Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinheitsteilungen (Zusammenlegungen).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Sachsen. Von Geh. Regierungsrat R. Kraft, Dresden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

174 Gemeinheitsteilung (Sachsen — Württemberg) Maßstabe 1: 2000 und mit Eintrag der vorge- sundenen Kulturarten angeordnet und nach deren Vollzug Karte und Flächenberechnung mit den Besitzstandsregistern und amtlichen Besitzzeug- nissen der Generalkommission zur Prüfung vor- gelegt. Darauf erfolgt, imn der Regel vor Beendi- gung dieser Prüfung, die Einschätzung der zu- sammenzulegenden Grundstücke und Grundstücks- teile nach ihren Bodenverschiedenheiten in Boni- tätsklassen, die vom leitenden ökon. Spezialkom- missar in besonderen Terminen unter Zuziehung der Beteiligten aufgesucht und als Muster fest- gelegt werden. Die Ergebnisse dieser speziellen Bodeneinschätzung werden vom Feldmesser durch Messungen und Eintrag in besondere Karten- abschnitte sofort festgehalten, nach Uebertrag in die Karte berechnet und samt den Ergebnissen der Vermessung zu einer tabellarischen Aufstellung vereinigt, die zugleich mit der Bonitierungskarte den Beteiligten zur Einsichtnahme und Erklärung unterbreitet wird. Fristgemäße Einsprüche gegen die Vermessung und Bonitierung werden durch Nachprüfung bezw. Entscheidung erledigt. Hieran schließt sich die Feststellung der Klassenwerte nach Reinertragseinheiten zu 10 Pfg. (oder 2,50 Mk. Kapitalwert), sowie die Ausweisung des Wege- und Grabennetzes, bezw. Beschaffung des Land- bedarfs hierzu. Mit Hilfe der so gewonnenen Unterlagen wird die Sollhabenberech- nung und damit der Nachweis dafür aufsgestellt, welche Zahl von Reinertragseinheiten jeder Teil- haber an der Zufl daraus zu fordern berechtigt ist. Diese Berechnung bildet die Grundlage für die vom ökon. Spezialkommissar nach Gehör der Beteiligten über bezügliche Wünsche auszuarbei- tenden Planlage, die vom Feldmesser be- rechnet und durch Aufstellung einer Bilanz- rechnung und durch Darstellung auf der Karte abgeschlossen wird. Die Ergebnisse werden den Beteiligten durch Zufertigung von Auszügen aus der Bilanzrechnung und in der Oertlichkeit be- kannt gegeben, hiernach in besonderem Termine deren Erklärung entgegengenommen und Ein- sprüche im Wege der Verhandlung oder durch Bescheid erledigt; in weiterer Folge werden die Entschädigungen für etwaige Mehrentfernungen und zufällige Wertsgegenstände ausgeworfen und die Zeitpunkte für die Ueberweisung der neuen Pläne bestimmt, die Planversteinung und Fertig- stellung der Planreinkarte angeordnet. Wegen der dann folgenden Aufstellung ceines Zusl Plans usw. Auscinandersetzun- gen (in Sachsen) 5 2. Der endlichen Bestätigung des letzteren hat die Regulierung der Grund- steuern und die Aufstellung des neuen Flurbuchs durch die Steuerbehörden voranzugehen. Die Kosten einer Zufl wurden früher all- gemein von den Beteiligten, von dem Einzelnen aber nach dem Verhältnisse getragen, in welchem sein Sollhaben an Reinertragseinheiten zur Ge- samtziffer der Reinertragscinheiten aller zusam- mengelegten Grundstücke steht. Seit 1888 werden jedoch die Kosten aus der Staatskasse bestritten und den Beteiligten nur Beiträge nach festen Pauschsätzen in Höhe von 12—18 Mk. für 1 ha angesonnen, doch in der Regel nur für Zusl, bei denen eine zusammenhängende Fläche von min- destens 40 ha zusammengelegt wird. Bei Zufl geringeren Umfangs bewendet es bei den frühe- ren Bestimmungen; es können aber auch hierbei, wenn durch die Zusl dem Interesse einer Gesamt- heit von Flurangehörigen gedient wird, Pau- schalsätze in Höhe von 18—100 Mk. für 1 ha er- hoben werden. Kostenbefreiungen können, auch teilweise, Grundbesitzern zugestanden werden, die mit nur je einem oder mit je einem Flurstück in den verschiedenen Kulturarten bei einer Zufl beteiligt sind, ohne dabei einen erheblichen Vorteil zu er- langen. Den Ausfall trägt die Staatskasse. Duellen: G über Abl. und GT v. 17. 3. 1832; G, Nachträge zu den Abl. Gesetzen betr., v. 15. 5. 51; G über Zusl der Grundstücke v. 14. 6. 34 und v. 23. 7. 61; G, die Aufbringung der Kosten bei Zusl der Grundstücke betr., v. 9. 4. 88; G, die Ergänzung und Abänderung des Gv. 23. 7. 61 betr., v. 15. 4. 96; G zur Ergänzung des G v. 9. 4. 88, die Aufbringung der Kosten betr., v. 15. 4. 96; G, die gemeinsamen Angelegenheiten der Zufsl Ge- nossenschaften betr., v. 29. 4. 90; Güber Verwzechtspflege v. 19. 7. 1900. Literatur: Reuning, Entwickelung der Sächs. Landwirtschaft von 1845—1854, 1856; Kraft, Melio- rationswesen in Sachsen, 1884 (Vortrag); Schlitte, Die Zufsl der Grundstücke Bd. 3, 1886; 8 des Kal Sächs. Stat. B. von 1887, Beil. und von 1890; Stat. Mitteil. Üüber die Grundstücks Zusl im Kar. Sachsen; Klössel, Sächs. Agrargcsetzgebung, 1902; Teuthorn, Das sächs. Gesetz über Abl. und GT, besonders Gemeinheitsteilungen, Dissert. 1904; v. d. Mosel, H des sächs. Berwhechts, 1906; Vogler, Grundlagen der Kulturtechnik Bd. 2, 1908, S 219 ff. R. Kraft. III. Württemberg 51. Allgemeines. 1 2. Ablösung der Realgemeinderechte. 5 38. Grundzũge des Gesetzes v. 28. 11. 00 über die Ablö- sung der Roealgemeinderechte. 1. Allgemeines. Unter GT können in Würt- temberg, da sich hier die Reallasten und Weide- rechtsablösungen sowie die Feldbereinigungen (JI selbständig entwickelt haben, nur die GTi. e. S. — die Teilung von Gemeinbesitz — verstanden werden. In Altwürttemberg hatte sich die Auf- lösung der alten Realgemeinde (Markgenossen- schaft) in der Personalbürgergemeinde (politi- schen Gemeinde) schon frühe vollzogen, indessen erhielten sich die Bürgernutzungen am Gemeinde- vermögen, auch als ihr Entgelt, die persönlichen Leistungen der Bürger für Gemeindezwecke, weg- gefallen war. Seit dem Bürgerrechts G v. 15. 4. 1828 ist die Einführung oder Erhöhung von Ge- meindenutzungen von einer Vergütung des der Gemeindekasse entgehenden Ertrags und der Ge- nehmigung der Kreisregierung abhängig. Die Gemeindeangehörigkeitsgesetze, zuletzt das no gültige G v. 16. 6. 85, ließen indessen die an rechtsbegründetem Herkommen beruhenden oder in gesetzmäßiger Weise eingeführten Gemeinde- nutzungen (Allmandteile) als öffentlich- rechtliche Ansprüche fortbestehen, nur ist die Gemeinde zur Aufhebung oder Schmälerung die- ser Nutzungen im Falle eines hervortretenden Bedürfnisses ohne Entschädigungsleistung befugt. Ferner ist nach a 190 Ziff. 6 der Gem die Ver- teilung von Vermögensteilen der Gemeinde unter die Gemeindeangehörigen an eine Genehmigung

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