Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1918

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bandzählung:: 46

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 29.

Bandzählung:: 29

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Verwendung von Warenumsatzstempelmarken zur Entrichtung der Umsatzsteuer.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 496 — Bekanntmachung. Auf Grund des § 79 Abs. 4 der Ausführungsbestimmunzen zum Umsassteuergeset vom 26. Juli d. J. — Reichs-Gesetzbl. S. 779 — ordne ich hiermit an, daß zur Entrichtung der Umsatzsteuer bei entgeltlichen Lieferungen der nach § 8 des Geseees steuerpflichtigen Gegenstände — Luxusgegenstände — im Inland durch andere als die im § 1 Abs. 1 a. a. O. bezeichneten Personen und außerhalb einer Versteigerung (§ 1 Abs. 3 daselbst) zu den mßWwGes32z7 der Lie Terer oder den Mitteilungen. der Erwerber (§ 25 Abs. 1 bis 3 des Umsatzsteuergesetzes) zunächst die bei der Reichsdruckerei noch vorhandenen Bestände an Warenumsatzstempelmarken und an den aus früherer Veranlassung angefertigten Quittungsstempelmarken zu verwenden sind. Die Quittungsstempelmarken werden zum Nennwert von 10, 20 und 50 Pf. ausg eben: sie sind in Form eines Rechtecks auf weißem Papier mit Wasserzeichen in der Größe der Postfreimarken hergestellt, einschließlich des gezähnten weißen Randes 25,5 mm breit und 21,0 mm hoch. Das Markenbild zeigt drei Querfelder und zwar: 1. das obere Feld mit der Bezeichnung „Reichs-Quittungsstempel“ in gotischer Schrift; 2. das Mittelquerfeld, bestehend aus drei Rechtecken, deren mittleres mit der Abbildung des Reichsadlers über die Hälfte der Markenbreite einnimmt, während die beiden Seitenfelder je mit der Wertbezeichnung schmal gehalten sind, und 3. das untere Querfeld mit dem Vordruck für die Tagesangabe auf einem aus Zierlinien gebildeten Untergrunde. Die Marken sind an den Rändern so durchlocht, daß sie ohne Schneideapparat leicht getrennt werden können. Auf der Rückseite befindet sich eine Klebstoffschicht. Die Marken zu 10 Pf. werden in roter, zu 20 Pf. in blauer und zu 50 Pf. in violetter Farbe im Buchdruck hergestellt. Soweit höhere Umsatzsteuerbeträge als 10 .K in Frage kommen, können außerdem Grundstücks- stempelmarken verwendet werden, die bei den von den andesregierungen auf Grund des § 1 Abf. 1 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz bestimmten Amtsstellen zu beziehen sind. Berlin, den 8. August 1918. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Schiffer.

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