Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register M

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Mahl- und Schlachtsteuer. Von Professor Dr. Altmann, Mannheim.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Mahl-- und Schlachtsteuer — Markscheider #§# 2. Die Steuer in den einzelnen Staaten. II. Die preußische Mahl= und Schlachtsteuer wurde (neben der für das Land geltenden Klassensteuer) durch Gv. 30. 5. 1820 (GS 143) für 132 Städte eingeführt. Erstere traf das in der Stadt vermahlene sowie das in diese eingeführte Getreide, ferner Mehl, Mühlenprodukte und Backwaren, letztere die Schlachtungen sowie Einfuhr von Vieh. Später wurden die Gemeinden beteiligt und kommunale Wildbret= und Geflügelsteuern ge- stattet. Von den angefeindeten Steuern wurden durch Gv. 25. 5. 73 (GS 222) die M. ganz, die S. als Staatssteuer beseitigt, letztere durfte aber als Gemcindesteuer in geeigneten Fällen forterhoben werden. Nach § 14 des Komm Abg G v. Jahre 1893 durften Steuern auf den Verbrauch von Fleisch, Getreide, Mehl, Backwaren usw. nicht neu ein- geführt oder erhöht werden; die Wildbret= und Geflügelsteuer wurde zugleich auch für die früher nicht mahl= und schlachtsteuerpflichtigen Gemeinden als zulässig erklärt. Durch den Zolltarif ist die oben genannte Einschränkung erfolgt, die auch in Preußen recht fühlbar geworden ist. Die sächsische Schlachtsteuer. Im Kagr. Sachsen wird 1. eine Schlachtsteuer er- hoben für im Inland geschlachtete Schweine und Rinder, 2. eine Uebergangsabgabe für aus dem Zollinland eingeführtes Fleisch und 3. eine Verbrauchsabgabe für aus dem Zollvereinsausland eingeführtes Fleisch. Vgl. V. die Schlachtsteuer betr., v. 4. 10. 34 § 40; G, die Schlachtsteuer ingl. die Uebergangsabgabe von zollvereinsl. Fleischwerk betr., v. 25. 5. 52; in der Hauptsache ersetzt durch G, die Schlachtsteuer, die Uebergangsabgabe . sowie die Verbrauchs- abgabe . betr., v. 15. 5. 67 (GWBl 122) mit Tarif; Abänderungen und Ergänzungen v. 12. 11. 75; Tarifänderungen v. 24. 2. 82 (GVBl 28); v. 22. 4. 92 (GBBl 93); Ausführungsbestim- mungen v. 29. 5. 52 und 15. 5. 67; s. a. zu § 35 Vv. II. 4. 93, zu § 33 V v. 28. 2. 00. Besondere Verordnungen sind über Notschlachtungen er- lassen: V v. 24. 11. 64, 11. 4. 93, 2. 5. 00. Die sächsische Schlachtsteuer wird von dem, der auf eigene Rechnung schlachtet oder schlachten läßt, vor der Schlachtung erhoben. Sie beträgt pro Ochsen 18 Mk., in Dresden, Leipzig, Chemnitz 21 Mk. Beim übrigen Rindvieh von mehr als 150 kg beträgt sie 12 Mk., sonst 6 Mk. Kälber unter 62,5 kg sind frei, Schweine über 20 kg kosten 2 Mk. Steuer. Die Steuer erfordert zahl- reiche Kontrollen. Aus dem Zollinland einge- führtes frisches Rind= und Schweinefleisch trägt eine Uebergangsabgabe von 8 M., geräuchertes, gepökeltes oder sonst zubereitetes von 10 Mk. pro dz. Ausfuhrvergütung findet nicht statt. Zur Sicherung des Einganges der Steuer besteht Anmeldezwang bei der Einfuhr. Das Strafrecht entspricht dem Zollstrafrecht. Der Zoll- vereinigungs Vt von 1867 a 5 I und II S 7 be- schränkte die Verbrauchsabgabe, als der Zolltarif von 1879 einen höheren Zoll brachte. Gerade für Fleisch und Mehl ist durch R v. 27. 5. 85 (RG#Bl 109) unabhängig von der Zoll- höhe die inländische Verbrauchsbesteuerung vom Ausland eingeführter Waren wieder zugelassen und diese ist durch sächsisches G v. 15. 12. 92 ge- regelt worden. Die Verbrauchsabgabe von zoll- 807 ausländischem Fleisch entspricht der Uebergangs- abgabe. Die Haupteinnahmen entstammen der Schlachtsteuer selbst. III. Die badische Fleischsteuer. Diese Staatssteuer erfaßt den Verbrauch an Rind- vieh mit Ausnahme der Milchkälber. Die Fleisch- steuer wird bei der Schlachtung nach der Stückzahl, bei der Einfuhr nach Baden nach dem Gewicht erhoben. Gv. 29. 4. 86 (GVhl 205); Vollz. V des Finanz Min v. 30. 10. 86 (GVBl 470). Die Steuer beträgt bei Schlachtungen in Baden für jedes Stück Rindvieh (ausschließlich Milchkälber) bei Schlachtgewicht unter 200 kg 4 Mk., von 200 bis ausschließlich 250 kg 6 Mk., über 250 kg, für Kühe und Farren 6 Mk., sonst 11 Mk. Die Steuer für eingeführtes Fleisch beträgt pro kg 8 Pfg. Würste und gehacktes Fleisch sind steuerfrei, ebenso Notschlachtungen, falls der Vieheigentümer kein Mctzger ist, sowie ungenießbares Fleisch, Schlachtungen sind dem Steuererheber anzuzei- gen. Es bestehen Defraudations= und Ordnungs- strafen sowie mannigfache Aufsichtsbestimmungen. Literatur: Bgl. oben Art. „Gemeindesteuern“ und die dort genannte Literatur, sowie Art. „Mahl. und Schlachtsteuer“, „Akzisen" und „Oktro;i“ im HWtaats Wi mit Literaturangabe; ferner R Drucksachen 1908, Denkschriftenband betr. Aenderungen im Finanz- wesen Bd. 1; Wagner, Finanzwissenschaft, Bierter Teil, 1901; Schriften des Vereins für Sozial- politik, betr. Gemeindefinanzen 1908 ff. Altmann. Makler Börse 85 4,7, Handel Mannschaftsversorgung 7 Miliäiabsonar — 849 * v Marine · Kriegsmarine, Schiffsbesatzung; Kriegervereine Markenschu J kenlchugm Markscheider I. Solange der Bergbau I# unter der Direktion des Staates stand, waren die M. Staatsbeamte. Ihre Tätigkeit entspricht unter Tage der der Feld- messer über Tage [Landmesser )] mit der Maßgabe, daß sie wegen der Gefährlichkeit des Bergbaues eine besondere polizeiliche Bedeutung hat. Nach ## 51, 53 Preuß. GewO v. 17. 1. 45 Ge 41) bedurften M. der staatlichen Anstellung und Konzession. Auf Grund dieser Vorschriften erging in Preußen das allgemeine M. Regl v. 25. 2. 56 (Z f. Berg-, Hütten= und Salinen- wesen 4, 27; Mli V 100). Sie unterstanden dem

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