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Bürgerkunde.

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Monograph

Persistent identifier:
glock_buergerkunde_1909
Title:
Bürgerkunde.
Other titles:
Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten
Author:
Bazille, W.
Buchgattung:
Schulbuch
Keyword:
Bürgerkunde
Place of publication:
Karlsruhe
Publishing house:
G. Braunsche Hofbuchdruckerei
Document type:
Monograph
Collection:
Kingdom of Bavaria.
Year of publication.:
1909
DDC Group:
Politik
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
2. Teil. Das Strafrecht und das bürgerliche Recht. Die Rechtspflege.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
5. Kapitel. Das Zivilprozeßverfahren.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
VII. Die besonderen Verfahrensarten.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Bürgerkunde.
  • Title page
  • Title page
  • Vorwort zur ersten badischen Ausgabe.
  • Vorwort zur zweiten badischen Ausgabe.
  • Vorwort zur Ausgabe für Bayern.
  • Inhaltsübersicht.
  • Zur Einführung.
  • A. Vom Staat überhaupt.
  • B. Von den verschiedenen Staatsformen.
  • C. Vom Recht überhaupt.
  • 1. Teil. Das Staatsrecht.
  • 1. Kapitel. Das Deutsche Reich.
  • 2. Kapitel. Das Königreich Bayern.
  • 2. Teil. Das Strafrecht und das bürgerliche Recht. Die Rechtspflege.
  • 1. Kapitel. Die Gerichtsverfassung.
  • 2. Kapitel. Das Strafrecht.
  • 3. Kapitel. Das Strafverfahren.
  • 4. Kapitel. Das bürgerliche Recht.
  • 5. Kapitel. Das Zivilprozeßverfahren.
  • I. Zweck, Begriff und Grundsätze des Zivilprozeßverfahrens.
  • II. Die Zuständigkeit der Gerichte. Die Gerichtspersonen.
  • III. Die Prozeßparteien.
  • IV. Das Verfahren bis zum Urteil.
  • V. Das Beweisverfahren insbesondere.
  • VI. Die Rechtsmittel und die Wiederaufnahme des Verfahrens.
  • VII. Die besonderen Verfahrensarten.
  • VIII. Die Zwangsvollstreckung.
  • IX. Arreste und einstweilige Verfügungen.
  • 6. Kapitel. Das Konkursverfahren.
  • 3. Teil. Das Gebiet der inneren Verwaltung.
  • 1. Abschnitt. Bedeutung, Organisation und Verfahren der inneren Verwaltung im allgemeinen.
  • 2. Abschnitt. Das geistige und das körperliche Leben.
  • 3. Abschnitt. Das wirtschaftliche Leben.
  • 4. Teil. Die auswärtigen Angelegenheiten.
  • 1. Ueberblick.
  • 2. Die Gesandtschaften
  • 3. Die Konsulate.
  • 4. Die deutschen Schutzgebiete.
  • 5. Teil. Heer und Kriegsflotte.
  • A. Einleitung.
  • B. Die Zusammensetzung und Verwaltung des Heeres.
  • C. Die Heeresstärke und der Ersatz des Heeres.
  • D. Die Wehrpflicht und die Heereslasten.
  • E. Die Verhältnisse der Militärpersonen.
  • F. Die Kriegsflotte.
  • G. Internationale Abkommen über Kriegführung.
  • 6. Teil. Das Finanzwesen.
  • A. Allgemeiner Teil.
  • B. Der Reichshaushalt.
  • C. Der bayerische Landeshaushalt.
  • Register.
  • Berichtigungen und Nachträge.
  • Im gleichen Verlage erschienen:
  • Nachträge und Berichtigungen.
  • Advertising

Full text

626 
627 
628 
629 
208 Das Zivilprozeßverfahren 
5. Das Aufgebotsverfahren. 
Das bürgerliche Recht gestattet in zahlreichen Fällen ein Auf— 
gebotsverfahren, d. h. eine öffentliche gerichtliche Aufforderung an un- 
bekannte Personen oder an Personen unbekannten Aufenthalts zur 
Anmeldung gewisser Ansprüche oder Rechte bei Vermeiden ihres 
Verlustes. So findet z. B. ein Aufgebotsverfahren statt, wenn 
eine verschollene Person für tot erklärt werden soll, damit ihre Erben 
sich in den Besitz ihres Vermögens setzen können (s. Nr. 342), oder 
wenn eine verloren gegangene Urkunde (z. B. ein Sparkassenbuch, ein 
Wechsel oder ein Staatsschuldschein) für kraftlos erklärt werden soll, 
damit dem Berechtigten eine neue solche Urkunde ausgestellt werden 
könne. 
Für das Aufgebotsverfahren sind die Amtsgerichte zuständig. 
Wird ein zulässiger Aufgebotsantrag gestellt, so bestimmt das 
Gericht einen Aufgebotstermin und fordert in dem Auf- 
gebot, welches durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Ein- 
rückung in Zeitungen veröffentlicht wird, alle Berechtigten auf, ihre 
Ansprüche spätestens in diesem Termin geltend zu machen. Meldet 
sich niemand, so wird im Aufgebotstermin das Ausschlußurteil 
(im Verschollenheitsverfahren die Todeserklärung) erlassen. 
6. Das schiedsrichterliche Verfahren. 
Vertragsparteien können vereinbaren, daß die aus einem be- 
stimmten Rechtsverhältnisse etwa entspringenden Rechtsstreitigkeiten 
anstatt durch die zuständigen Gerichte durch eine oder mehrere Privat- 
personen als Schiedsrichter entschieden werden. Die Schieds- 
richter werden in solchen Fällen, wenn ein Schiedsspruch notwendig 
wird, durch die Parteien selbst ernannt. Sie können Zeugen und 
Sachverständige, welche freiwillig vor ihnen erscheinen, unbeeidigt 
vernehmen. Wird die Beeidigung oder eine andere richterliche Hand- 
lung erforderlich, so wird sie auf Antrag von dem zuständigen Gericht 
vorgenommen. Der von den Schiedsrichtern gefällte Schieds- 
spruch ist von ihnen zu unterschreiben, den Parteien zuzustellen 
und alsdann auf der Gerichtsschreiberei niederzulegen. Eine 
Zwangsvollstreckung kann aus dem Schiedsspruch nur stattfinden, 
nachdem das zuständige Gericht ihre Zulässigkeit durch ein sog. Voll- 
streckungsurteil ausgesprochen hat. 
VIII. Die Zwangsvollstreckung. 
1. Die Grundlagen der Vollstreckung. 
Die Zwangsvollstreckung findet statt auf Grund von rechtskräf- 
tigen (d. h. mit Rechtsmitteln nicht mehr anfechtbaren) oder für vor-
	        

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