Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register G

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gemeinde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Allgemeines. Von Bürgermeister Professor Dr. E. Malz, Heidelberg.

Document type:: Multivolume work

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42 Gemeinde (I. Allgemeines) richtungen vorerst bestehen, wenn auch modifiziert und ergänzt durch verschiedene seit dem Jahre 1816 ergangene Gesetze. Den Sonderheiten des linksrheinischen Landesteiles wurde bei der Re- form des Gemechtes im Jahre 1869 durch den Erlaß einer selbständigen pfälzischen Gem Ordnung Rechnung getragen, die ebenfalls unterm 29. 4. erlassen wurde und seitdem auch eine Reihe von Abänderungen erfahren hat. Das Gem WahlG v. 15. 8. 08 gilt auch für die pfälzischen Gem. Ebenso besteht in Bayern für das ganze Land die für die Frage der Gem Zugehörigkeit bedeutungs- volle besondere ebenfalls im Jahre 1869 neu ge- staltete Heimatsgesetzgebung weiter (THeimat, Freizügigkeit, Armenwesenl. Im Königreich Sachsen wurden unterm 24. 4. 73 drei Gesetze erlassen, von denen eines, die Revidierte St O, sich mit den größeren Städten, eines mit den mittleren und kleineren Städten und eines mit den Land Gem befaßt. Alle drei Gesetze haben inzwischen gewisse Abänderungen erfahren. Für die Gem in Württemberg bildete lange Zeit hindurch die Grundlage der Verfassung das Verwdikt v. 1. 3. 1822 und das G v. 4. 12. 33 über das Bürgerrecht. Letzteres wurde durch das G über die Gem Angehörigkeit v. 16. 6. 85 und ersteres durch die neue Gem-- und Bezirks O v. 28. 7. 066 ersetzt, welche die Lebenslänglichkeit der Ortsvorsteher aufhob und auf die Verschiedenheit der größeren und kleineren Gem in weiterem Um- fange, als dies vordem der Fall war, Räücksicht nahm. Die Gem Besteuerung wurde durch ein Gv. 8. 8. 03 neu geregelt. Die Rechtsverhältnisse der badischen Gem beruhen im wesentlichen auf der GemO v. 31. 12. 31 und dem Bürgerrechtsgesetz vom gleichen Tage, die beide wiederholt abgeändert und ergänzt wurden, so besonders im Jahre 1870. Durch G v. 24. 6. 74 wurden für die größeren Städte des Landes eine Reihe von Sonderbestimmungen er- lassen, die dann im Jahre 1884 im Zusammenhang mit den verbleibenden grundlegenden Vorschrif- ten der GemO als Städteordnung getrennt ver- öffentlicht wurden. In der Folgezeit wurden beide Gesetze wiederum zu verschiedenen Malen abgeändert, besonders die Gem Ordnung, welche bezüglich der Wahlberechtigung allmählich von dem Grundsatz der Bürger Gem zu dem von der St O bereits angenommenen Grundsatz der Ein- wohner em überging (G v. 22. 6. 90 und v. 11. 7. 96). Die letzte umfassende Revision des Gemechtes erfolgte durch eine unterm 26. 9. 10 erlassene Novelle. Im Großherzogtum Hessen gelten eine vom gleichen Tage, die an die Stelle der älteren GempO v. 23. 6. 31 getreten sind, und die in ihrem Inhalt zum größten Teil miteinander überein- stimmen. Eine Neuordnung des Gemiechtes steht unmittelbar bevor. einzelnen deutschen Staaten und Landesteilen die grundlegenden Vorschriften über die Gem in einem und demselben Gesetze zusammengefaßt sind, so ist heute doch überall der Unterschied zwi- schen Städten und Landgemeinden der Sache nach anerkannt. Mitunter ist die Ab- weichung beider Arten von einander allerdings so gering, daß die Bezeichnung nicht viel mehr als eine an die Vergangenheit erinnernde Ehren- bezeugung bedeutet, in der Mehrzahl der Gesetz- gebungsgebiete heben sich indessen die Städte hin- sichtlich ihrer Verfassung von den übrigen Gem ganz scharf und wesentlich ab. Als Städte gelten in der Regel diejenigen Gem, die diese Benen- nung zur Zeit der Einführung der betreffenden Gesetze bereits trugen; alle übrigen Gem wer- den als Land Gem angesehen. In Preußen, Bayern und Sachsen ist der Uebergang von der einen Verfassungsform zu der anderen vorbe- haltlich der staatlichen Genehmigung schlechtweg zugelassen. In Bayern genügt für den Ueber- gang einer Stadt zur Land Gen Verfassung ein Beschluß der Gem Kollegien unter Zustimmung von zwei Dritteilen der Bürgerschaft. In Ba- den findet die Städteordnung nur auf die im Gesetze bestimmt bezeichneten Städte Anwen- dung, doch ist es anderen Städten mit mehr als 3000 Einwohnern mit staatlicher Genehmigung gestattet, sich der St O zu unterstellen. In Hessen gilt die St O für alle Gem mit mehr als 10 000 Einwohnern. Weitere Unterschiede werden zwischen den Gem, und zwar allgemein oder getrennt innerhalb der Stadt= und Land Gem, nach der Höhe der Ein- wohnerzahl gemacht. Eine auch nur andeutungs- weise Aufzählung der hier geltenden Verschieden- heiten ist an dieser Stelle nicht möglich. Erwähnt seien die nach den preußischen Städteord- nungen den Städten beim Erreichen einer ge- wissen Bevölkerungszahl zukommende Befugnis, eigene Kreise bilden zu können, ferner die Verschiedenheit in der Zuständigkeit der Staats- aussichtsbehörden; namentlich tritt mehrfach als unterscheidendes Merkmal eine Volkszahl von mehr oder weniger als 10 000 Einwohnern her- vor. Im rechtsrheinischen Bayern nehmen eine ganz besondere Stellung die sogen. un- mittelbaren Städte ein, die vom Di- striktsverband ausgenommen und in unmittel- barer Unterordnung unter die Kreisre ierungen zugleich die Besugnisse der Distriktspolizeibehörden ausüben. Die Erhebung einer Stadt in diese Stellung sowie der Rücktritt aus derselben bedarf eines mit der Zustimmung von zwei Dritteilen sämtlicher Gem Bürger gefaßten Beschlusses und unterm 13. 6. 74 erlassene St O und eine GemO Die (gem in Elsaß-Lothringen er- hielten erst unterm 6. 6. 95 eine neue Organisa- tion (Gem O), die sie aus den veralteten Formen des französischen Rechtes befreite und unter be- sonderer Berücksichtigung der größeren Städte auf eine der deutschen Auffassung mehr entspre- chende Grundlage stellte. # 3. Arten der Gemeinden. Wenn auch in königlicher Genehmigung (GemO #9). In Sach- sen sind die drei größten Städte Dresden, Leip- zig und Chemnnitz kraft Gesetzes vom Bezirksver- band und der Zuständigkeit der Amtshauptmann- schaften ausgenommen; cinzelne der diesen letz- teren sonst zukommenden Funktionen werden hier jedoch von einem besonders damit beauftragten Beamten der Kreishauptmannschaft oder einer benachbarten Amtshauptmannschaft verwaltet (§ 9d. Gv. 21. 4. 73). Die württember- gische Gem teilt die Gem in große Städte mit mehr als 50 000, in mittlere mit 10—50 000 Einwohnern und in kleinere Städte und Land- Gem, die wieder in drei Klassen zerfallen (von

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