Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Geheimmittel. Von Geh. Medizinalrat Professor Dr. Rapmund, Minden i. W..

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Structure type:: Chapter

Geheimmittel 27 zu sein, in einer Weise angekündigt werden, die ihre Bestandteile und Zusammensetzung nicht er- kennen läßt. Diese Begriffsbestimmung deckt sich fast genau mit den seitens der Verwehörden gegebenen Definitionen (z. B. preuß. Min E v. 14. 2. 95, der zur Erläuterung des BRBeschl v. 18. 11. 92 über die steuerfreie Verwendung von nicht denaturiertem Spiritus zu heilwissenschaft- lichen usw. Zwecken ergangen ist). Ebenso war man bei den Beratungen im Reichsgesundheits- amt und Bundesrat über eine reichsgesetzliche Re- gelung des G.Wesens darüber einig, daß Mittel, die in der medizinischen Wissenschaft und Praxis als Heilmittel allgemeine Anerkennung gefunden haben, ebenso wenig den G. zuzuweisen sind wie solche, die lediglich als Desinfektionsmittel, kos- metische Mittel, Nahrungs= und Genußmittel oder Kräftigungsmittel angeboten werden. Die G. fallen mit ganz geringen Ausnahmen unter die Arzneimittel im Sinne des §& 6 Abs 2 GewoO und der Kaiserl. V v. 22. 10. 01 (s. oben Arzneimittel 1 221), da sie in der Regel Arznei- Zubereitungen darstellen, deren Feilhalten und Verkauf den Apotheken vorbehalten ist. Anders licgen die Verhältnisse betreffs der „RKeklame- mittel“, unter denen man nicht bloß Arznei- mittel, sondern auch sonstige zur Verhütung, Lin- derung oder Heilung von Menschen= oder Tier- krankheiten bestimmte Gegenstände, Vorrichtungen oder Verfahren versteht, denen in den Ankündi- gungen über ihren wahren Wert hinausgehende Wirkungen beigelegt werden, wodurch das Publi- kum irregeführt wird. Bei den Reklamemitteln handelt es sich also auch um mancherlei Mittel, Gegenstände usw., auf welche die obengenannten Bestimmungen über den Verkehr mit Arznei- mitteln keine Anwendung finden; maßgebend für sie ist lediglich die Art ihrer auf Täuschung und Ausbeutung des Publikums abzielenden Anprei- sung. Daraus ergibt sich, daß ein G. gleich- zeitig unter den Begriff „Reklamemittel“ fällt, wenn es in solcher Weise angekündigt wird, was tatsächlich bei den meisten der Fall ist. Deshalb ist es zweckmäßig, G. und Reklamemittel mehr oder weniger den gleichen gesundheitspolizeilichen Vorschriften zu unterwerfen, wie dies mit Recht in dem 1910 dem Reichstage vorgelegten Gesetz- entwurf über die Mißstände im Heilgewerbe ge- schehen ist. Hier hat man überhaupt von der Festlegung des Begriffs „Geheimmittel“ Abstand genommen, weil dieser insofern seine ursprüng- liche Bedeutung verloren hat, als die Geheimhal- tung der Bestandteile eines Mittels seitens des Herstellers nicht mehr als unbedingte Voraus- setzung dafür gelten kann; die G. Fabrikanten würden sich sonst der Anwendung der geltenden Vorschriften entziehen, wenn sie die Zusammen- setzung ihrer Fabrikate in irgend einer Formel öffentlich bekannt geben. Tatsächlich geschieht dies bereits vielfach; ob aber diese Angaben zu- treffend sind, läßt sich bei vielen Gemengen oder Gemischen oft selbst mit Hilfe zeitraubender Untersuchungen mit Sicherheit nicht entscheiden, ganz abgesehen davon, daß auch absichtlich falsche Angaben über die einzelnen Bestandteile und deren Mengen gemacht werden. + 2. Schäden des Geheim= und Reklame- mittelunwesens; Notwendigkeit seiner Be- —.—.-..—— kämpfung. Das G.Wesen at schwere wirtschaft- liche und gesundheitliche Nachteile im Gefolge: In wirtschaftlicher Hinsicht kommt be- sonders in Betracht, daß alljährlich eine große Summe Geldes für meist wertlose Zubereitungen, denen fälschlicherweise geheimnisvolle Wirkungen beigelegt werden, vergeudet wird; soll doch nach der Begründung des im & 1 Abs 2 erwähnten Gesetzentwurfes der Umsatz von G. und Spezia- litäten in Deutschland im Jahre 1898/99 30 Mil- lionen Mark betragen haben. Dazu kommt, daß ein erheblicher Teil dieser Summe ins Ausland wandert; denn nicht weniger als 50 000 kg G. werden alljährlich ins Deutsche Reich einge führt, woraus allerdings dem Reiche etwa ¼ Million Mark Zoll zufließen. Noch schwerwiegender sind aber die gesundheitlichen Schädi- ungen. Wenn auch manche G. nur aus un- schädlichen Stoffen bestehen, so enthalten sie doch meist scharfwirkende, durch deren Gebrauch die Gesundheit in hohem Grade gefährdet wird. Von 75 durch den Karlsruher Ortsgesundheits- rat untersuchten derartigen Mitteln wurden nicht weniger als 48 = 6400 als unmittelbar lebens- gefährlich und 11 = 1800 als gefährlich in der Hand des Laien befunden. Gesundheitsstörun- gen sind um so leichter zu befürchten, als be- kanntlich der Gebrauch von G. in der Regel ohne Wissen und Kontrolle eines Arztes erfolgt. Der größte Nachteil in gesundheitlicher Hinsicht liegt aber darin, daß die Kranken durch den Gebrauch der prahlerisch angekündigten und fälschlicherweise bei den verschiedensten Krank- heiten als „immer und sicher wirksam“" bezeich- neten Mittel von der rechtzeitigen Inanspruch- nahme ärztlicher Hilfe abgehalten werden und diese infolgedessen oft erst dann nachsuchen, wenn die Aussicht auf Genesung wesentlich verringert oder womöglich ganz verschwunden ist. Und was hier von den G. gesagt ist, das gilt auch mehr oder weniger von den Reklamemitteln. Die Notwendigkeit einer Bekämpfung dieser offenkundigen Schädigung des Volkswohls ist in den beteiligten Kreisen allgemein anerkannt; bei dem großen Hang zum Mystizismus und Aberglauben, der leider noch immer in den brei- testen Volkskreisen, ohne Unterschied ob arm oder reich, ob gebildet oder ungebildet, herrscht und den Gebrauch von G. außerordentlich begünstigt, ist dieser Kampf aber kein leichter. Gerade mit Rück- sicht auf diesen in der menschlichen Natur liegen- den Hang zu allem Unbegreiflichen und Ueber- natürlichen darf man sich von entsprechenden Be- lehrungen und Warnungen nicht all- zuviel versprechen. Auf mehr Erfolg ist zu rechnen, wenn nicht bloß Acrzte, Zahnärzte und Tierärzte, sondern auch sonstige Heilpersonen (Hebammen, Krankenpfleger, Heildiener, Desin- fektoren usw.) es unterlassen, Empfehlun- gen für derartige Mittel auszustellen. Leider wird aber in dieser Hinsicht noch sohr viel gesün- digt, wenn auch z. B. die Ausstellung solcher Empfehlungen seitens der Aerzte als standes- unwürdig angesehen und demgemäß chrenge- richtlich geahndet werden kann. Auch die Ver- ordnung der G. und Reklamemittel in der ärzt- lichen usw. Praxis muß tunlichst vermieden werden, da sie ihrem Gebrauche nur Vorschub leistet. Der Schwerpunkt ist jedoch auf das Verbot der öf-

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