Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Mitglieder des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der deutschen Handelsflotte.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

18 — 2. den Marine-Oberbaurat im Reichsmarineamt Krell, 3. den Königlich Preußischen Landesgerichtsdirektor Geheimen Justizrat Wilke in Berlin, 4. den Königlich Sächsischen Regierungsamtmann Dr. von Haebler, 5. den Direktor der Seeberufsgenossenschaft Schauseil in Hamburg, 6. den Oberingenieur J. S. Teucher in Berlin, 7. den Versicherungsmakler Carl Wuppesahl in Bremen. Berlin, den 25. Januar 1918. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein. 2. Post- und Telegraphenwesen Bekanntmachung, betreffs Änderung der Postordnung vom 28. Juli 1917. Vom 21. Januar 1918. Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen vom 25. Oklober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 347) wird die Postordnung vom 28. Juli 1917 wie folgt geändert: 1. Im § 18 "Postaufträge“ erhält der 1. Satz des 2. Absatzes unter III folgende Fassung: Die Post verkauft die Vordrucke zu 10 Pf. für je 5 Stück, Postauftragskarten zur Annahmeeinholung zu 5 Pf. für je 5 Stück. 2. Im § 18 „Nachnahmesendungen“ erhält der 2. Satz des 2. Absatzes unter I folgende Fassung: Die Post verkauft die Vordrucke zu 10 Pf. für je 5 Stück, blaue Nachnahme- Zahlkarten zu 5 Pf. für je 5 Stück. 3. Vorstehende Änderungen treten am 1. Februar 1918 in Kraft. Berlin, den 21. Januar 1918. Der Reichskanzler. In Vertretung: Rüdlin. 3. Allgemeine Verwaltungssachen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Januar 1918 die nachstehenden Bestimmungen über die Bereitstellung von Reichsmitteln für die Entschädigung der infolge Kohlenmangels feiernden Arbeiter und Arbeiterinnen kriegswichtiger Betriebe der Rüstungs- und Ernährungsindustrie erlassen: Um die jederzeitige Wiederaufnahme der infolge Kohlenmangels eingestellten oder beschränkten Arbeit in den kriegswichtigen Betrieben zu ermöglichen, werden seitens des Reichs besondere Mittel bereitgestellt. Aus diesen Mitteln werden den Arbeitgebern Zuschüsse für die Entschädigung ihrer feiernden Arbeiter nach Maßgabe nachstehender Grundsätze gewährt: 1. Die Zuschüsse werden kriegswichtigen Betrieben der Rüstungs- und Ernährungsindustrie gewährt. Ob es sich um einen derartigen Betrieb handelt, entscheidet im Zweifel das Kriegsamt.

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