Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinheitsteilungen (Zusammenlegungen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragend. Rat im Landeswirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

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Gemeinheitsteilungen (Preußen) 159 Württemberg, 1910, wo die Literatur verzeichnet ist; nach- zutragen sind noch die Abhondlungen von Jordan, Heins- heimer, Hegler in Bad. Rechtsprax. 1910, S 251 ff. 263 ff; 1911 S 28 ff. Oegler. Gemeinheitsteilungen Gusammenlegung) I. preutzen #5*1. Allgemeines. I. Ost, und Westporeußen, Branden burg, Pommern tl(ausschließlich Neuvorpom mern und Rügen), Schlesien, Posen, Sachsen, Westsalen und die landrechtli- chen Kreise der Rheinprovins (S 160—166) #5 2. Rechtsgeschichte. A. Gemeinheitbteilung (S 160—164) 5 3. Geltungsbereich der Gemeinheitsteilungsordnung v. 7. 6. 1821. ## 4. Begriff, Zweck und Gegenstand der Gemeinheitsteilung. 1 5. Provokationsrecht. 1 6. Fest- stellung der Teilnahmerechte und ihres Wertes. 4 7. Tei- lungsgrundsätze und Landabfindungsplan. 1 8. Wirkungen der Auseinandersetzung. 1 9. Einführung neuer und Ein- schränkung bestehender Gemeinheiten. B. Zusammenlegung (S 164) 5 10. Bedingungen. 1 11. Borschriften. II. Rheinprovinz (lausschließl. d. landrecht- lichen Kreise), Neuvorpommern und Rügen, Hessen-Nassau, Schleswig-Holstein und die hohenzollernschen Lande (S 164—172) 5 12. Charakteristik der Gesetzgebung. Rechtsstand in den einzelnen Landes- teilen (S 165—168) 4 13. Die Rheinprovinz. ## 14. Neuvorpommern und Rügen. 14 15. Die Provinz Hessen--Nassau. A. Regie- rungsbezirk Kasiel. B. Regierungebezirk Wiesbaden. *4 16. Die Provinz Schleswig-Holstein. 17. Die hohenzollernschen Lande. 2 1. 2. Gemeinsame Bestimmungen für diese Landesteile (S 168—170) ##18. Gegenstand der Gemeinheitsteilung. 7# 19. Provo- kationsrecht. 3 20. Feststellung der Teilnahmerechte und ihres Wertes. 1 21. Art der Auseinandersetzung und Landabfin- dungsplan. 31 22. Wirkung der Auseinandersetzung. 8. Hannover (S 170—172) * 23. Rechtsgeschichte. 1 24. Gemeinheitsteilungen. 1 25. Ablöfungen von Weide- und anderen Berechtigungen, welche nicht auf Forsten haften. # 26. Ablösung der Forst- berechtigungen und Teilung gemeinschaftlicher Forsten. * 27. Berkoppelung. # 1. Allgemeines. GT, Servitutablösungen, Verkoppelungen, Konsolidationen, Separationen sind Maßregeln, die der Agrargesetzgebung im weiteren Sinne angehören und einen hervorragen- den Teil der Landeskulturgesetzgebung bilden. Sie bezwecken sämtlich die Beseitigung kultur- schädlicher und die Herstellung kulturförderlicher Verhältnisse des Grundeigentums; die einzelnen Maßregeln werden jedoch, abgesehen von den Servitutablösungen, nicht überall gleich aufgefaßt. Unter Gemeinheitsteilung wird ge- wöhnlich die Teilung von Grundstücken verstan- den, die von Miteigentümern (Gesamteigentü- mern, Genossenschaften, Reolgemeinden) unge- teilt besessen und gemeinschaftlich benutzt werden; die Teilung erfolgt, indem iedem Teilnehmer ein Anteil der aufgehobenen Gemeinheit zum aus- schließlichen Eigentum überwiesen wird. Das Korporationsvermögen der Gemeinden (Kämme- reigut) unterliegt solcher Teilung nicht, während ihr vielfach diejenigen Grundstücke unterworfen sind, welche zwar im Eigentum der Gemeinden sich befinden, deren Nutzung aber den einzelnen Gemeindegliedern zusteht (Gemeindegliederver- mögen, Allmenden). Servitutablö-= sung ist die Aufhebung von Dienstbarkeitsrech- ten, namentlich Grundgerechtigkeiten gegen eine aus dem belasteten Grundstück oder in Geld erfol- gende Entschädigung. — Die Verkoppelung (Zusammenlegung,) bezweckt einen Um- tausch der zerstückelten und vermengt liegenden ländlichen Grundstücke verschiedener Eigentümer dergestalt, daß für jeden eine möglichst zusammen- hängende Lage und eine für die zweckmäßige Be- wirtschaftung günstigere Gestaltung der Grund- stücke herbeigeführt wird. In diesem Sinne wird die Zusammenlegung auch Konsolidation (Arron- dierung) und — wenn sie mit Abbau des Gehöfts verbunden ist — Vereinödung genannt. In ein- zelnen Gegenden Deutschlands (Nassau) wird aber unter Konsolidation ein Verfahren be- griffen, bei welchem zwar eine Zusammenlegung gleichfalls, aber nur innerhalb kleinerer, hierzu bestimmter Bezirke der zu konsolidierenden Ge- markung stattfindet und der Hauptzweck nicht in der Zusammenlegung, sondern in anderen Kultur- maßregeln, in der sog. „allgemeinen Feldregulie- rung“ besteht (unten & 15 B). In einer von der oben gegebenen Erklärung abweichenden — weiter gehenden — Bedeutung wird als Gemeinheitsteilung oder Se- paration auch bezeichnet: die Aufhebung einer gemeinschaftlichen Benutzung auf ländlichen oder Forstgrundstücken — gleichviel, ob die eine solche Benutzung begründenden Gerechtsame auf einem gemeinschaftlichen oder Gesamteigentum oder auf einem Dienstbarkeitsrechte beruhen — in der Art, daß den Teunehmern an Stelle ihrer Berech- tigungen eine angemessene Entschädigung aus Teilen des gemeinschaftlichen oder boelasteten Grundstücks in zusammenhängender Lage zur ausschließlichen und freien Verfügung überwie- sen wird. Betrifft eine solche G2 die Aufhebung der auf den vermengt belegenen Grundstücken einer Feldmark stattfindenden Weiderechte und wird mit ihr eine Zusammenlegung der Grund- stücke verbunden, so liegt eine Spezialsepa- ration vor;: bei dieser wird, unter Beseitigung aller die Feldmark belastenden Weiderechte, der Grund und Boden der Feldmark an die Beteilig- ten nach Maßgabe ihrer Entschädigungsansprüche sowohl für Weide, als auch für das private Grund- eigentum in zusammenhängenden und wirtschaft- lich gelegten Plänen (Roppeln) — soweit nötig, nach vorheriger Regulierung der Wege und ande- rer allgemeiner Meliorationsanlagen — neu ver- teilt.

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