahlung auch nur der Zinsen aber wegen des nicht gezahlten Betrags Protest mangels Zahlung erhoben. B. Als Zahlungstag gilt der Fälligkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn- oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vor- zeigung des Wechsels auf einen Sonn- oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktag zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. Mai 1918 (Abs. A) abläuft, auf mehrere vorher- gehende Tage zu verteilen. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Berlin, den 29. Dezember 1917. Der Reichskanzler. In Vertretung: Rüdlin. 2. Polizeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. — Laufende Nr. Name und Stand Alter und Heimat Datum Grund Behörde, welche die Ausweisung der Bestra Ausweisungs- der Ausgewiesenen Bestrafung beschlossen hat beschlusses 2 8 5 6 1 2 a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. Rudolf Mayer, geboren am 20. März 1886 zu Peter- Verbrechen wider die Stadtmagistrat Strau- 5. Oktober 1917. Sattler, wardein, Ungarn, ungarischer Staats- Sittlichkeit (2 Jahre bing, Bayern, angehöriger, Zuchthaus, laut Er- kenntnis vom 25. Ok- tober 1915), Karl Mlady, geboren am 13. August 1860 zu Kru- Münzverbrechen Stadtmagistrat Nürn- 16. Oktober Former, schowitz, Bezirk Rakonitz, Böhmen, (6 Jahre Zuchthaus, berg, Bayern, 1917. österreichischer Staatsangehöriger, laut Erkenntnis vom 20. November 1911), Franz Sroda, geboren am 2. Oktober 1892 zu Lyb- schwerer Raub Königlich Preußischer 1. Dezember Arbeiter, nik, Bezirk Biala, Galizien, orts- (5 Jahre 1 Monat] Regierungspräsident zu 1917. angehörig in Kozy, ebenda, öster- Zuchthaus, laut Er- Lüneburg, reichischer Staatsangehöriger, kenntnis vom 18. Ok- tober 1912),

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