Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gendarmerie. Von Professor Dr. Max Fleischmann, Königsberg i. Pr..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Gendarmerie — Gerichtskosten 185 scheinlich eines Verbrechens schuldig machen. Für den Waffengebrauch (in Uniform) gilt das pr. G v. 20. 3. 37 (Militär). Außer ihren eigenen Vor- gesetzten und den Kommandeuren, denen sie zur Dienstleistung beigegeben sind, sind nur die Offi= ziere vom Stabsoffizier aufwärts befugt, Feld G. wegen Pflichtwidrigkeiten zurechtzuweisen. Zu ihrer Verhaftung sind nur diejenigen Vorgesetzten berechtigt, deren Befehl sie unterstellt sind, aus- nahmsweise auch Generale. 5* 11. Im Manöver verfolgen ähnliche Zwecke mit ähnlicher Einrichtung die Patrouillen“. Sie dienen zur Unterstützung der Land G., um die nichtmilitärischen Zuschauer von dem Betreten bestellter Felder abzuhalten und ihnen geeignete Aufstellungspunkte anzuweisen, die Ordnung der marschierenden Truppenbagage, beim Magazinempfange zu überwachen und son- stige den Feldverhältnissen entsprechende Polizei- dienste zu verrichten. Die Patronillen bestehen aus 1 berittenen Land G. als Führer, 1 Unter- offizier und 1 Gefreiten der an den Manövern teil- nehmenden Kavallerie-Regimenter als Beglei- tern. Die Befugnisse der Land G. erfahren keine Aenderung. Den Begleitmannschaften ist die Befugnis beigelegt, wie Wachen Zivilpersonen vorläufig festzunehmen, wenn sie den Anordnun- gen keine Folge leisten (1) oder sich einer Beleidi- gung gegen die Patrouille schuldig machen, in diesem Falle jedoch nur, falls die Persönlichkeit nicht sofort festgestellt werden kann. Als besonde- res Dienstzeichen legen die kommandierten Mann- schaften den Ringkragen an. Kiteratur: Eine umsassende Darstellung des verwickelten Stoffes fehlt. die erforderliche Kenntmis der Einzelheiten ab. In den Hand- büchern für die einzelnen Staaten sind die Angaben durch die neuere Normierung zu einem Teile überholt. Zur Geschichte und Rechtevergleichung: Ernst Meier, Die Resorm der Verw Lrganisation unter Stein und Har- denberg 1881 S 423—451; Chamberet, précis histo- rique de la gendarmerie depuis les premiers temps de la monarchie jusqu'a nos jours 1861; Cochet de Sa- vigny et Perreve, Dictionnaire de la gendarmerie? 1896 — v. Rönne und Simon, Das Polizeiwesen des preuß. Staates 1, 1840 S 12—80; v. Arnstedt, Das preußische Polizeirecht 1, 1905 45 96—102; St. Genz- mer, Die Polizeil, 1905 S 92—124; HWpr Verw „Gen- darmerie“ — v. Seydel, SiR 1 S3z7, 121; v. Krais, Hn der inneren Verwaltung in Bayern 7 2, 18978 59— v. d. Mosel (Sachsen) „Gendarmerie“ — v. Göz, StfR des Kar Württemberg 1908 S 362; Wiest, Geschichte des wuürtt. Landjägerkorps (Festschrift) 1907— Walz, StR d. Großh. Baden 1907 S305 —nKüchler, Verfassungs- und Verwdecht des Großh. Hessen? 3, (1894) 6 — Lconi und Mandel, Verw#echt von Elsaß- Lothringen 1895 E 112; Bruck, Verfassungs= und Verwecht v. Elsaß-Lothringen, 1909 157.— Einzelheiten aus dem Strafrechte: Hecker, Lehrb. d. d. Militärstrafrechte 1887 S31—34; M. E. Mayper, TDeutsches Militärstrafrecht 1, 1907 S 45; H. Diet, Der vreuß. Land G. in Ausübung des Dienstes, 38 StrW 25, 805; Grüne wald, Becker im „Recht" 1904 S349, 443, 384; ferner in den Kommentaren zum M StGB und zur MSt1GO (namentlich von Herz und Ernst, v. Koppmann--Weigel), sowie zur Diszlpl. St LC (von Dietz S. 42—46). Polizeibeamte, Kriminalpolizei, Militärpersonen. Fleischmann. „Gendarmerie- –—. — —. — — — —— — — — — — — —. Der Kompendienliteratur geht: Genehmigung Bestätigung, Konzession Generalsuperintendent Enangelische Kirche (Bd 1 S 745) Genfer Konvention 4 Kriegssanitätswesen Gerichtskosten 4 1. Begriff und gesetzliche Regelung. I. Neichsgesetzliche Gebühren. 2. Vorbemerkungen. A. Gebühren in bürgerlichen Rechtsstreitig- keiten. 3. Gebührenarten. ## 4. Gebührensätye. #5. Grundsatz des Pauschgebührensystems. 1 6. Besondere Gebühren- angelegenheiten. J 7. Befreiungen. " 8. Ansatz nach dem Werte des Streitgegenstandes und Wertsberechnung. B. 1 9. Gebühren im Konkursverfahren. C. 1 10. Gebühren in Strafsachen. ID. Auslagen. 11. OIm allgemeinen; insbesondere Schreibgebühr. * 12. Zeugen-= und Sachverständigengebühren. E. Die Kostenerhebung. 4#13. Allgemeines. 1 14. Vorschußpflicht. 1 15. Fällig= keit der Gebühren und Auslagen. 5 16. Kostenpflicht. # 17. Armenrecht. 1 18. Kosteneinziehung. 1 19. Kosten des Reichsgerichts. # 20. Kostenerhebung in Preußen. 1 21. Kostenerhebung in den anderen Staaten. F. 1 22. Gebühren der Gerichtsvollzieher. II. Landebrechtliche Gebührenvorschriften. # 23. Preußen. 1 24. Dic andern Glliedstaaten. III. Konsulargerichtsbezirke und Kolonien #25, 26. IGK — Gerichtskosten; Geb = Gebühr.) # 1. Begriff und gesetzliche Regelung der Gerichtskosten. 1. Die GOK stellen eine auf dem Besteuerungs- rechte des Staates beruhende Abgabe für die Be- nutzung der für die Rechtspflege getroffenen staatlichen Einrichtungen dar. Sie treffen daher nur diejenigen, die von diesen Einrichtungen Vor- teil ziehen oder durch Handlungen oder Unter- lassungen mittelbar dazu Anlaß geben, daß die Organe der Rechtspflege in Tätigkeit treten. Ihrem Begriffe nach umfassen die GK die Gebühren [JI und die Auslagen. Unter GK im engeren Sinne versteht man nur diejeni- gen, welche für die Tätigkeit der Gerichte entstehen und zur Staatskasse fließen, zum Unterschiede von solchen sogen. außergerichtlichen Kosten, die einzelnen Personen, wie Rechtsanwälten [XI. Ge- richtsvollziehern usw. eine entsprechende Beloh- nung ihrer Tätigkeit zu sichern bestimmt sind. Die Geb und Auslagen der Gerichtsvollzieher sind in diesem Artikel (unter II F) mit behandelt. Daß die GKH nicht etwa als Finanzouelle die- nen, ergibt sich schon daraus, daß z. B. in Preußen die Ge-

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