Bürgerkunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Author:: Bazille, W.

Place of publication:: Karlsruhe

Publisher:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1909

DDC Group:: 320

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Chapter

Title:: 3. Teil. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Abschnitt. Das wirtschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Kapitel. Handel und Verkehr. Das staatliche Bauwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Das Bauwesen, Wege- und Wasserrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1272 1273 1274 416 Das Wirtschaftsleben den Wasserabfluß nachteilig beeinflussen, wie z. B. das Einwerfen von Schutt, von Unrat, von Tierkörpern ist verboten, doch kann die Distriktsverwaltungsbehörde Ausnahmen zulassen. Jede andere Benutzung des Wassers von öffentlichen Gewässern, wie z. B. die Errichtung von Schöpfwerken, Badehäusern, Wasch- häusern, ist nur mit Genehmigung der Distriktsverwaltungsbehörde gestattet. Besondere Bestimmungen bestehen über die Errichtung von Stauanlagen. 5. Eingehende Bestimmungen sind über die Instandhal- tung der Gewässer getroffen. Die Unterhaltung und der Schutz der Ufer der öffentlichen Flüsse ist Sache der Kreisgemeinden, im übrigen erfolgt die Instandhaltung der öffentlichen Gewässer durch den Staat. Den Kreisgemeinden obliegt auch die Instandhal- tung der Privatflüsse, bei denen eine erhebliche Hochwassergefahr be- steht. Die Erhaltung der sonstigen Privatflüsse und der Bäche und der geschlossenen Gewässer ist Sache der Beteiligten. 6. Zur Benützung der Gewässer, insbesondere zur Herstellung und Unterhaltung von Bewässerungs= und von Entwässerungsan- lagen, zur Instandhaltung von Gewässern (Reinigung und Räu- mung, zum Schutz der Ufer u. a.) und endlich zur Herstellung und Unterhaltung von Trink= und Nutzwasserleitungen können öffent- liche Wassergenossenschaften gebildet werden. Die Bildung kann entweder durch freiwillige Vereinbarung der Beteiligten erfol- gen (freiwillige Genossenschaften) oder durch Mehrheitsbeschluß der Beteiligten mit zwangsweiser Beiziehung der Minderheit (Genossen- schaften mit Beitrittszwang) oder lediglich durch Verfügung der Kreisregierung (Zwangsgenossenschaften). Die Bildung der zwei letzteren Arten von Genossenschaften, die einen Eingriff in das freie Belieben des einzelnen enthält, kann nur unter gewissen Voraus- setzungen erfolgen. Die näheren Verhältnisse der einzelnen Genossen- schaften werden durch die Genossenschaftssatzung geregelt. 7. Zur Förderung der Benutzung und der Instandhaltung der Gewässer läßt das Gesetz Ein griffe in das Eigentum und in die Entschließungsfreiheit der einzelnen zu, so kann für verschiedene Zwecke die Zwangsenteignung nach den all- gemeinen für sie geltenden Bestimmungen (s. Nr. 428) erfolgen unter anderm, um Grund= oder Quellwasser zu gewinnen, das. zur Befriedigung eines unabweisbaren wirtschaftlichen Bedürfnisses einer Ortschaft notwendig ist. Das von den Berechtigten nicht be- nutzte Wasser eines Privatflusses kann von den Eigentümern anderer Grundstücke unter gewissen Voraussetzungen gegen Entschädigung be-

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