Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1818

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818

Volume count:: 1

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: XV. Stück.

Volume count:: XV

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Edict vom 26. May 1818, über die Siegelmäßigkeit.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

10 der gelegenen Sache nach Maßgabe des F. 182 der Ausführungsverordnung vom 12. März 1841 und des §. 45 Ziffer 4 des Sportel-Gesetzes vom 1. Dezember 1840 erfolgen muß. Hierbei würde nun nach der Vorschrift jener Verordnung an der angezogenen Stelle auch die gerichtliche Anerkennung der Grundstücksabtretung und ihrer Bedingungen vorerst zu erfordern seyn; es erscheint jedoch eine solche, wegen der großen Zahl betheiligter Grundstücksbe- sitzer sehr bedeutende Weiterung bei der Grundstücksabtretung zum Bau der Thüringischen Eisenbahn im Großherzogthume um so weniger nöthig, als die von Uns bestellten Expropriations-Kommissionen, obschon Administrativ-Stellen, doch mit Justiz-Beamten besetzt und mit verpflichteten Protokoll-Führern ver- sehen sind. Unter Bezugnahme auf den Schlußsat in der Ausführungsverordnung vom 12. März 1841 verordnen Wir daher für diese besonderen und vorübergehen- den Verhältnisse hiermit, daß auf dem Grunde der Verhandlungen Unserer Expropriations-Kommissionen für den Bau der Thüringischen Eisenbahn, inso- fern diese Verhandlungen den gesetzlichen Bestimmungen über Besetzung der Gerichtsbank entsprechen und die übrigen Erfordernisse vorhanden sind, ohne weitere gerichtliche Anerkennung die Grundstücksübereignung von dem zuständi- gen Gerichte zu verfügen ist. Urkundlich haben Wir diese Verordnung hoöchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen, auch die öffent- liche Bekanntmachung derselben befohlen. So geschehen und gegeben Weimar den 1. April 1845. Carl Friedrich. Schweitzer. Verordnung, die gerichtliche Uebereignung der zum Bau der Thüringischen Eisenbahn ab- zutretenden Grundstücke betreffend.

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