Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1818

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 491.) Verordnung über die Auflösung des Indults im Großherzogthum Posen, und in den mit der Provinz Westpreußen vereinigten Distrikten, dem Culm- und Michelauschen Kreise und der Stadt Thorn mit ihrem Gebiete. Vom 12ten Oktober 1818.

Volume count:: 491

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Modi a- tionen der ge- blichen orschrift en r die Grundbe- Klindigun der Ka#sts lien. rloichte- rung der pe- Kal- und Ge- 7 #u. Mors toffen. — 102 — . 3. Sie sollen aber nur den Eigenthümern ganzer Landgüter und einzelner zum Ackerbau, zur Miehzucht oder zur Forstwirthschaft bestimmten Grund- stäcke, mit Einschluß der Betzer ländlicher Grunostücke bei den Staͤdten, welche an den Natural-Kriegslieferungen des platten Landes Theil genommen haben, wegen der vor Publikation der Verordnung vom Töten Mai 1815. gemachten Schuloen, zu statten ko#emmen, und zwar nur in sofern diese Eigen- thümer das Grundstück vor Publikarion der Verordnung vom 15ten Mai 1815., bereits besessen oder von einem solchen Besitzer ererbt haben. 1 Sie sollen also nicht zu statten kommen: ) den Gigenthümern städtischer Grundstücke, in. soweit sie nicht im K. J. begriffen sind; U„ b) denjenigen, welche das ländliche oder ackerstädeische Grumdstück nach Publikation der Verordnung vom ISten Mai 1815. erkauft haben; auch sind von selbst ausgeschlossen, c) die in Konkurs bereiks versunken sind; d) diejenigen, die ihre verschulocten Grundskücke verlassen habem. . 5. Vom Tage der Bekanntmachung der gegenwärtigen Vererd###g an, steht zwar den Gläubigern die Kündigung ihrer Kapualien wiederum frei, und die Schuldner sind verbunden, die gekündigten Kapitalien baar zurückzuzahlen; jedoch erstinach Ablauf eines Jahres, vom Tage der behändigten Kündigung an gerechner, auch selbst in dem Fall, wenn vertragsmaßig eine kürzere Kündigungs- frist festgezetzt ust. ½ Diejenigen Schuldner, welche bei zulänglichem Vermögen, zur Befriedt- gung ihrer Gläubiger, noch einer längern Zahlungs-Nachsicht zu ihrer Erhaltung bedürfen, müssen nach den Vorschriften der Gerichtsordnung Tir. 47. Theil. 1. die Gestatlung zum Spezial= oder General-Moratorium nachsuchen. K. 7. Dieses Moratorium kann gegen Real= und Personal-Glädubiger nachgs- sucht werden. K. 8. Die Vorschriften der Gerichtsordnung sollen in diesem Falle bahin ahge- 4ndert werden: 1) bei

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