Bürgerkunde.

Bazille, W.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Author:: Bazille, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Bürgerkunde

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 2. Teil. Das Strafrecht und das bürgerliche Recht. Die Rechtspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Kapitel. Das bürgerliche Recht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Vom Sachenrechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

440 441 442 150 Das bürgerliche Recht „Sicherungshypothek ' bezeichnet ist; eine solche Hypothek soll in erster Linie nicht als Gegenstand des Verkehrs, sondern zur Siche- rung des ursprünglichen Gläubigers dienen; geht sie gleichwohl in andere Hände über, so muß der Hypothekengläubiger, wenn er sein Recht geltend machen will, im Falle des Bestreitens zunächst nach- weisen, daß die Forderung, für welche sie bestellt ist, wirklich besteht.“ Ist ein Grundstück mit mehreren Hypotheken belastet, und es wird eine der Hypothekenforderungen bezahlt, so rücken nicht etwa die späteren Hypotheken im Range vor, sondern die bezahlte Hypothek geht auf den Eigentümer des Grundstücks selbst über; sie wird zur Eigentümerhypothek. Ist ein Grundstück z. B. mit einer ersten Hypothek von 20 000 M. und einer zweiten von 10 000 M. be- lastet, und die erste Hypothek wird zurückbezahlt, so verbleibt sie dem Grundstückseigentümer und dieser kann, wenn er ein neues Darlehen aufnehmen will, sie auf den Geber dieses Darlehens überschreiben lassen. Die Grundschuld unterscheidet sich von der Hypothek da- durch, daß sie eine Forderung, ein Schuldverhältnis (s. Nr. 375) nicht voraussetzt, neben der dinglichen Haftung des Grundstücks kann, aber muß nicht die persönliche Haftung eines Schuldners bestehen. Ist persönliche Haftung ausgeschlossen, so haftet nur das Grundstück, aber in der Hand jeden Eigentümers für die Rückzahlung von Kapi- tal und Nebenleistungen jeder Art. Eine Grundschuld, bei der in regelmäßig wiederkehrenden Ter- minen eine bestimmte Summe (Rente) aus dem Grundstück zu zahlen ist, heißt Rentenschuld. III. Die Rechte an beweglichen Sachen. Auch an beweglichen Sachen wird das Eigentum noch nicht durch den bloßen Veräußerungsvertrag (3. B. den Kaufvertrag) auf den Er- werber übertragen; erforderlich ist zum Eigentumsübergang vielmehr in der Regel?' noch weiter, daß der bisherige Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt, und daß beide hierbei darüber einig sind, daß das Eigentum übergehen solle. * Sicherungshypotheken sind z. B. die Kautionshypo theken, welche sich Banken von ihren Kunden für den diesen bis zu einer bestimmten Höhe künftig zu gewährenden Kredit auf deren Grundstücke bewilligen lassen. 7 In gewissen Fällen ist allerdings eine förmliche Uebergabe zur Eigen- tumsübertragung nicht erforderlich, z. B. dann nicht, wenn der Erwerber bereits bisher als Mieter die Sache besaß oder wenn die Parteien verein- baren, daß der bisherige Eigentümer die Sache weiterhin mietweise oder leihweise behalten soll.

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