Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register A.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ablösung der Reallasten (Grundlasten, Dienstbarkeiten).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Baden: Von Minister a. D. Dr. Karl Schenkel, Exz., Karlsruhe i. B.; bearbeitet von Geheimrat F. Lewald, Exz.; Präsident des Verwaltungsgerichtshofes, Karlsruhe i. B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

16 Ablösung der Reallasten (Baden) richten war, ohne Entschädigung der Berechtig- ten, während durch ein zweites Gesetz vom gleichen Datum der Blutzehntenn einschließlich des Bienen= und Honigzehntens, d. h. der kraft be- sondern Rechtstitels von dem Ertrag an Vieh- stücken, Bienen oder Honig zu entrichtende Zehn- ten, der soweit er dem Domänenärar zustand, schon nach früheren Vorschriften um das löfache der Zehntrente ablösbar gewesen war, nunmehr allgemein ausgehoben und die auf die gleiche Summe festgesetzte Entschädigung je zur Hälfte der Staats- und der Gemeindekasse zur Last ge- legt wurde. Für die übrigen Zehntla- sten wurde die Ablösung durch das aus- führliche Gesetz v. 15. 11. 33 geregelt und zwar derart, daß die A. bis zum 1. 1. 38 der freien Vereinbarung zwischen den Beteiligten anheimgegeben, von da aber auf Antrag durch- geführt wurde. Antragsberechtigt sind auf seiten der Zehntverpflichteten einerseits die Gemeinde als solche, anderseits die einzelnen in der Gemar- kung seßhaften Pflichtigen, wenn mindestens ein Drittel derselben, welches nicht weniger als die Hälfte der in der Gemarkung zehntpflichtigen Güter besitzt, einen bezüglichen Beschluß faßt; vom 1. 1. 42 an stand auch den Zehntberechtigten die Antragsbefugnis zu. Die A. des Zehnten muß stets als einheitliche Maßregel für die ganze Ge- meindegemarkung auf einmal durchgeführt werden; nur bei den weniger wichtigen Wiesen-, Garten-, Obst- und Holzzehnten sind hiervon Ausnahmen zulässig. Die Entschädigung der Zehntberechtigten erfolgt durch Zahlung eines Geldkapitals, welches das 20fache der mittleren reinen Zehnteinnahme beträgt. Dasselbe ist in höchstens 5 Jahreszielen und zwar für jede Gemeinde durch einen Vor- träger zu entrichten; eine vom Staat errichtete Zehntschuldentilgungskasse besorgt die Vermitte- lung bei der A. und schießt den Zehntpflichtigen. die erforderlichen Kapitalien vor, welche dann all- mählich getilgt werden. Die Staatskasse über- nahm ein Fünftel des A. Kapitals, was für den Staat eine Ausgabe von rund 14 Millionen M. zur Folge hatte. Im Jahre 1857 waren von den 5751 Zehntberechtigungen 5684 abgelöst; die A. der übrigen war 1893 zu Ende geführt. Das ge- samte A. Kapital betrug rund 70 Mill. M. 2. Die bäuerlichen Grundzinsen, Gülten, Drittelspflichten und ähn- liche Lasten. Die mit dem Besitz eines Grund- stücks verbundene und nicht auf dem ritterlichen oder bäuerlichen Lehensverhältnis beruhende Pflicht, dem Berechtigten periodisch bestimmte Summen von Naturalien oder Geld (Gülten oder Erbzinsen) oder bei gewissen Ereig- nissen, wie bei der Besitzveränderung, bestimmte Wertbeträge, die als Währschaft, Handlohn, Kauf- geld bezeichnet wurden (die Drittels- pflichten), zu leisten, wurde durch ein Gv. 5. 10. 1820 als ablösbar erklärt. Sowohl der Be- rechtigte als der Verpflichtete darf die A. ver- langen; die A. Summe beträgt, wenn der Berech- tigte den Antrag stellt, je nach dem geringeren oder größeren Wert der geschuldeten Leistung das 9—15fache, und wenn der Verpflichtete der Antragsteller ist, das 18fache des Gült= oder Zins- werts. Ferner wurden durch G v. 14. 5. 1825 cine Anzahl eigenartiger, meist aus dem ten zu periodischen Leistungen an Naturalien oder Geld für aufgehoben erklärt, wie die Rauchhühner, Gewerbe-Rekognitionsgelder, die Beiträge zu den Leistungen der Justiz und Polizei, wie Fauthaber, Vogtgelder, Steuerroggen, Schutz= und Schirm- gelder, und zwar soweit sie dem Staat zu leisten waren, ohne Entschädigung und, soweit Standes-, Grundherrn oder sonstige Personen berechtigt waren, gegen eine für den Einnahmeausfall aus der Staatskasse zu leistende Entschädigung. So- weit bis zum Jahre 1848 die Gülten, Grundzinsen und Drittelspflichtigkeiten auf Grund des G v. 1820 noch nicht aufgehoben und soweit außer die- sen und den im Gv. 1825 bezeichneten Leistungs- pflichten noch andere privatrechtliche Lasten dieser Art übrig geblieben waren, wie Handlohn, Ehr- schatz, Güterfall, Kauffall, Herdrecht, Sterbfall und die Abzugsrechte, wurden sie durch das Gv. 10. 4. 48 aufgehoben. Nach dem ergänzenden Gv. 13. 2. 51 wird dem Berechtigten für die auf- gehobenen Abgaben aus der Staatskasse das 12fache der ermittelten Rente als Entschädigung bezahlt; die Staatskasse kann von dem Besitzer der mit der Abgabe belasteten Grundstücke den Rück- ersatz der bezahlten Entschädigungssumme ver- langen, wenn ein privatrechtlicher Entstehungs- grund der Last nachzuweisen ist. 3. Sonstige mit dem Eigentum oder anderen dinglichen Rechten verbundene Pflichten zur Leistung von Sachwerten oder Geld. Unab- hängig von den Rechtsvorgängen, welche die Be- lastung der bäuerlichen Grundstücke mit Zehnten, Gülten und sonstigen Geld= oder Sachleistungen zur Folge hatten, ergab sich aus verschiedenen zum Teil im öffentlichen Recht wurzelnden aber all- mählich in Verpflichtungen des Privatrechts um- gestalteten Tatbeständen, daß mit dem Besitz der der Landesherrschaft (ddem Domänenärar), den Standes= und Grundherrn, den Gemeinden, den Kirchenpfründen, Anstalten, Stiftungen und an- dern Personen gehörigen Liegenschaften und liegenschaftlichen Rechten die dingliche Pflicht ver- bunden wurde, periodisch bestimmte Geld= oder Sachleistungen, namentlich aus den Erträgnissen jener Güter und Rechte, zu Gunstenöffent- licher Einrichtungen zu machen. Ins- besondere war mit der Zehntberechtigung vielfach die Pflicht verbunden, aus dem Zehntertrag die Aufwendungen für Herstellung und Unterhaltung der in der betreffenden Gemarkung erforderlichen Kirchen, Pfarrhäuser und Schulgebäude ganz oder teilweije zu bestreiten, Zuschüsse an Geld oder Naturalien für die Gehalte der Geistlichen und Schullehrer zu leisten, sowie die Kosten der Stier- haltung (Faselviehlast) zu tragen. Aber auch ab- gesehen von der Zehntberechtigung hatte sich eine dingliche Pflicht des Aerars, der adeligen Besitzer, der Gemeinden und mancher Anstalten heraus- gebildet, infolge der sie aus den Erträgnissen ihrer Waldungen oder landwirtschaftlichen Grundstücke periodisch für jene öffentlichen Einrichtungen solche Leistungen zu machen hatten, eine Last, die sich nicht selten von dem dinglichen Zusammen- hang mit dem Besitz bestimmter Liegenschaften ganz löste und zur persönlichen Verpflich- tung des Domänenärars, der Gemeinde und son- stiger juristischen Personen umgestaltet wurde. öffentlichen Recht herstammender Pflich-Auch diese Lasten, welche, insoweit sie zum Gehalt

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