Bürgerkunde.

Bazille, W.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Author:: Bazille, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Bürgerkunde

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1. Teil. Das Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Das Königreich Bayern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: E. Der König.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Der Landtag 57 5. Die Reichsverwesung, Regentschaft. Sie tritt ein, wenn der König an der Ausübung der Regierung gehindert ist und nicht selbst für Vertretung gesorgt hat. Sie steht in erster Linie dem nächsten Agnaten zu, d. i. dem nächsten männlichen Verwandten im Mannesstamm. Der Regent hat seine Wohnung in der Residenz; den Unterhalt hat der Staat zu bestreiten. Hierfür ist jährlich der Betrag von 100 000 Mark als Aversalbetrag angenom- men; außerdem hat der Regent zur eigenen Verfügung jährlich 342 857 Mark zu beanspruchen. F. Der bayerische Landtag. 1. Seine Bedeutung und seine Zuständigkeit. Der Landtag (ursprünglich bezeichnet als die Ständeversamm- lung) ist das verfassungsmäßige Organ des bayerischen Volkes, durch das es an der Regierung teilnimmt und seinen Willen gegenüber der Staatsregierung zum Ausdruck bringt. Der Landtag besteht aus zwei Kammern: der Kammer der Reichsräte und der Kammer der Abgeordneten. Erstere besteht teils aus eigenberechtigten Mit- gliedern, teils aus Mitgliedern, die der König ernennt. Die Kam- mer der Abgeordneten setzt sich ausschließlich aus vom Volke gewähl- ten Mitgliedern zusammen. Beide Kammern verhandeln und be- schließen zwar getrennt; sie bilden aber zusammen die Vertretung des Volkes. Nur bei Uebereinstimmung beider Kammern liegt „eine gültige Einwilligung der Stände“ vor. Die Zuständigkeit des Landtags umfaßt: a. die Mitwirkung bei allen Gesetzen und bei den in das Gebiet der Gesetzgebung eingreifenden Staatsverträgen; b. das Recht, Erläuterungen und Aufschlüsse von den Staats- ministerien zu verlangen; das Recht, Vorstellungen an den König zu richten („Wünsche und Anträge vorzubeugen“; das sogenannte Petitionsrecht) und das Recht, in gewissen Fällen Beschwer- den an den König zu bringen: Anlaß hierzu können auch an den Landtag gerichtete Beschwerden einzelner geben; der Beschwerde- führer hat darzutun, daß der Instanzenzug erschöpft ist. Bei Eingaben an den Prinzregenten hat die Ueber- schrift zu lauten: „Allerdurchlauchtigster Prinz und Regent, Allergnädigster Regent und Herr!“ Die Unterschrift: „In tiefster Ehrfurcht Eurer König- lichen Hoheit alleruntertänigst, treugehorsamster.“ Innerhalb der Eingabe bücnn. schreiben: „Eure Königliche Hoheit.“ „Allergnädigst.“ „Aller- öchst. 163 164

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