Bürgerliches Gesetzbuch nebst Einführungsgesetz.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: gareis_bgb_1916

Title:: Bürgerliches Gesetzbuch nebst Einführungsgesetz.

Author:: Gareis, Carl

Place of publication:: Gießen

Publisher:: Emil Roth

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 533

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Mit einführender Einleitung, kurzen erläuternden Anmerkungen und ausführlichem Sachregister.

Introduction

Author:: Bareis, Carl

Document type:: Monograph

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: IV. Die parlamentarische Behandlung des Entwurfs, die Annahme und die Verkündigung des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. XXI — — modestia“, wie ältere Juristen sagen würden; sie beendigte am 22. Mai 1896 eine erste Berathung, deren Resultat sie in einer 63 Druckseiten in Quart umfassenden übersichtlichen Zusammenstellung am genannten Tage veröffentlichte; mit einer zweiten Lesung kam die Kommission am 11. Juni zu Ende. Den Bericht über den all- gemeinen Theil! des Entwurfes und über das Obligationenrecht erstattete der Reichstagsabgeordnete Prof. Dr. Enneccerus (Druck- sache Nr. 440), über das Sachenrecht berichtete Dr. von Buchka (Drucksache Nr. 440 a), über das Familienrecht der Abgeordnete Dr. Bachem (Drucksache Nr. 440 b) und über das Erbrecht der Abgeordnete Schroeder (Drucksache Nr. 4400 am 12. Juni 1896). Ueber das Einführungsgesetz erstattete ebenfalls der Abgeordnete Schroeder den Bericht an das Plenum (Drucksache Nr. 440cl). Auf Grund dieser Vorarbeiten und Berichte fand die zweite Lesung im Plenum des Reichstags in den Sitzungen vom 19., 20., 22., 23., 24., 25., 26. und 27. Juni 1896 (Stenograph. Berichte S. 2717— 3036), die dritte am 30. Juni und 1. Juli 1896 (Stenogr. Berichte S. 3040—3100) statt. An dem letztgenannten Tage erfolgte die Annahme im Reichs- tage mit 222 Stimmen gegen 48 in namentlicher Abstimmung (18 Mitglieder des Reichstags enthielten sich der Abstimmung). Der Bundesrath trat dem Annahmebeschlusse am 14. Juli 1896 bei. Der Kaiser vollzog das gesetzgeberische Werk durch die Unter- schrist am 18. August 1896, worauf dessen Verkündigung im Reichs- gesetzblatte 1896 Nr. 21 Seite 195 bis 650 erfolgte. V. Allgemeine Grundsätze über die Anwendung des Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Gewohn- heitsrechts. Der das erste „Buch“ des BGB.'s einnehmende „Allgemeine Theil“ umfaßt sieben Abschnitte von sehr verschiedener Bedeutung und Ausdehnung: I. Personen §§ 1—89, darunter von § 21 an das vielumstrittene, erst nach langen Berathungen und vielen Ver- änderungen festgestellte Recht der juristischen Personen, II. Sachen 88 90—103; III. Rechtsgeschäfte 88 104—185; IV. Fristen. Termine, §§ 186—193: V. Verjährung §§ 194—225; VI. Aus- übung der Rechte. Selbstvertheidigung. Selbsthilfe, 88 226—231; ) Ueber die Bedeutung und Ausdehnung der fünf einzelnen Theile („Bücher") des BGB. s. oben S. XI.

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