Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gewässer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Unterhaltung. Von Ministerialdirektor a. D. Dr. Justus Hermes, Berlin und Geh. Oberregierungsrat Dr. Holtz, vortragender Rat im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten in Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

230 Gesundheitswesen — Gewässer gesundheitsräte als Beirat für die zu- ständige Behörde eingerichtet. 5 1ĩ. Elsaßz-Lothringen. Zentralbehör—- de: Abteilung des Innern des Mini- steriums für Elsaß-Lothringen dem ein medi- zinisch-technischer, im Hauptamte angestellter Rat (mit dem Range eines Medizinalrats) und als Hilfsarbeiter ein Landesgesundheitsin- spektor (mit dem Range eines Reg Med Rats) beigegeben ist, dessen Tätigkeit sich nach seiner DoAnw v. 22. 4. 06 besonders auf Gewerbehy--- iene, allgemeine Ges Schäden, Auswüchse in der usübung der Heilkunde, Epidemien und hygie- nische Mißstände, Wasser= und Milchuntersu- chungen, Schulen und öffentliche Bauten, ge- meinnützige Bestrebungen erstreckt. Dem Mini- sterium unterstellt sind auch die Aerztekam- mer und der Apothekerrat. Die mitt- lere Instanz bilden die Bezirkspräsi- dien mit je einem vollbesoldeten, im Haupt- amte angestellten Regierungs- und Medi- zinalrat als technischem Referenten, von denen derjenige in Kolmar nebenamtlich die Kreisarztstelle in seinem Amtssitz wahrzunehmen hat. Die Kreisinstanz — Kreisdirektor und Kreisarzt — entspricht derjenigen in Preußen, jedoch mit dem Unterschiede, daß die Stellung des Kreisarztes eine nebenamtliche ist, wie die des früheren preußischen Kreisphysikus, und seine amt- iche Tätigkeit auf dem Gebiete des GW trotz einer an sich zweckmäßigen Dienst Instr v. 7. 3. 72 nicht der in dieser Hinsicht zu stellenden Anforde- rung entspricht. Er ist auch erster Gerichtsarzt für seinen Kreis. Für jeden Bezirk und für jeden Kreis besteht außerdem ein Bezirks- bezw. Kreisgesundheitsrat, der nach der V v. 18. 12. 48 Gutachten über die ihm vom Bezirks- präsidenten oder Kreisdirektor vorgelegten hygie- nischen Fragen abzugeben hat, und dem nach dem Erl v. 17. 10. 76 auch Gesuche um Genehmigung, Verlegung oder Widerruf von gefährlichen unge- sunden oder lästigen Bauanlagen, Anträge auf Neuanlage, Vergrößerung oder Verlegung von Friedhöfen, auf Errichtung von Wasserleitungen, Kanalisationen usw. vorher vorzulegen sind. Die Mitglieder des Gesundheitsrats (8— 15) wer- den auf 4 Jahre vom Bezirkspräsidenten auf Vor- schlag der Gemeinderäte bezw. Kreistage ernennt, Bautechniker, Apotheker, Aerzte usw. sind vorzugs- weise zu berücksichtigen. Vorsitzender ist der Kreis- direktor, sein Stellvertreter und gleich zeitig Schrift- führer der Kreisarzt. Der am Sitz des Bezirks- präsidenten befindliche Bezirksgesundheits- rat ist nur ein durch Hinzutritt des Reg= und Medizinalrats und des Bezirkspräsidenten erwei- terter Kreisgesundheitsrat, in dem der Bezirks- präsident den Vorsitz führt. — Für die örtliche Ges Polizei ist der Bürgermeister zuständig, soweit die Pol Verwaltung nicht einem Pol Direktor (in den größeren Städten) übertragen ist; nach à 3 der V v. 18. 12. 48 können — wenigstens in den Kantonhauptorten — auch Ortsgesund- heitskommissionen gebildet werden; es ist dies aber nirgends geschehen. Dagegen gibt es in der Lokalinstanz noch besondere beamtete Aerzte, die rantonalärzte, die vom Be- zirkspräsidenten auf Widerruf ernannt und von den Gemeinden besoldet werden. Sie haben hauptsächlich armen-, impf= und gerichtsärztliche Geschäfte (als II. Gerichtsarzt) wahrzunehmen, da- neben aber auch die Ortspolizeibehörde wie den Kreisarzt und Kreisdirektor auf gesundheitspolizei- lichem Gebiete zu unterstützen und dahin gehende Aufträge des Kreisdirektors auszuführen sowie etwaige Anfragen des Kreisarztes zu beantworten. Literatur: Ph. Biedert u. O. Weigand, Das Med. Wesen in Elsaß-Lothringen, 1907. Das Deutsche Reich in gesundheitlicher und demographischer Beziehung, Festschrift des Kaiserlichen Gesalmtes zum 14. Internatio- nalen Kongreß für Hygiene und Demographie; Flinzer, Die Kal Sächsischen Med. G.", 8 Bde., 1905/1907; v. Hipy- pel, preuß. Gesetz betr. Kreisarzt, 1901; L. Hoche und R. Hoche, Aerztliche Rechtskunde, 1906; Joachim und Korn, Deutsches Aerzterecht, 1911; Keidel, Die Handhabung der Med Pol in Bayern, 1905; Krauß, Das Medizinalwesen des Königreichs Württemberg, 1910; Krohne, Aerztliche Praxis u. Med. Gesetzgebung, 1909; v. Langsdorff, Die Med. Gesetzgebung in Badens", 1903; Hapmund und Dietrich, Aerztliche Rechts- und Gesetzeskunde, 1899; Rapmund, Die Entwicklung des Preuß. Medizinal- und GesWesens von 1883—1908, Festschrift des Preußischen Medizinalbeamtenvereins, 1908, Abschnitt 1B.; Reincke, Medlzinalwesen des hamburg. Staates, 1900; Wiedemann, Nachschlagebuch über das Medizinalwesen der inneren Staatsverwaltung des König- reichs Bayern, 1910. Außerdem Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts 1890 bis 1910 und Z f. Medi- zinal-Beamte, Beilage Rechtsprechung und Medizinalgesetz- gebung 1890 — 1910; Medizinalarchiv 1910/1911. Napmund. Gewässer A. Unterhaltung S. 230 — B. Reinhaltung S. 234 ½) A. Unterhaltung 5 1. Einleitung. # 2. Unterhaltung der schiffbaren (öfsent- lichen) Flüsse. 1 8. Die Unterhaltung der nichtschisfbaren Wasserläufe. a) Preußen. 1 4. d) Andere deutsche Staaten. * 5. Flußbauverband in Baden. 1 6. Besondere Verpflich- tungen der Anlieger. # 7. Behördenorganisation. #&# 1. Einleitung. Unter „Unterhaltung" der G. (Bäche, Flüsse, Ströme) versteht man den In- begriff derjienigen Maßregeln, welche erforderlich sind, um die Wasserläufe in einem dem wirt- schaftlichen Bedürfnisse — sowohl in betreff der Wassernutzung, als des Wasserschutzes — entspre- chenden Zustande zu erhalten. Darunter fällt zu- nächst die Räumung und der Uferschutz. Aber auch der Ausbau (Regulierung) ist von der Unterhaltung kaum zu trennen. Denn wenn auch rechtlich die bloße Unterhaltungspflicht eine Verpflichtung zur Ausführung von Regulierungen (Flußkorrektio- nen) nicht in sich schließt, so berühren sich doch wirt- schaftlich beide Begriffe sehr nahe. Um eine zweck- mäßige und wohlfeile Unterhaltung zu ermög- lichen, muß vielfach ein Ausbau des Wasserlaufs vorangehen und umgekehrt würde es unwirt- schaftlich sein, einen Ausbau vorzunehmen, wenn 1) Bal. Wassergenossenschaften, Entwässerung und Be- wässerung, Flüsse, Ströme, Hasen, Kanäle, Binnenschiff- sahrt, Flößerei, Fischerei. Wegen der Kolonien 1 Schutzgebicte.

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