Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Grundsteuer. Von Professor Dr. M. von Heckel, Münster.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Grundsteuer (Kataster) 295 preise in einem Geldanschlage angesetzt werden. An diese Mustergrundstücke werden nun die ein- zelnen Liegenschaften angeglichen und dann in eine bestimmte Klasse (Bonität, Bonitätsklasse) eingereiht. Diese Bonitierung kann entweder von den einzelnen Grundstücken (Parzellen) aus- gehen und dann gelangt man zu einem Par- zellarkataster, oder daran schließt die Schätzung von Grundstückseinheiten (Komplexe) an und dann entsteht ein Gutskataster. 2. Der Wertkataster. Dieser nimmt den Geldwert (gemeinen Wert, Verkehrswert) der Grundstücke zum Ausgangspunkt und operiert mit der Voraussetzung, daß der Preis der Liegen- schaften ein kapitalisierter Ertrag ist, was im ein- zelnen Falle nicht ohne weiteres zutrifft. Auch die zeitliche und örtliche Verschiedenheit des Zins- fußes macht seine Wirkung geltend. Der Wert- kataster wird da gewählt, wo die Grundstücke im Zentrum eines regen, wirtschaftlichen Verkehrs liegen und ein häufiger Besitzwechsel hinlänglich zuverlässige Grundlagen für seine Aufstellung dar- bietet. Wo diese Voraussetzungen fehlen, wird der Ertragskataster vorzuziehen sein. Der Wert- kataster wird da ohne weiteres zugrunde zu legen sein, wo die GSt nach dem Kapitalwert zu einer Vermögens St-Partiale umgebildet werden soll. 3. Die Turchführung des Katasters. Quo- titäts--- und Repartitionsstener. I. Die Herstellung des Katasters vollzieht sich demnach in drei Stadien: Vermessung, Klassifi- kation, Eviden zhaltung und Revision. 1. Die Vermessung des Bodens. Die erste Operation für einen modernen Kataster ist die genaue Landesvermessung. Sie geschieht mit Hilfe der Trigonometrie durch Bildung von Dreiecken oder Triangulierung. Zu dieser Auf- gabe sind besondere Behörden, Kataster- ämter, berufen, die sich an die sonstige Gliede- rung der Finanz= und Landesbehörden anschlie- ßen. Zu den Vermessungsarbeiten selbst werden amtliche Landmesser (NI bestellt, während die ganze Operation durch Kommissionen unterstützt und ausgeführt wird, die neben Staats= und Ge- meindebeamten Mitglieder aus den verschiedenen Volkskreisen als Vertretungsorgane, Sachver- ständige und Ortskundige enthalten. Auf Grund dieser Arbeiten werden topographische Karten angefertigt, die in graphischer Darstellung die Messungsresultate enthalten. Sie geben dann Lage und Kulturart der verzeichneten Grundstücke wieder. 2. Klassifikation und Bonitie- rung. Für die Klassifikation schreiben die Ge- setze die Kulturarten vor, die unterschieden wer- den sollen, und die Zahl der Bonitätsklassen, die im Schätzungsbezirke gebildet werden dürfen. Auf Grund dieser Vorschriften werden in jedem Distrikte die Kulturarten und Boni- tätsklassen ermittelt und es wird für jede Flächeneinheit (Morgen, Tagewerk, Hektar), für jede Kulturart und Bodenklasse derjenige Tarifsatz festgestellt, der dem wirklichen Ertrag am nächsten kommt. Durch Aufstellung von Mustergrund- stücken und Angleichung an Typen (7 2 II 1) wird die ganze Operation vereinfacht und beschleunigt. Hierauf findet durch besondere Ausschüsse unter Beiziehung von Sachverständigen und Interessen- ten der Gemeinden die Bonitierung oder Klassierung (Einschätzung) sämtlicher Grundstücke mittels Bergleich mit den Typen in die Klassen des Tarifs statt. Kleinere Unterschiede bleiben dabei unberücksichtigt. Auch bei der Klassierung sind weitere Ueberprüfungen, Reklamationsinstanzen usw. eingerichtet. Eine obere Kommission bringt dann die Resultate endgültig zum Abschluß. Bei Prüfung, Reklamation und endgültiger Feststel- lung des Katasters ist es allgemeiner Grundsatz, daß die höhere Kommission die Ergebnisse der nachgeordneten überprüft, wobei die Interessen- ten und Sachverständigen gehört werden und ihnen eine bestimmte Einwirkung auf die Katasterarbei- ten einzuräumen ist. Im Anschluß an den Aus- weis des Katasters werden für die einzelnen steuerpflichtigen Liegenschaften nach Hebe= oder Gemeindebezirken Flurbücher oder Mut- terrollen eingerichtet, die neben den Eigen- tumsverhältnissen alle auf die GSt bezüglichen Tatsachen aufnehmen. Und nach diesen wird dann die GStchuldigkeit berechnet und ausgeschrieben. 3. Die Evidenzhaltung und Re- vision. Nach Abschluß des Katasters müssen seine Angaben mit den tatsächlichen Verhältnissen dauernd in Einklang erhalten werden. Dies ge- schieht durch Evidenzhaltung und Revision. In den Flurbüchern müssen daher alle eingetretenen Veränderungen nachgetragen, „bei Gegenwart“ oder „evident“ gehalten werden. Neben den hier besonders wichtigen Eigentumsverhältnissen sind auch andere Umstände evident zu halten, die Ent- stehung oder Aufhebung der St Pflicht (Bebauung landwirtschaftlicher Grundstücke) begründen oder eine Veränderung des Reinertrags bedingen (Verwandlung von Unland in Ackerland). Da- gegen werden die durch einen Wechsel der Kultur- art oder durch Meliorationen herbeigeführten Veränderungen des Ertrags regelmäßig erst nach Ablauf der Revisionsperiode des Katasters be- rücksichtigt. — Die Revision oder Erneue- rung der Kataster sollte in nicht zu langen Fristen vorgenommen werden, um die Veränderlichkeit der Reinerträge des Bodens zu berücksichtigen. Die GStesetze bestimmen daher die Jahres- perioden, nach deren Ablauf eine Revision vorzu- nehmen ist (meist 15—30 Jahre). Da aber die Revision regelmäßig einer völligen Neukatastrie- rung gleichkommt und darum sehr hohe Kosten und einen beträchtlichen Zeitaufwand erfordern würde, so ist sie regelmäßig ganz unterblieben und hat man sich mit den veralteten Katastern beholfen und sich auf die dringendsten Korrekturen be- schränkt. Wo das Bedürfnis einer Neukatastrie- rung stärker hervorgetreten ist, war man neuer- dings mehr und mehr geneigt, den Wertkataster anzunehmen, zu dem man durch inzwischen neu eingeführte St (Vermögens St) neue und zu- verlässigere Unterlagen gewonnen zu haben glaubt (z. B. einzelne preußische Provinzen). II. Endlich kann die GSt entweder in einem festen Prozentsatze vom katastralen Reinertrag als Quotitätssteuer erhoben werden, wie in Bayern, Württemberg, Sachsen, Hessen, Elsaß-Lothringen usw. oder sie ist Reparti- tionssteuer, wie in Preußen. Im letzteren Fall ist die Kontingentierung der GSt (Repar- titionssumme) eine dauernde oder sie wird auf längere oder kürzere Perioden festgestellt. Auch dadurch wäre an sich eine Korrektur der veralteten

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