Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1845

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1845.

Volume count:: 29

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1845

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Instruktion zur Bildung des in dem §. 17 des Gesetzes zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft etc. vom 11. Januar 1839 erwähnten Vereins von Sachverständigen, vom 7. Februar 1845.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law

6 1) Bis auf Weiteres wird ein Verein von Sachverstaͤndigen — welche auf etwaiges Erfordern der Gerichte die in dem Gesetze vom 11. Januar 1839 8. 17 beregten Gutachten uͤber die Existenz eines Nachdrucks und eines unerlaubten Abdrucks, sowie uͤber den eventuellen Betrag der zu leistenden Entschaͤdigung in vorkommenden Faͤllen zu erstatten haben — für das ganze Großherzogthum nur in der Stadt Jena errichtet. 2) Dieser Verein wird aus sieben Mitgliedern, den Vorsitzenden mit einge- rechnet, bestehen und hat die Bestimmung, in vorkommenden Fällen die Fragen zu begutachten: ob eine Druckschrift (§.S. 1, 2, 5— 17 des allegirten Gesetzes) oder eine solche geographische, topographische, naturwissenschaftliche, architek- tonische und ahnliche Zeichnung (§. 18), welche nach ihrem Haupt- zwecke nicht für ein Kunstwerk zu erachten ist, als Nachdruck oder un- erlaubter Abdruck zu betrachten, sowie welch’' ein Entschädigungsbe- trag dem Verletzten eventuell zu gewähren sey? 3) Bei der Ernennung der Mitglieder des Vereins ist darauf Rücksicht zu nehmen, daß sich darunter wenigstens zwei Buchhändler und zwar solche, die sich nicht ausschließend mit dem Sortiments-Handel beschüäftigen und wenigstens zwei Schriftsteller befinden. 4) Für den im §. 18 des Gesetzes vom 11. Januar 1839 bezeichneten Fall ist zu den übrigen Mitgliedern noch ein Sachverständiger, welcher als Zeichner, Kupferstecher oder sonst mit der Anfertigung der im §. 18 erwahnten Abbildungen vertraut ist, als Mitglied zuzuziehen. Die Er- nennung dieses Mitgliedes bleibt für jeden einzelnen Fall dem Vereine überlassen. O — Dem Vereine wird eine Anzahl von wenigstens vier Stellvertretern fuͤr etwa abwesende oder sonst verhinderte Mitglieder beigegeben. 6) Die Ernennung sowohl der Vorsitzenden, als auch der Mitglieder, sowie der Stellvertreter, erfolgt durch das Großherzogliche Staats-Ministerium. Dasselbe hat auch zu bestimmen, welches der betreffenden Mitglieder in jedem Vereine den Vorsitzenden in Behinderungsfällen zu vertreten habe. 7) Nach erfolgter Ernennung werden die Vorsitzenden, Mitglieder und Stell- vertreter durch das Syndikats-Gericht zu Jena auf dießfallige Verord-

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