Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1818

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bandzählung:: 9

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1818

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 4.

Bandzählung:: 4

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

— 325 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Scgaaften. No. 4. [No. 465.) Erklkrung wegen der zwischen der Königlich -Preutzischen und der Fürstlich- Schwarzburg-Rudolstädtschen Regierung verabredeten Freizügigkeit, in Betreff der zum deutschen Bunde nicht gehlrigen Prcußischen Provinzen. Vom austen März 1818. N die Königlich-Preußische Regiereung mit der Fürstlich-Schwarzburg- Rudolstädtschen dahin übereingekommen ist, gegenseitig den Abschoß und das Abfahrtsgeld auch in Beziehung auf die nicht zum deutschen Bunde gehörigen Preußischen Provinzen, nach ihrem gegenwärtigen und künftigen Umfange anfzuheben; so erklären beide gedachte Regierungen hiermit, daß sie, stott einer besonderen Uebereinkunft vieserhalb — lediglich den Inhalt des im Proto- kolle der deutschen Bundes-Versammlung vom 2ästen Juni v. J. befindlichen Beschlusses, wegen der unter sämmtlichen deutschen Bundesstaaten festgesetzten Nachsteuer= und Abzugsfreiheit, auch auf die nicht zum deutschen Bunde gehs- rigen Preußischen Provinzen nach ihrem gegenwärtigen und künftigen Umfange ausdehnen wollen. " Gegenwärtige, im Namen Gr. Majestät des Königs von Preußen und Sr. Durchlaucht des Herrn Fürsten von Schwarzburg-Rudolstadt zwei- mal gleichlautend ausgefertigte Erklärung soll, nach erfolgter gegenseitiger Auswechselung, sogleich Kraft und Wirksamkeit erhalten und in beiderseitigen Landen öffentlich bekannt gemacht werden. Gegeben Schloß Engers, den 21sten Maͤrz 1818. Der Staats-Kanzler C. Füärst v. Hardenberg. Jabtgant #s D (No. 466.) (Ausgegeben zu Berlin den usten Mai 1818.)

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