Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinheitsteilungen (Zusammenlegungen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Preußen. Von Präsident des Oberlandeskulturgerichts A. Glatzel, Berlin; bearbeitet von Geh. Oberregierungsrat Peltzer, vortragend. Rat im Landeswirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

172 Gemeinheitsteilung (Preußen — Sachsen) gedachten Berechtigungen, der Vereinbarung über die Entschädigung, der Art der letzteren, der Fest- stellung und Schätzung der Teilnehmungsrechte, der Begründung neuer Forstberechtigungen usw. ähnliche Bestimmungen, wie in den anderen neue- ren Landesteilen Preußens (oben # 18—21). Bei der Teilung von Forsten erfolgt jedoch die Wertsermittelung und Entschädigung der Teil- nehmungsrechte nach den hannoverschen GT, und für den Oberharz finden wegen Regu- lierung und Fixation der Holz= und Kohlen- nutzungen, sowie wegen Fixation ungemessener Weideberechtigungen besondere Vorschriften An- wendung (G v. 13. 6. 73 855 22, 16). #27. Verkoppelung (Zusammenlegung). Ge- mäß der hierüber geltenden hannoverschen Gesetz- gebung (oben # 23) muß die Verkoppelung von der Hälfte der Beteiligten — nach Fläche und Grundsteuerkapital berechnet — bcantragt wer- den. Abweichend von älteren Vorschriften, wo- nach die Verkoppelung die ganze Feldmark um- sallen mußte, genügt jetzt eine zusammenhängende Fläche von 25 Morgen, wenn die darin gelegenen Grundstücke hinsichtlich ihrer Benutzung voneinan- der abhängig und gegen außen durch hervortre- tende Grenzen (Fahrwege, Bäche, Forsten usw.) eingeschlossen sind 1). Forsten, Gehöfte und ge- wisse Gärten können nur mit Einwilligung der Eigentümer in die Verkoppelung gezogen wer- den. Auch die früher ausgeschlossene Verkoppe- lung von Torfmooren ist jetzt zulässig (Gv. 29. 5. 07, GS 115). Die Abfindung eines jeden Teil- nehmers muß in Land gewährt und darf nur aus- nahmsweise — wider den Willen des Abzufinden- den nur bis zu 3% des Wertes seiner ganzen Ab- findung — durch Kapital ergänzt werden. Abwei- chungen im Flächengehalte der abzutretenden und wieder zu empfangenden Grundstücke sind auf ein Zehntel des zum Umsatze gebrachten Grundbesitzes eines Teilnehmers beschränkt. Die Besitzer kleinerer Stellen sind mehrfach besonders berücksichtigt. Bei der Verkoppelung sollen zu- leich alle Einrichtungen und gemeinschaftlichen nstalten der Feldmark (Wege, Wasserzüge, Drainage, Brücken usw.) einschließlich der künfti- gen Unterhaltung geordnet werden. — Die in Betracht kommenden Rechte Dritter (der Lehns-, Guts-, Zehntherren, Lehns- und Fideikommiß- folger, Pfandgläubiger, Pächter usw.) sind ein- gehend geregelt (G v. 30. 6. 42 §# 8, 11, 13, 15, 19, 26; G v. 8. 11. 56 §§#5 1, 2, 8, 9P, 11, 29 ffg). Kiteratur: Die bei dem Urt. Agrargesetzgebung in Preußen angegebenen Werke; namentlich auch Lette und v. Rönne, Die Landeskulturgesetzgebung des preuß. Staates 1854; Greiff, Die preuß. Gesetzgebung über Landeskultur und landwirtschaftliche Polizei 1866; Dan- 1) Sowohl bei Berkoppelungen, als auch bei GT und son- stigen Auseinandersetzungen, die einen Gegenstand der Tei- lungsordnungen bilden, kann von den Provokaten im Bor- verfahren eine Untersuchung über die lan dwirt- schaftliche Nützlichkeit der beantragten Auseinan- dersetzung und die Zurückweisung der Provokation für den Fall verlangt werden, daß ein solcher Nutzen nicht anzuneh- men ist. Hierin liegt eine wesentliche Verschiedenheit von dem Grundsatze der altpreuß. GIO v. 7. 6. 1821 (s. oben * 5). — Val. wegen des Berfahrens den Art. Aus- einandersetzungsverfahren. –—.= kelmann, Ueber die Grenzen des Servitutrechtes und des Eigentumsrechtes bei Waldgrundgerechtigkeiten 1867; Schenk, Die bessere Einteilung der Felder und die Zu- sammenlegung der Grundstücke 1867; Schneider, Die preuß. Gesetzgebung betr. GT, Servitutablösung und Grund- stücks Zusammenlegung 1882; Schlitte, Die Zusammen- legung der Grundstücke 1886; Pfeil, Anleitung zur Ab- lösung der Waldservituten 1854; Wilhelmy, Ueber die Zusammenlegung der Grundstücke in der preuß. Rhein- provinz 1856; Rintelen, Die Rechtsprechung zu den preußischen Gesetzen über GT 1906; Bogler, Grundleh- ren der Kulturtechnik Bd. 2 1908. Peltzer (Glatzel). II. Sachsen 4 1. Gemeinheitsteilungen. 1 2. Zusommenlegungen. lZusl — Zusammenlegung! #s 1. Gemeinheitsteilungen. Die GxT sind in Sachsen durch das G v. 17. 3. 1832 geregelt worden. Das Gesetz läßt die GTmnur für solche ländliche Grundstücke zu, an denen das Eigen- tumsrecht einer Stadt- oder Dorfgemeinde, das unmittelbare Benutzungsrecht aber den einzelnen Gemeindemitgliedern, nicht dem ge- samten Gemeinwesen, zusteht. Die GT bezweckt, die eine „Gemeinheit“ bildenden Gemeindegrund- stücke entweder unter die Nutzungsberechtigten zu teilen oder im ganzen zu veräußern, um den Er- lös zum dauernden Vorteil der Gemeinde oder der Berechtigten zu verwenden. Antragsberech- tigt ist jedes ansässige, zur Teilnahme an der Be- nutzung berechtigte Gemeindemitglied; nutzungs- berechtigte Unansässige haben nur ein Recht auf Entschädigung. Der Antrag kann auf Teilung sowohl sämtlicher, als einzelner gemeinschaftlich benutzter Grundstücke gerichtet werden und setzt mit Ausnahme der Fälle, in denen es sich aus- schließlich um Gemeindehutungen, Gemeinde- felder und -wiesen handelt, den Nachweis der Ausführbarkeit und Nützlichkeit der Teilung voraus. Bei Kommunalwaldungen und Holzun- gen ist die Teilung nur dann als nützlich anzu- nehmen, wenn entweder die einzelnen Teile zu forstmäßiger Benutzung geeignet bleiben oder der Boden nach Abtrieb des Holzes vorteilhafter als Feld oder Wiese benutzt werden kann. Ein Wider- spruch gegen den Teilungsantrag kann nur erho- ben werden, wenn die Nützlichkeit der Teilung durch die Lage oder den geringen Umfang des Grundstücks in Frage gestellt ist. Werden andere Bedenken erhoben, so entscheidet darüber die Generalkommission. In allen Fällen der Teilung und Veräußerung haben die Gemeindeorgane vorher zu erwägen, ob es nicht für das Gemein- wesen vorteilhafter ist, die Nutzungsbefugnisse der einzelnen Gemeindemitglieder durch Entschädi- gung abzulösen und das Grundstück als Gemeinde- eigentum zu erhalten. Die Teilung selbst geschieht nach Verhältnis des Umfangs der Berechtigungen, welche den Be- teiligten an der Benutzung des fraglichen Grund- stücks zustehen, ohne Rücksicht darauf, ob der Ein- zelne von seinen Rechten auch tatsächlich vollen Gebrauch gemacht hat oder nicht. Besondere Benutzungsrechte einzelner Gemeindeglieder oder

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